Freitag, 26. Februar 2016

Was ist Ihre größte Schwäche?

Jeder hasst diese Frage beim Vorstellungsgespräch. Nur hat man da im Normalfall keine Gegner, die das wissen. Ein wichtiger Teil eines jeden Wahlkampfs ist die Recherche über die metaphorischen Leichen, die die Konkurrenten in ihren Kellern liegen haben könnten. In den USA läuft diese Recherche unter dem Namen opposition research, und sie beinhaltet das Durchforsten teils jahrzehntealter Archive nach irgendwelchen belastbaren Funden aus der Vergangenheit eines Politikers, das Erstellen von Umfragen zu bestimmten Themen und Ähnliches. Ein gutes Beispiel für opposition research ist der Fund von Pastor Jeremiah Wright während der primaries 2008. Wright war der Hauspastor der Obamas und hatte in der Vergangenheit starke Aussagen zu einigen Themen über das Verhältnis von Schwarzen und Weißen gemacht, die für den Mainstream deutlich zu radikal waren. Obama war gezwungen, sich deutlich von Wright zu distanzieren und aus seiner Kirche auszutreten, wodurch er eine Assoziierung überwiegend verhindern konnte.

Dieser Tage wurde nun bekannt, dass in der republikanischen Partei bislang niemand opposition research gegen Trump betrieben hat. Das ist eine mehr als überraschende Information. Bedenkt man die Beträge von mittlerweile über zweihundert Millionen Dollar, die allein in den republikanischen primaries ausgegegen wurden, überrascht es sehr, dass niemand es für nötig hielt, nach Leichen in Trumps Keller zu suchen. Gerade in Jeb Bushs Fall ist dies unverständlich, denn er hatte eine gewaltig ausgerüstete Kriegskasse und war monatelang das Ziel Nummer Eins für Trump. Nehmen wir den Kandidaten also etwas Arbeit ab und schauen einmal, welche Schwächen die jeweiligen Anwärter auf den Präsidentenjob haben - auch mit Blick auf die general election.

Die Democrats


Bernie Sanders

Sozialismus. Sanders bezeichnet sich selbst als democratic socialist, früher auch gerne als socialist. Während viele seiner Positionen in Europa tatsächlich im linken Mainstream liegen dürften, irgendwo zwischen dem linken Flügel der SPD und dem rechten Flügel der LINKEn, ist er in den USA damit ein extremer Außenseiter. Die Reflexe des Kalten Krieges, alles sozialistische als unamerikanisch und feindlich anzusehen, sind immer noch sehr lebendig. Das Label ist daher in jedem Falle eine Belastung für Bernie Sanders, nicht nur, weil es mögliche Unterstützer abstößt, sondern auch, weil es sich so hervorragend zur Mobilisierung der republikanischen Wähler nutzen lässt. Auffallend ist aber, dass die jüngere Generation - 35 Jahre und darunter - sich wesentlich weniger daran stört als die älteren Generationen. Es ist daher sehr schwierig vorauszusehen, wie schwer das Label Sanders in der general election behindern würde. Dass es aber eine Belastung darstellt, kann kaum bestritten werden. Radikale Vergangenheit. Bernie Sanders hat eine lange Karriere als Aktivist und unabhängiger Politiker hinter sich, mit Teilnahme an Demonstrationen und obskuren Splittergruppen. Das alles liegt bereits lange in der Vergangenheit - Sanders ist seit den 1980er Jahren ein relativ unauffälliger Politiker -, aber das hat noch nie jemanden aufgehalten, solcherlei Dinge wieder auszugraben. Dass sich in Sanders Vergangenheit einiges finden lässt, ist bei seinem Lebenslauf garantiert. Die Schablone dafür könnten sich die Republicans bei den Angriffen der CDU auf Joschka Fischer zu Zeiten der rot-grünen Koalition abholen, wenn sie denn eine nötig hätten. Realismus der Vorschläge. Der Realismusgehalt von Sanders Vorschlägen ist hochgradig umstritten. Nicht nur sind sie alle Rohrkrepierer im Kongress, wo eine Mehrheit völlig ausgeschlossen ist, wenn nicht ein elektorales Wunder in den down-ballot-races geschieht. Auch seine eigenen Zahlen gerieten in den vergangenen Wochen in schwere Kritik und wurden von mehreren Experten wie Paul Krugman auseinandergenommen, die konservativer Sympathien wahrlich unverdächtig sind. Dieses Thema wird sich niemals befriedigend klären lassen und wäre deswegen mit Sicherheit durch den gesamten Wahlkampf hindurch eine Dauerbremse. Außenpolitik. Sanders besitzt kein besonders tiefes Wissen über US-Außenpolitik und hat sich bisher wenig hervorgetan. Seine Positionen auf diesem Gebiet sind oberflächlich und teils wenig zielführend, teils Standard, teils unrealistisch. Infrastruktur. Bernie Sanders ist in der demokratischen Partei nicht sonderlich gut vernetzt und dürfte Probleme haben, sich effektiv mit dem DNC und örtlichen Parteiorganisationen zu korrdinieren. Auch das Geld könnte ein Problem werden, denn Super PACs und Geldspenden von Großkonzernen und Wallstreet lehnt er ab, während unklar ist, wie stark er seine Kernklientel durch die Vorwahlen bereits erschöpft hat. Fazit: Gegen Trump dürfte Sanders die besten Karten haben. Sowohl der Realismus seiner Vorschläge als auch seine mangelnde außenpolitische Perspektive dürften hier kaum eine große Rolle spielen, weil Trump selbst hier auch nicht gerade glänzt. Rubio würde wohl versuchen, sich als Moderater in dem Rennen zu präsentieren - und damit gute Erfolgsaussichten haben. Gegen einen hypothetischen Kandidaten Cruz sieht die Lage eher aus wie bei Trump: ihre Schwächen neutralisieren sich teils gegenseitig. Traumgegner: Donald Trump. Genauso wie Sanders ist Trump ein Rebell gegen die eigene Partei und versucht, die Wut der Leute zu benutzen. Dies macht das Ausnutzen einiger seiner Schwächen deutlich schwieriger.

Hillary Clinton

Emails. Der Emailskandal Clintons zieht sich nun bereits eine ganze Weile hin und hat zu guten Teilen dazu beigetragen, ihr Image als Regelbeugerin und wenig vertrauenswürdige Position zu bestärken. Bisher konnte in den tausenden von Mails, die von Staatsanwaltschaft und Republicans durchforstet wurden, nichts Belastbares gefunden werden. Gleichzeitig ist es aber äußerst unwahrscheinlich, dass der Skandal je abschließend geklärt wird, weswegen jeder Gegner Hillarys nur andeuten muss, dass vielleicht, eventuell, irgendwo doch noch die wahren bösen Mails liegen. Sozialstaatsreform. Zusammen mit ihrem Mann Bill war Hillary Mitte der 1990er Jahre dafür verantwortlich, den amerikanischen Sozialstaat neu zu strukurieren. Genau wie New Labour in Großbritannien und Gerhard Schröder in Deutschland wurden Leistungen eingegrenzt und mit Sanktionen verknüpft, wenn man nicht jede Arbeit aufnimmt. Das Thema ist in den USA besonders dadurch toxisch, dass die Opfer dieser Reform überwiegend Schwarze sind. Gleichzeitig aber ist das Thema eher eins der Republicans, die kaum Clinton dafür angreifen können, den Zugang zu Sozialstaatsleistungen eingeschränkt zu haben, weswegen es wahrscheinlich eher in den primaries relevant ist - wenn überhaupt, denn die 1990er sind bereits eine ganze Ecke her. Benghazi. Wie bei den Emails konnte Clinton bisher nichts nachgewiesen werden, aber die Republicans werden nicht damit aufhören, sie wegen des Angriffs auf die amerikanische Botschaft in Benghazi zu attackieren. Den Democrats wird das Thema reichlich egal sein, aber für die Republicans ist es eine gute Möglichkeit, die eigene Basis zu mobilisieren und das alte Narrativ, dass man den Democrats bei der nationalen Sicherheit nicht vertrauen könnte, wiederzubeleben. Reden. Clinton hat seit Ende von Bill Clintons Präsidentschaft Millionen mit hochdotierten Reden verdient, vor allem an der Wallstreet. Das gibt Vorwürfen, sie sei käuflich, ständig neue Nahrung und untergräbt ihre Glaubwürdigkeit beim Thema Bankenreform deutlich. Das wird durch ihre Weigerung, den Inhalt dieser Reden öffentlich zu machen, noch potenziert. Fazit: Clinton ist eine Wundertüte. Sie hat Stärken und Schwächen gegenüber jedem Kandidaten. Gegenüber Trump kann sie staatsmännisch und erfahren wirken, ist aber gleichzeitig wegen Reden sehr verletzlich, die Trump als self-financed candidate sehr leicht nutzen kann - was er ja auch bereits getan hat, als er betonte, dass er Hillary ebenfalls schon gespendet habe. Zudem ist völlig unklar, wieviele Wähler ein moderaterer Populismus Trumps sie kosten könnte. Gegen Rubio wirkt Clinton erfahrener und besonnener, aber auch älter und als Frau von vorgestern. Die Konfrontation hier wäre die klassischste und dürfte sich hauptsächlich an der Wahlbeteiligung entscheiden. Gegen Cruz hat Clinton die besten Karten. Seine extremen Positionen konstrastieren gut mit ihrem Kampf für Frauen und Minderheiten, während sie auf anderen Politikfeldern stets als vernünftiger und besonnener erscheint. Traumgegner: Ted Cruz. Alle Stärken würden voll ausgespielt, und ihre Probleme bei der Mobilisierung des eigenen Klientels durch Cruz' eigene Radikalität erleichtert.

Die Republicans

Donald Trump

Fachwissen. Donald Trump hat effektiv keine Ahnung von irgendeinem Bereich, ob Außenpolitik, Innenpolitik, Wirtschaftspolitik oder irgendetwas anderem. Bisher hat ihm das allerdings auch nicht geschadet, und es darf bezweifelt werden, ob es in der general election mehr Republicans interessiert als in den primaries. Business. Trump ist kein sonderlich guter Geschäftsmann und benutzt ziemlich schmutzige Tricks und legale Schlupflöcher. Einige davon kommen bei der republikanischen Basis gar nicht gut an (Stichwort eminent domain), und er besitzt gegenüber den Democrats dieselbe offene Flanke wie Mitt Romney. Viel von Trumps Präsenz hängt von der Aura des erfolgreichen Geschäftsmanns ab, aber der Konkurs von vier Tochterunternehmen und andere Felder sind Bleastungsfaktoren, wie Rubio in der zehnten Debatte auch aufzeigen konnte. Stil. Trump ist ungeheuer aggressiv und benutzt gerne vulgäre Ausdrücke, um seine Gegner zu überrumpeln. Dies kommt bei vielen Wählern gar nicht gut an, was auch seine gewaltigen Unfavorables erklärt. Dazu sagt Trump, was ihm in den Sinn kommt, und gibt nicht viel auf Planung und Image. Infrastruktur. Trump baut seinen gesamten Wahlkampf auf der kostenlosen Wahlwerbung durch Berichterstattung auf, was bislang auch hervorragend funktioniert hat. Es ist aber unklar, ob ihm das gegen die Democrats reichen wird, die in allen Staaten über eine funktionierende Struktur verfügen. Zwar wird Trump auf die Ressourcen des RNC zurückgreifen können, aber das wird sich effektiv anfühlen wie ein Super PAC und kaum mit dem Kandidaten koordiniert sein, weswegen die Democrats einen deutlich kohärenteren Wahlkampf machen können. Da er bislang fast keine endorsements hat, kann er auch nicht wirklich auf die regionalen Strukturen von Gouverneuren und Kongressabgeordneten zurückgreifen. Geld. Ironischerweise könnte Trump im Wahlkampf ein ernstes Problem mit der Finanzierung bekommen, denn viel von seiner Attraktivität beruht darauf, dass er keine Spenden annimmt und ihn selbst finanziert. Wenn er aber nicht willens ist, drei- oder vierhundert Millionen Dollar seines eigenen Vermögens zu verbrennen, könnte er diesen Faktor brechen müssen um seine Wahlkampfkosten zu decken. Mit dem Verkauf von T-Shirts und Kappen wird er das kaum ausgleichen könnnen. Minderheiten und Frauen. Trump beleidigt permanent Schwarze, Latinos und Frauen - alles Gruppen, deren Unterstützung die GOP dringend braucht, wenn sie eine Chance haben will, einen Sieg der Democrats zu verhindern. Trump-Apologeten gehen davon aus, dass er dies mit Zugewinnen bei der weißen Arbeiterschicht ausgleichen kann, aber ich habe hierzu bislang keine schlüssige Empirie gesehen. Fazit: Trump hat eine Reihe entscheidender Schwächen, die seine Gegner ausnutzen können. Gleichzeitig gehorcht seine Kandidatur aber nicht den bekannten Regeln des amerikanischen Politikbetriebs, weswegen die Effektivität aller solcher Attacken mit einem Fragezeichen versehen werden muss. Die effektivste Taktik ist vermutlich, Trumps Selbstverständnis als kompetenten Macher und dominantes Alpha-Männchen zu untergraben, aber das ist leichter gesagt als getan. Traumgegner: Schwer zu sagen. Die Form der general election mit Trump als Frontmann abzuschätzen ist sehr schwer, weil von einer völligen Implosion bis zu einer populistischen Revolution so ziemlich jedes Ergebnis denkbar scheint und eine sichere Voraussage schlicht nicht möglich ist. Gegen Bernie Sanders neutralisieren sich viele seiner eigenen Schwächen, aber einige seiner Stärken. Gegen Hillary Clinton entsteht der deutlichste Kontrast.

Marco Rubio

Unerfahrenheit. Rubio ist ein sehr junger Senator - er wäre fast im gleichen Alter wie Obama 2008 - und hat eine fürchterliche Anwesenheitsquote im Senat. Zudem hat er bislang keine besonderen Erfolge legislativer Art vorzuweisen. Immigration. Diese Schwäche zählt nur für die republikanischen Vorwahlen. Rubio war Teil der Gang of Eight, die 2013 versuchte, ein neues Immigrationsgesetz auf den Weg zu bringen. Das ist bei den Republicans inzwischen extrem verschrieen, und Rubio hat sich mittlerweile vollständig distanziert. Dieser Flip-Flop könnte es unter Umständen schwieriger machen, wieder in die Mitte zurückzukehren. Hawkishness. Rubio ist ein extremer Falke in der Tradition der Neocons und steht für eine Außenpolitik à la George W. Bush, die dem Großteil der Amerikaner nicht gerade positiv in Erinnerung ist. In der Debatte von South Carolina hat er sich zudem als klarer Bush-Erbe inszeniert, was in der general election durchaus zu Ballast werden könnte. Steuern. Rubios Steuerplan hat schlicht keinerlei Realitätsgehalt. Die Steuererleichterungen, die er für die oberen 1% vorschlägt, würden den US-Haushalt in tiefrote Zahlen stürzen (Rubio will unter anderem die Kapitalertragssteuer komplett abschaffen). Gerade für die Democrats, deren ganzer Wahlkampf sich gerade um das Thema soziale Ungleichheit dreht, ist das ein Mobilisierungsthema. Rubiobot. Seit seiner desaströsen Performance in der achten Debatte in New Hampshire muss Rubio gegen das Image kämpfen, nur auswändig gelernte Sätze aufzusagen. Wie es aussieht, hat er das geschafft - seine Performance in der neunten und zehnten Debatte war gut, und auch außerhalb der Debatten zeigt er Improvisationsgabe und Witz. Komplett ausgestanden ist es für ihn aber noch nicht. Fazit: Rubio ist ein starker Kandidat mit klassisch konservativen Positionen. Grundsätzlich ist er deutlich weiter rechts, als es es scheint, und viele seiner Positionen sind eigentlich am äußersten Rand der Partei. Es gelingt ihm aber, sich selbst deutlich moderater zu präsentieren, und es ist zweifelhaft, wie viel Erfolg die Democrats darin haben würden, ihn in die Ecke zu stellen, in die er eigentlich ideologisch gehört. Eine seiner größten Angreifbarkeiten dürfte der Vergleich mit George W. Bush sein, aber inwieweit der Irakkrieg noch einmal als Mobilisierungsthema taugt, darf bezweifelt werden. Traumgegner: Bernie Sanders. Rubios Strategie, sich als moderater Konservativer und echter Amerikaner zu präsentieren würde durch eine Sanders-Kandidatur potenziert werden.

Ted Cruz

Infrastruktur. Cruz ist in seiner eigenen Partei beliebt wie Fußpilz, was ihm ein ähnliches Problem wie Trump beschert: eine effektive Koordinierung seines Wahlkampfs mit dem RNC und lokalen Parteiorganisationen ist schwierig. Dafür hat er ordentlichen Zugang zu Geldquellen. Radikalität. Cruz ist ein sozialkonservativer Radikaler und Anathema für alle progressiven Gruppen. Wem Themen wie Homoehe oder LGBT-Rechte wichtig sind, dürfte durch eine Cruz-Kandidatur stark motiviert werden. Auch einige seiner anderen Positionen sind sehr am rechten Rand, und im Gegensatz zu Rubio hat Cruz keine Chance, sich selbst als Moderator zu präsentieren. Sympathie. Cruz' Sympathiewerte sind ziemlich mies, und er ist in der Bevölkerung eher unbeliebt. Diese Unbeliebtheit zieht sich auch durch seine Partei (siehe oben) und die Medien. Wenn einen die Moderatoren der großen Nachrichtensendungen nicht leiden können, gilt das wohl nur in den absoluten Tiefen der Parteibasis als Pluspunkt. Feinde. Ted Cruz hat extrem viele Feinde, gerade innerhalb der eigenen Partei. Er muss sich daher fragen lassen, wie gut er als Präsident mit dem Kongress zusammenarbeitet und ob sich die Partei auf ihn verlassen kann. Diese Feindschaften verschließen ihm zudem den Zugang zu vielen Ressourcen und Verbindungen, die sich als essenziell zeigen könnten. Fazit: Ted Cruz ist ein interessanter Fall. Seine radikalen Positionen in der Gesellschaftspolitik stellen ihn weit außerhalb des Mehrheitskonsens, während seine überraschende Zurückhaltung in der Außenpolitik kaum etwas ist, das er in einem jingoistischen GOP-Umfeld propagieren kann, egal wie gut es bei der Mehrheitsgesellschaft ankommen würde. Er hat dasselbe Problem wie Sanders: Es fällt extrem leicht, ihn in die extreme Ecke zu stellen und für zu weit außerhalb zu erklären, um das Präsidentenamt einnehmen zu können. Traumgegner: Bernie Sanders. In einer Wahl zwischen Extremen von rechts und links hätte Cruz deutlich bessere Karten als gegen moderate Kandidaten, eine Dynamik, die gegen Rubio bereits in den primaries zu beobachten ist.

Fazit

Tabellarisch gefasst ließe sich das Ganze wohl am besten so zusammenfassen:
vs.
Clinton
Sanders
Trump
?
?
Rubio
Cruz
Die Gründe für die Unsicherheit über jede Kombination, die Trump enthält, habe ich oben bereits zusammengefasst. Es mag sein, dass die Sanders-Fraktion Recht hat, dass er als Außenseiter hier bessere Chancen hätte; es mag sein, dass das Sozialismus-Label in dem Fall die Protesstimmen erst recht ins Trump-Lager bringt, wie es die Clinton-Fraktion behauptet. Umgekehrt ist es möglich, dass die Anti-Establishment-Stimmung groß genug ist um Clinton hinwegzufegen oder aber dass Clinton als einzig verantwortungsvolle Alternative den elektoralen Boden mit Trump aufwischen würde. Bei allem, was den Medienmogul betrifft, sind Prognosen gerade sehr unsicher. Ich denke, dass Rubio mit Sanders leichtes Spiel hätte und locker gewinnen würde. Zu viele Amerikaner sind sehr skeptisch gegenüber der Rolle des Staates und verbinden mit Sozialismus wenig Gutes. Ich gehe davon aus, dass Clinton siegen würde, weil die Demographie 2016 die Democrats leicht begünstigt und sie als Kandidat nicht schwach genug ist, um von Rubio leicht überwältigt zu werden. Rubio selbst hat es geschickt vermieden, sich auf Positionen festzulegen, die sich leicht gegen ihn wenden lassen - ganz im Gegensatz zu Ted Cruz, siehe unten. Cruz hingegen hat gegen keinen der beiden demokratischen Kandidaten eine echte Chance. Er ist zu radikal, um mehrheitsfähig zu sein. Zwar unterscheiden sich auch seine Positionen nicht so übermäßig von etwa George W. Bush, aber im Gegensatz zu diesem vermag er es nicht, den compassionate conservative zu markieren. Wenn Cruz etwa in der zehnten Debatte Trump für dessen Aussage bezüglich Obamacare angreift, er würde "keine Menschen auf der Straße verrecken lassen wollen", zeigt sich ein deutlicher Bruch mit der amerikanischen Öffentlichkeit. Hier ist Obamacrare zwar nicht beliebt, aber so unbeliebt, dass man stattdessen im Namen des Freien Markts Menschen auf offener Straße sterben lassen wöllte, ist man nicht. Curz steht mit solchen Positionen viel zu weit im Abseits.

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