Buchbesprechung: Wolfgang und Elke Leonhard - Die linke Versuchung. Wohin steuert die SPD?

Von Stefan Sasse

Die alte Tante SPD, was macht sie nur? Wie ein leckgeschlagenes Schiff wird sie gerade von den Wellen des politischen Meeres hin und her geworfen, lässt sich den Umgang mit der LINKEn als alles entscheidendes Thema aufzwingen und eiert gänzlich unsouverän durch die Politik. Wolfgang und Elke Leonhard, beide profilierte Kenner des Themas, haben es auf sich genommen dieses Buch mit dem Untertitel „Wohin steuert die SPD?“ zu schreiben, eine Abhandlung über das Verhältnis von Sozialdemokraten und Kommunisten.

Krieg als Normalzustand?

Von Frank Benedikt

Nachdem sich der Krieg im Irak unlängst zu einem siebenjährigen ausgewachsen hat, der medial aber kaum noch Beachtung findet, da es dort "recht ruhig geworden" scheint, ein kurzer Blick auf den Stand der Dinge dort, in Afghanistan und auf "Ökonomie".

Es gibt doch noch gute Neuigkeiten

Von Stefan Sasse

Erinnert ihr euch noch an den Fall von der fristlosen Kündigung wegen der sechs Maultaschen, die von der Essensausgabe übrig waren und weggeworfen werden sollten und stattdessen von einer Pflegerin - 17 Jahre Betriebszugehörigkeit ohne Fehl und Tadel - gegessen wurden? Das Unternehmen kündigte daraufhin fristlos, der Vertrauensbruch sei nicht wiedergutzumachen, Essen sei "die intensivste Form der Aneignung". Sind wir mal froh, dass Zumwinkel seine hinterzogenen Millionen nicht gefressen, sondern nur in Liechtenstein geparkt hat. Das Landesarbeitsgericht Freiburg hat jetzt in zweiter Instanz das Urteil der ersten verworfen: der zuständige Richter machte klar, dass das Essen von sechs für den Abfall bestimmten Maultaschen kein Diebstahl sei, sondern allenfalls eine Abfallmengenreduzierung.

Buchbesprechung: Maybrit Illner - Politiker-Deutsch, Deutsch-Politiker

Von Stefan Sasse

Die Zeiten, in denen Langenscheidt einfach nur langweilige Wörterbücher gemacht hat, sind lange vorbei. Inzwischen finden wir nicht nur eine Unmenge von Spezialwörterbüchern von Englisch für Business bis Englisch für Weltumsegler im Angebot des Traditionsverlags, sondern auch eine ganze Reihe von „Übersetzungshilfen“ verschiedener Berufs- und Gesellschaftsgruppen von Frauen (Mario Barth) über Ärzte (Eckart von Hirschhausen) zu Politikern (Maybrit Illner), immer von irgendwelchen Promis werbewirksam zusammengeschrieben. Diese kleinen Büchlein versuchen mit oftmals reichlich unsubtilem Witz einige Lacher zu generieren und eignen sich besonders gut als Geschenk für Leute, denen nichts Besseres einfällt. Sie vereinen gewissermaßen durch das blaue „L“ auf gelbem Grund und den Comedy-Aspekt das Beste beider Welten von Spaß und Seriosität.

Buchbesprechung: Dieter Hildebrandt - Politikermärchen (Hörbuch)

Von Stefan Sasse

Dass man das, was Politiker sagen – besonders in Wahlkampfzeiten – nicht immer für bare Münze nehmen sollte, ist ein bekanntes Phänomen, auch wenn man sich nicht immer darauf verlassen kann. Die aktuelle Verwirrung über die Politik der FDP ist dafür ein gutes Beispiel, versucht sie doch tatsächlich umzusetzen, was sie im Wahlkampf versprochen hat und stößt damit zahllose Menschen vor den Kopf – wer konnte denn auch mit so was rechnen! Der Vorwurf der Lüge ist da immer schnell bei der Hand. Das Urgestein des deutschen Kabaretts, Dieter Hildebrandt, hat sich 10 große Politikerlügen aus 60 Jahren bundesrepublikanischer Geschichte genauer angeschaut und zu humorigen Kurzbeiträgen verarbeitet, die er in diesem kleinen Hörbuch vorstellt.

Kombilöhne: sinnvoll oder nicht?

Ein Gastbeitrag von Markus Weber

Hartz IV und die Agenda 2010 haben in den letzten Monaten viel an Zustimmung verloren. Auch die urprünglichen Architekten in der SPD sind von vielen Punkten abgerückt. Die Höhe der Leistungen steht dabei, sicher auch zu Recht, im Zentrum der Kritik. Doch wie sieht es mit anderen Aspekten der Hartz-Gesetze aus? Wie sind sie, vor allem aus arbeitsmarktpolitischer Sicht, zu bewerten? Gehören auch sie auf den Prüfstand? Hier soll als ein Punkt zunächst einmal das Konzept der staatlichen Kombilöhne betrachtet werden.

Westerwelles „Schweigende Mehrheiten“ und die Schweigespirale

Von Lutz Hausstein

In der vom FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle erneut angestoßenen scheinheiligen Debatte über Hartz-IV-Empfänger propagiert er deren „anstrengungslosen Wohlstand“. Dabei verweist Westerwelle auf eine von ihm vermutete „schweigende Mehrheit“, deren Sprachrohr er lediglich sei. Hiermit möchte er durch das demokratische Prinzip der Mehrheits-Herrschaft über Minderheiten seine völlig inakzeptablen diffamierenden Äußerungen legitimieren.

Das Dilemma der SPD zwischen Rhein und Ruhr

Von Stefan Sasse

Sigmar Gabriel hat öffentlich kundgetan, dass er Rot-Rot-Grün in NRW ausschließt, auch wenn das Wahlergebnis es zulassen würde. Stattdessen hofft er auf Rot-Grün und versucht sich an der Taktik, die LINKEn aus dem Landtag zu halten und ihre Stimmen auf sich zu ziehen. Gleichzeitig gibt er Lockrufe an die Grünen ab: schwarz-grün sei nicht gut für die Grünen, weil sie da ihre Umweltpolitik nicht durchsetzen könnten. Außerdem ergäben die Umfragen ein klares Bekenntnis der Bevölkerung zu Rot-Grün vor Schwarz-Grün. 

Neues von der Heimatfront

Von Stefan Sasse

Ich habe bisher noch nie auf Wikileaks zurückgegriffen und auch noch nicht darüber gebloggt, aber durch einen Hinweis bei Fefe bin ich auch ein internes CIA-Memorandum (vier Seiten) gestoßen, das durchaus interessant ist, beschäftigt es sich doch mit der Unterstützung des Afghanistaneinsatzes durch die deutlich kritische deutsche und französische Öffentlichkeit und wie man Abhilfe schaffen kann. Das Dokument ist äußerst interessant, da es die Bedeutung aufzeigt, die die öffentliche Meinung hierzulande in den Augen der US-Stellen hat. Es ist auch deswegen interessant, weil diese Einschätzungen und Handlungsanweisungen auf furchtbare Weise zutreffend sind. Man sollte sich deswegen bewusst machen, auf welche Weise hier manipuliert werden soll, um gegen die Propagandaoffensive gewappnet zu sein.

Hope oder Nope?

Von Stefan Sasse

In den USA hat Obama im letzten Jahr einen Absturz in der Wählergunst erfahren, wie er wohl einzigartig sein dürfte. Einzigartig nicht wegen des Niveaus, auf dem er mittlerweile angekommen ist - da haben es sich bereits andere vor ihm wie beispielsweise George W. Bush bequem gemacht - sondern wegen der schwindelerregenden Fallhöhe, die er sich in seinem Wahlkampf erarbeitet hat. Die Frage "Hope oder Nope" stellt sich in den USA für Obama seit mehreren Wochen, denn seine erste echte Reform nach einem recht lauwarmen Anfang, die Gesundheitsreform, dringend nötig und immer wieder verschoben, drohte mehrfach zu scheitern und ist nun endlich, in einer stark verwässerten Version, durch das Repräsentantenhaus. Die Widerstände waren gigantisch, und die nach dem Wahlkampf in Agonie liegenden Republikaner wittern Morgenluft.

Tipp für die Freunde der Poesie

Ein kleiner Lesetipp am Rande für die Freunde der Poesie: ein Kommilitone von mir hat ein eigenes Lyrikblog eröffnet, für das ich an dieser Stelle ganz schamlos Werbung treiben möchte.

Woran das System krankt - und woran nicht

Von Stefan Sasse

Mein Beitrag zum Programmentwurf der LINKEn  hat einige harsche Reaktionen hervorgerufen über den generell katastrophalen Zustand des Staatsschiffs Deutschland, der sich in den letzten 20, 30 Jahren nicht gerade zum Guten gewandt hat. Manche fordern einen radikalen Neustart, andere resignieren, wieder andere scheinen sich noch nicht entschieden zu haben. Ich bin nicht der Meinung, dass das System als solches zu verdammen wäre oder es unrettbar verloren wäre. Ich denke dass jedem meiner Leser hier bewusst ist, dass ich den aktuellen Zustand der Politik und der Wirtschaft für, gelinde gesagt, suboptimal halte. Ich möchte deswegen einen kurzen Versuch unternehmen zu zeigen, was meiner Meinung nach tatsächlich ein Problem ist und was nicht. 

Ende der Programmlosigkeit [UPDATE]

Von Stefan Sasse

Der LINKEn wurde in den letzten Jahren gebetsmühlenartig vorgeworfen, sie habe kein politisches Programm. Tatsächlich hat sie, entgegen den anderen Parteien, bislang noch kein Grundsatzprogramm, sondern lediglich Wahlprogramme beschlossen, die sich an die jeweilige Situation angepasst haben. Der Vorwurf entbehrte deshalb auch nicht einer gewissen Grundlage, denn auf irgendetwas muss sich die Partei programmatisch festnageln lassen. Das war wohl auch den handelnden Personen klar, weshalb Gysi und Lafontaine nun den Entwurf eines Grundsatzprogramms herausgegeben haben, das prinzipiell 2011 beschlossen werden soll. Der Partei stehen damit einige Auseinandersetzungen bevor, so viel ist sicher. Der Entwurf ist recht weit links positioniert und dürfte den eher regierungsorientierten LINKE-Politikern wie Bodo Ramelow oder Dietmar Bartsch weniger gefallen, da er vorläufig noch stark "Opposition" schreit. Die SZ hat die wesentlichen Punkte aufgeführt; sie sollen im Folgenden etwas genauer beleuchtet werden:

Onkel Wolfgangs Welt

Von Stefan Sasse

Im Netz kursiert gerade eine Powerpoint-Präsentation, in der vorgerechnet wird, wie unhaltbar die aktuellen Staatshaushalte sind, weil die Schulden deutlich höher als die nominellen Einnahmen sind. Deswegen müsse man eben sparen. Ich habe dagegen kurz Stellung genommen.  

Minister oder Maus?

Von Frank Benedikt

Zu Guttenbergs Eiertanz zwischen Korpsgeist und Wählergunst

Die Grafen Baudissin und Kielmannsegg, altgediente Offiziere der nationalsozialistischen Wehrmacht, und Mitentwickler des Konzepts der “Inneren Führung” der Bundeswehr, als deren Leitbild der “Bürger in Uniform” hervorging, würden sich – lebten sie heute noch – wohl mit Grausen abwenden. Da versetzt ein bundesdeutscher Verteidigungsminister einen General vorzeitig in den Ruhestand, weil dieser in einem persönlichen Brief seinen obersten Dienstherrn um Aufklärung hinsichtlich der Entlassung eines anderen Generals bat.

Zeit für Beise-Bashing

Von Stefan Sasse

In der SZ ist wieder einmal ein Artikel von Marc Beise erschienen. In dem nimmt er Bezug auf einen Leitartikel der Financial Times, indem die französische Finanzministerin Christine Lagarde Deutschland aufgefordert hat, endlich seine gewaltigen Handelsungleichgewichte zu reduzieren und damit eine stabile europäische Wirtschaft zu gewährleisten. In geradezu ätzender Manier lässt sich Beise darüber aus, wie all die Kräfte der allgegenwärtigen linken Verschwörung in Deutschland daran arbeiten, diese Forderung wahr werden zu lassen.

Niebels Kappe

Von Stefan Sasse

Ich möchte nur einen kurzen Kommentar zu Niebels Feldjägermütze loswerden, weil ich grad diesen Artikel in der SZ lese: ich finde es gut, dass Niebel zu seiner dummen Kappe steht. Nicht, dass ich sie gut fände, seine Politik oder was sie verkörpert, aber im Endeffekt tut Niebel da das, was wir uns von den Politikern immer wünschen: er steht zu etwas, das er tut. Das ist gut, denn es zeigt Profil. Für uns, seine Gegner ist es gut, weil wir ihn direkt angreifen können, für ihn weil er wohl etwas aufrechter in den Spiegel sehen kann und für die Demokratie, weil wir lange genug irgendwelche windigen Persönlichkeiten hatten, die ihre Fahne in jeden Wind hängen und dann doch hinterrücks etwas anderes tun.

Schön wäre natürlich, wenn das über die Wahl der Kopfbedeckung hinausginge.

Das Ende des europäischen Projekts?

Von Stefan Sasse

Zwischen „Neue Verantwortung“, Wiedervereinigung und Großmachtstreben

Seit Bestehen der Bundesrepublik ist die europäische Integration die conditio sine qua non der deutschen Außenpolitik. Adenauer trieb in Zusammenarbeit mit Frankreich zuerst die Montanunion, dann die (gescheiterte) Verteidigungsunion und schließlich den gemeinsamen Wirtschaftsraum stets voran, um damit einer Wiederholung der Traumata der Zwanziger und Dreissiger Jahre zu entgehen. Ludwig Erhard führt diese Politik im großen Ganzen ebenso fort wie Kiesinger. Auch Willy Brandt wich trotz Ostpolitik vom Schema der europäischen Zusammenarbeit nicht ab. Unter Helmut Schmidt kam die EWG in ihre erste große Krise, das Wort von der "Eurosklerose" machte die Runde. Nichtsdestotrotz wurde der europäische Einigungsprozess zu Beginn der Achtziger Jahre wieder vorangetrieben. Helmut Kohl machte ihn zu seinen wichtigsten außenpolitischen Baustein: was man auch sonst von ihm halten mag, seine Liebe und Begeisterung für das europäische Projekt sind genuin. Diesen Kanzlern ist gemein, dass sie für die europäische Integration zu Opfern bereit waren. Mit der Kanzlerschaft Gerhard Schröders änderte sich der Ton.

Sarraziniaden

Von Stefan Sasse

In Ermangelung der Zeit für einen größeren Artikel kurz noch ein paar Vorschläge für Sarrazin:
- Einmal Kopftuch getragen: Kirchensteuer als Strafe
- Einmal "Deutschland" negativ konnotiert verwendet: Hartz-IV um 10% gekürzt
- Einmal in Gruppen zu mehr als drei auf der Straße herumgelungert: Warnschussarrest
- Einmal im Dönerladen vor dem Deutschen bedient: Entzug der Geschäftslizenz
- Einmal Geld für Videospiele statt für Bücher ausgegeben: Kindergeld für einen Monat gestrichen
- Einmal den Leistungsträger auf der Straße nicht zuerst gegrüßt: 15€ Strafe
- Einmal zum Arzt gegangen obwohl nicht lebensbedrohlich: Praxisgebühr für ein Jahr verdoppelt
- Einmal zu Hause mit Kindern nicht deutsch gesprochen: Entzug des Sorgerechts (Denunziation durch die Nachbarn wird selbstverständlich honoriert)

Wie wahrscheinlich ist der Koalitionsbruch?

Von Stefan Sasse

Derzeit ist in Kommentaren wie diesem immer wieder zu vernehmen, dass Schwarz-Gelb am Ende wäre. Guido Westerwelle sei als Person absolut nicht zu halten, und Merkel könne unmöglich vier Jahre lang mit diesen Liberalen regieren wollen. Tatsächlich ist die Lage äußerst angespannt: bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen steht beiden Parteien ein Fiasko bevor. In der öffentlichen Meinung ist das Ansehen der FDP im Besonderen und der Koalition im Allgemeinen auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Die Schuld dafür wird mehrheitlich der FDP gegeben – zurecht. Aber ist deswegen darauf zu schließen, dass dieser Koalition ein recht kurzes Verfallsdatum beschieden sein wird?

Der Geist, den niemand rief

Von Stefan Sasse

Die FTD hat sich in letzter Zeit durch eine recht ausgewogene Berichterstattung ausgezeichnet. Heute ist, wohl auch im Rahmen gerade dieser Ausgewogenheit, ein Gastartikel von Vera Lengsfeld erschienen. Er ist überschrieben mit „Die geistige Konterrevolution um und mit Merkel“. In ihm beschwert sich Lengsfeld über die „Neosozialistische“ Politik der schwarz-gelben Regierung. Wer bei dem Namen Vera Lengsfeld denkt „Den hab ich doch schon mal gehört“, liegt richtig: das war diejenige, die im Wahlkampf mit ihrem und Merkels Ausschnitt Werbung gemacht hat.

Zitat des Tages

Von Stefan Sasse

Aber soweit sind wir noch nicht, die Debatte, wie der Westerwellesche Schneeschipp-Liberalismus das Land verhärtet, hat ja quasi erst begonnen und, wie könnte es anders sein, sofort zeithistorische Dimensionen erreicht. (Axel Vorbäumen)

"Schneeschipp-Liberalismus", das ist allerdings brillant. Muss ich mir merken.

Buchbesprechung: Clemens Wemhoff - Melkvieh Mittelschicht

Von Stefan Sasse

Die Mittelschicht, sie ist schon arm dran. Nicht nur wird sie von den Westerwelles, Seehofers, Merkels, Steinmeiers, Brüderles und Schröders zur Rechtfertigung ihrer oftmals sehr merkwürdigen Politik genutzt, nein, sie ist auch tatsächlich arm dran. Die Bücher, in denen begründet wird, warum die Mittelschicht unter der Abgabenlast ächzt und wie sie von den Steuern die Luft abgeschnürt bekommt, sind Legion. Das ist verständlich, da die meisten Machwerke wie „Die Ausplünderung der Mittelschicht“ von Marc Beise sind.

Die Mär vom Wirtschaftswunder

Von Stefan Sasse

Jeder Staat hat seinen Gründungsmythos. Das Deutsche Reich hatte Sedan, die Weimarer Republik den Versailler Vertrag und die Revolution von 1918/19, Frankreich die Französische Revolution, England die Glorious Revolution, die USA den Unabhängigkeitskrieg. Die UdSSR hatte die Oktoberrevolution, China hat den Langen Marsch, Vietnam den Krieg gegen Frankreich und Israel den Krieg von 1948, den es mit Palästina als Gründungsmythos teilt. Die obige Aufzählung zeigt, dass Gründungsmythen nicht immer, aber doch meist positiv sind. Was die obige Darstellung noch nicht zeigt, was aber kurz skizziert werden soll, ist, dass diese Gründungsmythen historisch nie haltbar sind und stark eine bestimmte Deutung forcieren, die wichtige Tatsachen unter den Tisch fallen lässt. Sedan ist hier noch am Ehrlichsten; die gewonnene Schlacht gegen die Franzosen und anschließend die Ausrufung des Reiches im Spiegelsaal von Versailles sind faktisch belegte Ereignisse; freilich unterscheidet sich ihre Interpretation.

Weiter gehts beim Spiegelfechter.

Fundstücke

Von Stefan Sasse

Mangels Zeit für einen größeren Artikel will ich hier kurz vier Artikel vorstellen und kommentieren: Ein Beitrag der Piratenpartei über die Musikindustrie, ein Interview mit Wolfgang Franz, in dem dieser im Cicero einmal mehr seine billigen Phrasen ablässt, eine Beschreibung von sechs Niedriglohnjobs in der Süddeutschen Zeitung, und schließlich ein Artikel zum Vorratsdatenspeicherungsgesetz.

Peter Mersch, die Evolution und der ganze Rest

Von Stefan Sasse

Die Gedankenwelt eines echten Querdenkers regt zum selbstständigen Denken an

Das Attribut „Querdenker“ oder „Gegen Denktabus“ wird oft leichtfertig an jene Teilnehmer des Diskurses vergeben, in deren Reden verdächtig häufig die Phrase „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ verwendet wird und die sich damit oftmals als Epigonen rechter Volkstribunen zu betätigen suchen. Häufig tauchen diese Attribute im Zusammenhang mit einem Schreiber auf, der mit solchem liederlichen Gedankengut zwar sympathisiert, sich aber nicht getraut, dies offen auszusprechen. Stattdessen macht er sich mit dem Sprecher gemein und adelt dessen Worte auch noch. Im Fall des vorliegenden Autors Peter Mersch sind diese Attribute jedoch vollkommen gerechtfertigt, ohne dass man den Autor gleich in jene dunkle schmutzige Ecke stellen müsste, in der sich Guido Westerwelle gerade mit großer Freude suhlt.

Der studierte Mathematiker, Unternehmensberater, Wissenschaftler und Zukunftsforscher Peter Mersch hat ein eigenes Theoriegebäude entworfen, anhand dessen er viele aktuelle Phänomene erklären zu können glaubt und zudem in der Lage zu sein scheint, Lösungen daraus abzuleiten. Seine Thesen sind sehr ungewöhnlich und wurden in der Fachwelt nicht mit einhelliger Begeisterung, sondern häufiger mit Ablehnung aufgenommen. Die Ablehnung ist jedoch gegenseitig, und so hat sich Peter Mersch dem Verlag Books on Demand zugewandt, wo ihn keine Lektoren und wissenschaftlichen Fachbearbeiter piesacken. Drei seiner Bücher, die sich mit seinem Theoriegebäude beschäftigen und jeweils spezifischen Fachbereiche daraus ausarbeiten liegen nun zu Rezension vor. Das erste dieser Bücher, „Evolution, Zivilisation und Verschwendung“ beschäftigt sich mit der Grundlage seiner gesamten Theorie: der Evolution.

Buchbesprechung: Detlef Gürtler - Wir sind Elite

Von Stefan Sasse

„Elite“ beschäftigte die Bildungsdebatten in der ganzen „Bildungsrepublik Deutschland“ als Nebenprodukt der Ära der Agenda2010. Landein, landaus erschallte die Forderung, dass Eliten mehr gefördert werden sollten, dass es gar „neue“ Eliten brauchte, mit denen sich Deutschland dem ja immer schärfer werdenden internationalen Wettbewerbsdruck stellen könne – wir kennen den Tenor. Detlef Gürtler hat sich in seinem Buch „Wir sind Elite“ mit durchaus ironischem Unterton der Problematik der Förderung gestellt.