Die Frage nach dem Ausweg aus der Krise der demokratischen Parteien ist eine, die angesichts des Wahldesasters von Sachsen-Anhalt und der zu erwartenden Katastrophe für die CDU in Mecklenburg-Vorpommern eine neue Dringlichkeit erhalten hat. Manuel Schwalm von der CDU hat als Antwort einen "Populismus der Mitte" gefordert. Ich habe ein Gespräch mit ihm darüber geführt, was er meint.
Martin Sabrow - Gewalt gegen Weimar. Zerreißproben der frühen Republik 1918-1923
Die Frühphase der Weimarer Republik war von Gewalt gekennzeichnet. Deutschland schlitterte am Rand des Bürgerkriegs entlang und überschritt die Grenze lokal und temporär immer wieder. In der Wahrnehmung jedenfalls wird sie, wie das Vorwort des Herausgebers Martin Sabrow, "Die Republik der Gewalt", in diesem Sammelband darlegt, als eine gewalttätig-chaotische Epoche gesehen. Wie immer, wenn man genauer hinsieht, ergibt der Tiefenblick aber ein überraschend differenziertes Bild. Dieses wird durch die Autorinnen und Autoren des Bandes in ihren Aufsätzen kaleidoskopartig ausgebreitet.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Es ist sicherlich aufgefallen, dass ich gerade nur noch wenig schreibe. Die aktuelle Folge besteht daher teils aus alten Links und ist eher knapp gehalten. Ich schreibe bald ausführlicher etwas zum Stand des Blogs.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Im Reformdiskurs ist die Debatte um eine umfassende Rentenreform gegenüber dem Gesundheitssektor und der Grundsicherung etwas ins Hintertreffen geraten, aber das ist für uns kein Grund, nicht mit einem Experten darüber zu sprechen. Mit Klaus Seipp von der Hans-Böckler-Stiftung spreche ich über die Geschichte der Rentenversicherung, ihre Herausforderungen, Lösungsvorschläge, die Beamt*innen und vieles mehr.
Stefan Pietsch hat mich gebeten, Stellung zu einem Artikel von Frank Lübberding zu beziehen. Er argumentiert, dass Deutschlands politische Krise weniger auf einzelne Regierungen als auf eine strukturelle Blockade des Parteiensystems zurückzuführen sei und vertritt die These, dass zwar rechnerische Mehrheiten für einen politischen Richtungswechsel existierten, diese jedoch wegen politischer Ausschlusskriterien nicht genutzt würden. Dadurch entstehe der Eindruck, Wahlen führten zwar zu neuen Regierungen, nicht aber zu neuer Politik. Als letzten echten Politikwechsel nennt der Autor den Regierungswechsel von 1998 zu Rot-Grün. Seitdem hätten sich zwar Koalitionen verändert, grundlegende Kurswechsel seien jedoch ausgeblieben. Angela Merkel habe gesellschaftliche Konflikte entschärft, indem sie Positionen ihrer politischen Gegner übernommen habe, etwa beim Atomausstieg. Dies habe zwar kurzfristig Stabilität geschaffen, langfristig aber die politische Auseinandersetzung und Korrektivfunktion der Opposition geschwächt.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Der britische Autor Chris Clarke hat in seinem Substack "Parables" eine Essayreihe mit dem Titel "Notes on Trust" geschrieben. Ich wollte sie zuerst im Vermischten verlinken, fand aber die Analyse, obwohl sie sich auf die britischen Verhältnisse bezieht, derart relevant und gut gelungen, dass mich stattdessen entschied, Chris direkt zu kontaktieren und ihn zu bitten, sie übersetzen zu dürfen. Er hat mir das freundlicherweise genehmigt. Der vierte Teil der Serie findet sich im Folgenden, die weiteren Teile werden in den nächsten Tagen online gehen. Chris hat sich zudem bereit erklärt, im Podcast der Bohrleute mit mir über seine Thesen zu sprechen.
In den vergangenen Tagen habe ich über einige Ursachen des geringen Vertrauens in die Politik geschrieben und dabei häufig Verständnis für die Schwierigkeiten moderner Regierungsführung geäußert. In diesem letzten Teil möchte ich mich jedoch einem Bereich zuwenden, in dem Politiker sich das Leben selbst unnötig schwer machen.
Ein guter Ausgangspunkt ist Kapitel 13 von Charles Dickens' erstem vollständigen Roman Die Pickwickier (The Pickwick Papers). Obwohl der Text vor fast 200 Jahren geschrieben wurde, bringt er den Kern des politischen Zynismus erstaunlich treffend auf den Punkt.
Der britische Autor Chris Clarke hat in seinem Substack "Parables" eine Essayreihe mit dem Titel "Notes on Trust" geschrieben. Ich wollte sie zuerst im Vermischten verlinken, fand aber die Analyse, obwohl sie sich auf die britischen Verhältnisse bezieht, derart relevant und gut gelungen, dass mich stattdessen entschied, Chris direkt zu kontaktieren und ihn zu bitten, sie übersetzen zu dürfen. Er hat mir das freundlicherweise genehmigt. Der dritte Teil der Serie findet sich im Folgenden, die weiteren Teile werden in den nächsten Tagen online gehen. Chris hat sich zudem bereit erklärt, im Podcast der Bohrleute mit mir über seine Thesen zu sprechen.
Ich habe kürzlich zwei Beiträge über Vertrauen geschrieben. Im ersten vertrat ich die These, dass der Rückgang des politischen Vertrauens nicht auf zunehmendes Fehlverhalten oder schlechtere Regierungsarbeit zurückzuführen sei, sondern auf ein Umfeld, in dem Fehlverhalten und Versagen mit größerer Wahrscheinlichkeit aufgedeckt werden. Im zweiten Beitrag baute ich darauf auf und argumentierte, dass der Vertrauensverlust maßgeblich durch die intensive öffentliche Aufmerksamkeit des Informationszeitalters beeinflusst werde.
Dieser dritte Teil untersucht diese These ausführlicher und greift dabei auf einige internationale Vergleiche zurück. Im Mittelpunkt steht insbesondere die Idee des Moynihan-Gesetzes (Moynihan’s Law) im Zusammenhang mit politischem Vertrauen. Diese dem demokratischen US-Senator Pat Moynihan zugeschriebene Maxime lautet:
„Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in einem Land verhält sich stets umgekehrt proportional zur Zahl der von dort gemeldeten Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen. Je mehr Beschwerden öffentlich geäußert werden, desto besser sind die Menschenrechte in diesem Land geschützt.“
Der britische Autor Chris Clarke hat in seinem Substack "Parables" eine Essayreihe mit dem Titel "Notes on Trust" geschrieben. Ich wollte sie zuerst im Vermischten verlinken, fand aber die Analyse, obwohl sie sich auf die britischen Verhältnisse bezieht, derart relevant und gut gelungen, dass mich stattdessen entschied, Chris direkt zu kontaktieren und ihn zu bitten, sie übersetzen zu dürfen. Er hat mir das freundlicherweise genehmigt. Der zweite Teil der Serie findet sich im Folgenden, die weiteren Teile werden in den nächsten Tagen online gehen. Chris hat sich zudem bereit erklärt, im Podcast der Bohrleute mit mir über seine Thesen zu sprechen.
Zuvor habe ich über vier „Scheinerklärungen“ für den Zusammenbruch des politischen Vertrauens im 21. Jahrhundert geschrieben (veranschaulicht durch die untenstehende Grafik). Mein zentrales Argument lautete, dass das Vertrauen nicht aus den Gründen zurückgegangen ist, die üblicherweise angenommen werden: weil auf den „Willen des Volkes“ nicht gehört werde, weil Regierungen ihre Aufgaben nicht erfüllten, weil die politischen Führer den Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren hätten oder weil die Politik korrupt sei.
All diese Phänomene existieren zwar und untergraben das Vertrauen in unsere politischen Führer. Keines von ihnen ist jedoch neu oder hat sich gerade in dem Zeitraum besonders verschärft, in dem das Vertrauen tatsächlich dramatisch eingebrochen ist. Um die neue Politikverdrossenheit zu verstehen, müssen wir vielmehr die Rahmenbedingungen betrachten, unter denen Abgeordnete und politische Führer heute handeln.
Woher stammt der Vertrauensverlust in die Politik? Ist es, weil die Politiker*innen abgehoben oder korrupt sind? Weil sie inkompetent sind? Weil sie den Willen des Volkes missachten? Chris Clarke, Politikberater und Meinungsforscher, hat einen langen Essay zu dem Thema geschrieben, den wir hier diskutieren. In deutscher Übersetzung ist er bei Deliberation Daily veröffentlicht.
Der britische Autor Chris Clarke hat in seinem Substack "Parables" eine Essayreihe mit dem Titel "Notes on Trust" geschrieben. Ich wollte sie zuerst im Vermischten verlinken, fand aber die Analyse, obwohl sie sich auf die britischen Verhältnisse bezieht, derart relevant und gut gelungen, dass mich stattdessen entschied, Chris direkt zu kontaktieren und ihn zu bitten, sie übersetzen zu dürfen. Er hat mir das freundlicherweise genehmigt. Der erste Teil der Serie findet sich im Folgenden, die weiteren Teile werden in den nächsten Tagen online gehen. Chris hat sich zudem bereit erklärt, im Podcast der Bohrleute mit mir über seine Thesen zu sprechen.
Das Vertrauen in die Politik befindet sich auf einem historischen Tiefpunkt. Dies gilt weithin als anerkannte Tatsache. Es handelt sich um ein Phänomen, das in den vergangenen zwei Jahrzehnten viele populistische Aufstände in den westlichen Ländern befeuert hat. Dennoch wurde den zugrunde liegenden Ursachen häufig nicht die Aufmerksamkeit geschenkt, die sie verdienen.
Ich begann mich für dieses Thema zu interessieren, nachdem ich unzählige Fokusgruppen durchgeführt hatte, in denen ansonsten vernünftige Wähler mit einer stellenweise überwältigenden Verbitterung über Politiker sprachen. Anschließend beschäftigte ich mich mit der Literatur und den Daten darüber, woher diese Verbitterung stammt. Mein bleibender Eindruck ist, dass – auch wenn es nie ein goldenes Zeitalter des politischen Vertrauens gegeben hat – die gegenwärtige Entwicklung äußerst alarmierend ist. Sie lässt sich weder als vorübergehende Modeerscheinung abtun noch als neuer Normalzustand akzeptieren.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Nachdem Trump neben seinem Algenpool auch einen Versailler Vertrag bekommen hat, ist es Zeit für Alex und mich, unsere Einschätzungen vom Beginn des Kriegs unter die Lupe zu nehmen.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Ariane und ich widmen uns den großen innenpolitischen Aufregertheme: das "Bückbürgertum" und die damit einhergehende Radikalisierung des Bürgertums und den Reformdiskurs.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
