Die Kandidaten 2016: Hillary Clinton

Hillary Clinton ist in diesem Wahlkampf eine Ausnahmeerscheinung. Sie kann auf eine lange Erfahrung in der Politik zurückblicken, ob in der Zeit des studentischen Aktivismus, an der Seite ihres Mannes im Gouverneurssitz von Arkansas und später im Weißen Haus, danach als Senatorin New Yorks und als Außenministerin in Obamas Kabinett. Das sind rund 30 Jahre im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit. Der eine, dessen Erfahrung vergleichbar wäre, ist John Kasich, aber der Gouverneur von Ohio verbrachte den Großteil seiner Karriere in deutlich niedrigschwelligeren Ämtern. Der andere, dessen Erfahrung vergleichbar wäre, ist Donald Trump, aber seine Prominenz speist sich aus gänzlich anderen Quellen als Hillarys. Alle anderen Kandidaten haben entweder wesentlich weniger Erfahrung, wesentlich weniger Prominenz, oder beides. Dazu ist Clinton eine Frau, die einzige, die bisher aussichtsreich für das Präsidentenamt kandidiert hat. Gleichzeitig ist sie eine hochumstrittene Kandidatin. Wer also ist Hillary Clinton?
Ich möchte an dieser Stelle gar nicht endlos in eine Biographie Clintons einsteigen. Stattdessen soll es hier um einige zentrale Erfahrungen gehen, die helfen, die Politikerin besser zu verstehen. Konkret soll dazu die Hochschulpolitik, ihre Zeit im Weißen Haus und ihre Tätigkeit als Senatorin beleuchtet werden.

In ihrer Studentenzeit engagierte sich Clinton in der Hochschulpolitik. Die Atmosphäre war damals aufgeheizt; es war die Zeit der Studentenproteste und die Hochzeit der radikalen Linken. Bernie Sanders war zur gleichen Zeit in der Protestbewegung aktiv, aber der Unterschied zwischen beider politischer Philosophie zeigt sich bereits hier. Clinton zog den Zorn vieler ihrer Kommilitonen auf sich, indem sie nicht die Revolution forderte und auf die beliebten dramatischen Aktionen - Teach-Ins, Sit-Ins, etc. - setzte, sondern stattdessen direkt den "Gang durch die Institutionen" wählte und die entsprechenden Kanäle nutzte, die vom institutionellen Hochschulwesen zur Verfügung gestellt wurden. Diese Zeit ist für das Verständnis Clintons deswegen wichtig, weil sie bereits in jungen Jahren eine Vorliebe für die Reform über dem Mittel der Revolution zeigte - eine Eigenschaft, die sie mit Barack Obama gemeinsam hat, der den Weg des community organizers wählte, um praktische Umsetzung politischer Ideen zu betreiben.

Formativ für Clinton war auch ihre Zeit im Weißen Haus, aber aus anderen Gründen. Es war hier, dass sie ihre tiefe Abneigung gegen die Presse entwickelte. Anfangs naiv gab sie offene Interviews, die ihr bald direkt ins Gesicht zurückflogen. Statt ihre Ansichten frei heraus zu äußern, wurde sie immer mehr verschlossen - eine Tendenz, die sich mit der gewaltigen Niederlage beim Versuch einer Krankenversicherungsreform, bei der sie maßgeblich beteiligt war, noch verstärkte. 1992 hatten sie und ihr Mann noch damit Wahlkampf betrieben, dass sie ein Team darstellten, dass, wer Bill wählte, auch Hillary bekam. Sie war die wohl aktivste First Lady seit Eleanor Roosevelt, wenn nicht die aktivste aller Zeiten. Damit befand sie sich auch deutlich mehr im Scheinwerferlicht als üblich. Gleichzeitig rief sie den Zorn all jener auf sich, die dies als eine für Frauen unangemessene Rolle betrachteten, damals noch eine solide Mehrheit der Bevölkerung.

Es braucht nicht die gewaltige Demütigung des Lewinsky-Skandals um die Mentalität zu verstehen, aus der heraus Madeleine Albright - eine andere Veteranin jener Ära - denjenigen Frauen, die Bernie Sanders unterstützen, einen special place in hell versprach. Für Clinton, Albreight oder auch Slaughter - die 2012 Schlagzeilen mit ihrem Essay "Why Women Still Can't Have It All" machte - ist der Platz an der Spitze für Frauen hart erkämpft und ständig prekär. Sie kennen nur eine Welt, in der sie sich als Frauen stets mehr anstrengen müssen als Männer, um dasselbe zu erreichen. Auch Barack Obama gestand ihr diesen Nachteil zu, als er über den Wahlkampf 2008 berichtete, dass er gegenüber Clinton jeden Tag eine Stunde zusätzlich hatte, die sie früher aufstehen musste, um ihre Haare zu richten - ein Problem, das Männer nicht haben, wie Bernie Sanders eindrücklich beweist.

Diese Erfahrungen haben sich in Clintons Psyche eingegraben. Sie ist sehr emfänglich gegenüber Vorwürfen bezüglich ihres Auftretens, weil diese für Frauen viel toxischer sind als für Männer. Das führt direkt zu dem anderen Vorwurf den man ihr macht: mangelnde Authenzität. Letztlich befindet sich Clinton bezüglich ihres Auftretens in der wenig beneidenswerten Position, nichts richtig machen zu können. Ist sie zu kontrolliert, wirft man ihr emotionslose Kälte und Gnadenlosigkeit vor. Zeigt sie Enthusiasmus, wird ihr vorgeworfen, sie schreie zu sehr. Zeigt sie menschliche Wärme, heißt es, diese sei nur gespielt. So verbrachte Clinton große Teile der primary-season 2008 damit, durch jingoistische Äußerungen ihre Härte zu beweisen - ein Problem, das Männer nicht haben. Nun verbringt sie 2016 damit zu zeigen, dass sie menschlich sein kann. Diese widersprüchlichen, zerreißenden Anforderungen hat jüngst der Comedian Jimmy Kimmel aufs Korn genommen: Die vielen Schein-Skandale der 1990er Jahre, die von den Republicans während der Gingrich-Revolution (siehe hier) normale Strategie wurden, hinterließen ebenfalls ihre Spuren. Es zeigte sich zwar, dass an praktisch nichts davon etwas dran war, aber gemäß der Weisheit "Wo Rauch ist, ist auch Feuer" blieb an Clinton eine negative Reputation haften, die stets etwas Sinistres transportierte. Bill Clinton, der diese ständige Bombardierung ebenfalls erdulden musste, blieb davon deutlich stärker verschont als seine Frau. In einem Artikel auf Slate führt Christina Gauterucci dies auf das so genannte Imposter-Syndrome zurück: Frauen, besonders Frauen in Machtpositionen, wird grundsätzlich stärker misstraut als Männern. Es muss für Clinton unendlich schmerzlich sein, dass ihr Mann, der erwiesenermaßen unter Eid log und sie betrog, deutlich höhere Beliebstheits- und Vertrauenswerte genießt als sie, der nie ein schlimmer Skandal nachgewiesen werden konnte.

Die letzte Episode, die das Phänomen Clinton zu verstehen hilft ist ihre Zeit im Senat. Hier engagierte sie sich von Beginn an außenpolitisch, unter anderem durch ihre Tätigkeit im Comitte of the Armed Forces, war aber auch im Haushaltsausschuss, dem Umweltausschuss und dem Arbeitsmarktausschuss tätig. Sie war eine aktive Senatorin und an über 700 Gesetzesvorhaben beteiligt. Wie in jedem ihrer Ämter zeichnete sie sich durch Detailkenntnis und Arbeitseifer aus - kein Vergleich etwa zu ihren Konkurrenten Cruz und Rubio in diesem Wahlkampf, die beide wenig Substanz in ihrer Senatszeit vorzuweisen haben. Ihre wohl kontroverseste Entscheidung während der Senatszeit aber, die sie 2008 den Sieg in den primaries kosten sollte, war die Stimme für den Irakkrieg. Damit war sie wahrlich nicht allein; auch John Kerry, der Kandidat von 2004, war "for the war until I was against it", und wie so viele Democrats änderte Clinton ihre Meinung bis 2006/2007. In einem ihr bereits schmerzlich bekannten Muster litt sie an den Folgen deutlich länger als viele andere, männliche Democrats. So verlor sie nicht nur die Vorwahlen 2008, sondern muss sich nun auch anhören, dass der Wandel in ihrer Meinung nicht "echt" sei, sondern lediglich ein Nachvollziehen der öffentlichen Meinung.

Gleichzeitig zeichnete sich ihre Senatskarriere durch das Wahrnehmen vieler lukrativer Einnahmemöglichkeiten aus, vor allem durch das Halten von Reden bei Wallstreet-Firmen wie Goldman Sachs. Teilweise waren diese Reden für sie und Bill Clinton notwendig, weil sie viel persönliches Geld in die Wahlkämpfe für Clintons Senatssitz und später für die Präsidentschaftskandidatur 2008 gesteckt hatten. Andererseits aber warfen sie ein schlechtes Licht auf sie, nicht nur, weil sie und ihr Mann nicht gerade im Verdacht stehen, die Wallstreet besonders hart anzufassen. Nicht umsonst bezogen beide viele Wahlkampfspenden aus dem Finanzmarktsektor.

So begegnet Clinton im Vorwahlkampf 2016 vielen Dämonen ihrer Vergangenheit wieder. Man wirft ihr vor, ein hawk zu sein, kaum besser als viele Republicans; von der Wallstreet gekauft zu sein; eine unechte, gekünstelte Persönlichkeit; keine echte Progressive; unehrlich und nicht vertrauenswürdig.


Der Vorwurf, sie sei eine Kunstperson und nicht "authentisch" ist ein typisches Produkt des Hauptstadtjournalismus mit seiner Fokussierung auf Zitate und persönliche Narrative. Angela Merkel hatte jahrelang mit demselben Problem zu kämpfen. Wie Marc Armbinder auf FiveThirtyEight zurecht bemerkt hat, ist der oft in den Raum geworfene Begriff der "Authenzität" ohnehin hohl und wenig aussagekräftig. Hillary Clinton ist, wie auch Angela Merkel, authentisch darin, große Events und soziale Anlässe nicht sonderlich zu mögen und in solchen Umgebungen steif und förmlich zu sein. Sie ist authentisch darin, Kompromisse zu suchen, auf die öffentliche Meinung achtzugeben und sich in Details zu verlieren. Das ist weniger spannend als die permanenten gaffes eines Joe Biden oder Donald Trump, es hat wenig vom raubeinigen Revoluzzer-Charme Bernie Sanders' und es fehlt die kosmpolitische Anziehungskraft Barrack Obamas. Es ist aber schlicht ihre Persönlichkeit. Echt, aber im Wahlkampf wenig hilfreich.

Es kann kaum bestritten werden, dass Clinton eine deutliche Nähe zu den Neokonservativen hat, was die Außenpolitik anbetrifft. Sie ist deutlich aggressiver als Obama und plädiert instinktiv für Interventionen. Es waren Clinton und ihr Team, die Obama zu der Intervention in Libyen 2011 überredeten, und sie scheiterten mit einem ähnlichen Versuch, ihn 2013 zu einer Intervention in Syrien zu bewegen. Erst kürzlich gab Slaughter, ehemaliges Stabsmitglied Clintons, dem Spiegel in einem Interview zu Protokoll, dass sie immer noch dafür sei, dass man hätte Flugverbotszonen einrichten und Assads Militär bombardieren sollen. Auch spricht sie sich wie Clinton gegen Obamas diplomatischen Ansatz zu Verhandlungen mit Assad und Putin in Genf aus. In dem Interview sagte Slaughter selbst, dass dies "Instinkte des Kalten Kriegs" seien, und hier ist auch die mit Abstand berechtigste Kritik Clintons zu finden. Ihre außenpolitischen Ansichten sind eher auf einer Linie mit Bush, Reagan und ihrem Ehemann als mit Obama, und ihr Sieg würde mit Sicherheit eine aggressivere US-Außenpolitik mit sich ziehen. Das allerdings gilt für jeden republikanischen Kandidaten umso mehr. Selbst Sanders' isolationistische Instinkte dürften sich gegen das außenpolitische Establishment in Washington schwertun, dem sich Clinton mit Haut und Haar verschrieben hat.

Schwieriger zu beurteilen ist das Thema Wallstreet. Einer von Sanders' mächtigsten Angriffspunkten gegen Clinton ist, dass sie nicht sonderlich glaubwürdig in ihren Versprechungen zu einer stärkeren Regulierung der Wallstreet sei, weil sie so viele Spenden angenommen und (geheime) Reden gehalten hat. Auf der einen Seite begibt sie sich damit sicherlich in eine Form der Abhängigkeit, besonders wenn man ihr unterstellt, nach ihrer Kandidatur und gegebenenfalls Amtszeit erneut Reden halten zu wollen. Jedoch steht auf der anderen Seite das nicht nur von Bernie Frank (der aus Dodd-Frank) vorgebrachte Argument, dass man nicht "unilateral abrüsten" könnte, solange Wallstreet-Millionen in die Kassen der Republicans fließen. Zugleich gibt es keine Gesetzesvorhaben, die Clinton entweder unterstützt oder blockiert hätte, die sonderlich positiv oder nachteilig für Wallstreet gewesen wären. Dieser Aspekt ihrer politischen Persona spielt daher nahtlos in den generellen Verdacht über, nicht vertrauenswürdig und unehrlich zu sein.

Dieser Vorwurf ist auch der mit Abstand toxischste in dieser Wahl. Rund 40% der Anhänger der Democrats halten sie für wenig vertrauenswürdig oder ehrlich, eine in einem solch polarisierten Klima verheerende Zahl. Für die Republicans rangiert sie ohnehin nur knapp hinter dem Teufel und Karl Marx. Proponenten dieser Vorwürfe wie der Journalist Ron Fournier berufen sich auf zahlreiche Instanzen, in denen Clinton ihre Meinung änderte oder Skandale wie Benghazi und die Geschichte um ihren privaten Email-Server. Auf der Gegenseite stehen Journalisten wie die Guardian-Autorin Jill Abramson, die die Clintons seit Jahrzehnten äußerst kritisch begleitet und in den 1990er Jahren viele der Skandale und Skandälchen recherchierte, von denen oben die Rede war. Abramson veröffentlichte jüngst einen Artikel, in dem sie verkündete, dass Clintons untrustworthiness nur ein PR-Gag sei und ihr noch niemand etwas nachweisen konnte: "As an editor I’ve launched investigations into her business dealings, her fundraising, her foundation and her marriage. As a reporter my stories stretch back to Whitewater. I’m not a favorite in Hillaryland. That makes what I want to say next surprising. Hillary Clinton is fundamentally honest and trustworthy." Auf der anderen Seite ist und bleibt politische Korruption nur schwer nachzuweisen, so dass dieser Vorwurf wohl ewig ohne entgültige Klärung bleiben wird.

Was also ist, zuletzt, mit dem Vorwurf Sanders' (und 2007/08 Obamas), dass Clinton keine echte Progressive sei und die Linken ans Establishment verkaufen würde? Hier ist der Rückgriff auf die eingangs erzählte Geschichte ihrer Studentenzeit hilfreich. Begreift man sich als einen Revolutionär, der das aktuelle System Washingtons als verrottet und jenseits aller Rettungsmöglichkeiten sieht, das nur durch radikale Eingriffe verbessert werden kann, dann ist Clinton keine Progressive. Sie ist eine klassische Politikerin der Mitte, die sich Mehrheiten sucht und Kompromisse schließt. Wo eine Position keine Mehrheit hat, wird man Clinton nicht finden. Erweitert man das Spektrum dessen, was als "progressiv" gelten darf, so kann Clinton sich diesen Mantel umhängen. Genauso wie Barack Obama sieht auch sie in den kleinschrittigen Reformen und Reförmchen den einzigen Weg, einen dauerhaften Wandel in der Gesellschaft zu erreichen, und hat dies für fast ein halbes Jahrhundert so gesehen.

Clinton ist eine gesetzte Größe. Nach einem Menschenleben in der Politik ist das auch kaum anders zu erwarten. Sie dürfte die am besten durchleuchteste Persönlichkeit der politischen Szene sein und wird kaum Überraschungen bieten. Wie also steht es um ihre Chancen in der general election? Kann sie gewinnen? Oder verliert sie vielleicht sogar vorher noch die Kandidatur an Bernie Sanders?

Zuerst die schlechte Nachricht für all jene, die immer noch auf dem #FeelTheBern-Zug mitfahren: Clintons Nominierung ist, sofern nicht eine wirklich gewaltige Katastrophe dazwischenkommt, ausgemachte Sache. Sie führt Bernie Sanders deutlich, und die verbliebenen primary-Staaten wie New York und Kalifornien sind nicht dazu angetan, diese Kluft zu verkleinern.

In der Wahl selbst hat sie gute Aussichten. Dies liegt weniger an ihrer Stärke als Kandidat - tatsächlich sprechen einige der oben genannten Faktoren gegen sie - als an einigen anderen Faktoren, die sich wesentlich stärker auswirken. So ist die Wirtschaft weiterhin in einem sanften Aufwind, was die Wahl der Partei des Amtsinhabers ebenso begünstigt wie Wahl eines Democrat generell. Zudem hat Clinton ihr politisches Schicksal direkt an Barack Obama gekettet und tritt effektiv als seine dritte Amtszeit an - angesichts seiner stetig steigender Beliebtheitswerte und ihrer Stärke in den primaries bei den Wählern der Obama-Koalition (Akademiker, Schwarze, Latinos, Frauen) eine Entscheidung, die sich auszahlt. Zudem profitiert Clinton von der großen Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft, die selbst lauwarme Anhänger nicht ernsthaft über ein Wechselwählerverhalten nachdenken lässt.

Clinton ist aber selbst kein schlechter Kandidat. Sie ist nicht so stark wie es etwa Obama war, aber bei weitem nicht so mies, wie es oft in den Medien kolportiert wird. Ihre Basis ist breiter als die von Sanders, und in einer aktuellen Gallup-Umfrage zeigten sich mehr Clinton-Unterstützer "extrem" oder "sehr" enthusiastisch über sie als Kandidatin denn als über Sanders (54% gegenüber 44%), der sich so gerne als großer Basisrebell feiern lässt. Ihre Wahlkampforganisation ist hervorragend, ihre Kriegskasse gefüllt, ihr Stab koordiniert und ihre opposition research sauber durchgeführt. Sie kann begeistern, sie kann gute Reden halten (wenn auch nicht großartige), und sie strahlt in allem, was sie tut, ungeheure Kompetenz aus. All dies dürfte in einem Duell gegen Trump oder Cruz deutlich für sie sprechen. Die Chancen stehen daher gut, dass wir im Januar 2017 der Vereidigung der ersten Präsidentin der Vereinigten Staaten beiwohnen dürfen.