Rumgesurft und kommentiert [UPDATE]

Von Stefan Sasse

Ich habe mich nach längerer Zeit mal wieder auf die Homepage der Zeit verirrt und in der Kommentar-Sektion einige interessante Artikel gefunden, über die ich kurz sprechen will - oder sie doch zumindest verlinken.Auch einige andere Artikel auf die ich gestoßen bin sollen kommentiert werden.

Mal was grundsätzliches...zum Parlamentarismus

Von Stefan Sasse

Den Oeffinger Freidenker gibt es nun seit über vier Jahren. Viele Themen wurden bereits mehrfach in unterschiedlichen Beiträgen behandelt, so dass es dem Autor oftmals unnötig erscheint, bestimmte Anspielungen oder Einstellungen näher zu erläutern. Seit 2006 hat sich die Leserschaft jedoch stark vergrößert, und für die, die neu dazugekommen sind, mag nicht immer alles sofort klar sein, was der Oeffinger Freidenker schreibt. Die neue Serie "Mal was grundsätzliches…" soll diese Lücke schließen, in dem noch einmal eine Zusammenfassung zu bestimmten Themen gegeben wird. Diese Folge befasst sich mit dem Parlamentarismus.

Das politische System Deutschlands ist das einer repräsentativen, parlamentarischen Demokratie. Das heißt, dass das Volk (der Souverän) in regelmäßigen Abständen Vertreter wählt, die dann im Parlament Politik umsetzen. Oftmals wird fälschlicherweise behauptet, dass diese Volksvertreter in irgendeiner Art und Weise an den Willen des Volkes gebunden wären. Das ist aber falsch. Das Mandat des Abgeordneten ist frei und nur seinem Gewissen unterworfen; zumindest in der Theorie. Es ist deshalb vollkommen systemkonform, wenn Repräsentanten des Volkes beständig den Afghanistaneinsatz verlängern, den fast 80% eben jenes Volkes ablehnen. Jede Legislaturperiode endet irgendwann, und wenn das Volk unzufrieden mit seinen Vertretern ist, muss es eben andere wählen. Auch das in der Theorie. Wie aber sieht dieses System in der Praxis aus? Natürlich vollkommen anders, keine Frage. Aber eben auch nicht so, wie es den Anschein hat, wenn man die Aufmacher in den Medien liest.

SPD - Einen Schritt nach vorn, zwei zurück

Von Stefan Sasse

Der SPD ist es gelungen, programmatische Forderungen zu erheben. Das muss gewürdigt werden; seit der Bundestagswahl ist immerhin kaum ein Jahr vergangen, da darf man nicht zu sehr hetzen. Man plädiert nun für die Einführung eines Spitzensteuersatzes von 49% für Leute, die mehr als 100.000 Euro im Monat verdienen (200.000 für Verheiratete). Die Abgeltungssteuer soll entsprechend steigen, außerdem will man eine private Vermögenssteuer. Außerdem soll das Ehegattensplitting reformiert werden, die Mehrwertsteuersenkung für Hotels zurückgenommen und "ökologisch schädliche Subventionen" abgebaut werden.  Außerdem sollen die Steuern für die Mittelschicht gesenkt werden (dieses Mal aber wirklich!). Gabriel indessen plädiert für die Direktwahl des Bundeskanzlerkandidaten. In Kürze: wir haben es mit einem Programm sozialdemokratischen Aktivismus zu tun. 

Sahra Wagenknecht und Michael Hüther diskutieren über Rente

Von Stefan Sasse

...auf ZDF. Was mir nicht in den Kopf will ist, warum Wagenknecht Hüther nicht mit den eigentlich offensichtlichen Fragen an die Wand nagelt:

1) Wenn immer mehr Menschen auch im Alter länger arbeiten wollen und gleichzeitig unzweifelhaft ist, dass dies in vielen Berufen physisch nicht machbar ist - warum wird dann nicht ein Gesetz gemacht, dass das freiwillige Arbeiten nach 65 erleichtert? Also Freiwilligkeit statt Zwang, weil Hüther als eines seiner wichtigsten Argumente benutzt, dass viele Leute arbeiten wollen. Da macht eine Pflicht überhaupt keinen Sinn!

2) Wenn die demographische Entwicklung in 20 Jahren ein Problem sein wird - warum zur Hölle brauchen wir dann JETZT ein Gesetz, das auf unsere aktuelle Altersstruktur selbst laut Hüther eigentlich keinen Sinn macht?

3) Hüther hat offen zugegeben, dass der Produktivätszuwachs Spielraum von mindestens 12% erlaubt, aber bügelt das Argument damit ab, dass die Unternehmen das Geld selber wollen. Das wird von Wagenknecht überhaupt nicht bemerkt!

Aber die Fragen kommen nicht. Das will mir nicht in den Kopf.

Muss man Sarrazin ernstnehmen?

Von Frank Benedikt

Thilo Sarrazin hat ein Buch geschrieben. Das ist nichts Besonderes, das machen abgehalfterte Politiker nach dem Ende ihrer Karriere schon mal gern, so eben auch “Pöbel-Thilo”. Tagtäglich kommen in Deutschland über 200 Neuerscheinungen auf den Markt und Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab” ist nur eine davon – muß man es und ihn also wahrnehmen? Ich meine ja.

In seinem aktuellen Beitrag “Der Wahnsinnige am Bohrer” schreibt Michael Spreng beim Sprengsatz, man solle Sarrazin doch die Aufmerksamkeit – und somit den medialen Boden – entziehen, eine Meinung, die ich dieser Tage auch von verschiedenen Kolleginnen und Kollegen vertreten fand. Schließlich nähre diese Aufmerksamkeit nur seinen zweifelhaften Erfolg als Populist und befördere nun sein Buch bereits vorab zu einem Bestseller, der schon jetzt bei Amazon auf Platz 1 der Sachbuch-Bestsellerliste steht. Die “Lösung” könnte zielführend sein, wenn es sich bei Sarrazin um ein isoliertes Phänomen handeln würde, jedoch ist der Sachverhalt durchaus komplexer.

Mal was grundsätzliches...zu Atomenergie und Umweltschutz

Von Stefan Sasse

Den Oeffinger Freidenker gibt es nun seit über vier Jahren. Viele Themen wurden bereits mehrfach in unterschiedlichen Beiträgen behandelt, so dass es dem Autor oftmals unnötig erscheint, bestimmte Anspielungen oder Einstellungen näher zu erläutern. Seit 2006 hat sich die Leserschaft jedoch stark vergrößert, und für die, die neu dazugekommen sind, mag nicht immer alles sofort klar sein, was der Oeffinger Freidenker schreibt. Die neue Serie "Mal was grundsätzliches…" soll diese Lücke schließen, in dem noch einmal eine Zusammenfassung zu bestimmten Themen gegeben wird. Diese Folge befasst sich mit Atomenergie und Umweltschutz.

Auf dem Sektor der Energiepolitik existieren verhärtete Fronten. Auf der einen Seite die Befürworter der Atomenergie, die darin eine verhältnismäßig saubere, kosteneffiziente und sichere Energiequelle sehen; auf der anderen Seite die Atomkraftgegner, oftmals mit Wurzeln in der Umweltbewegung, die darin die beständige Gefahr eines GAUs sehen, Castor-Transporte, die strahlend durchs Land rollen, und das noch immer ungelöste Problem der Endlagerung des radioaktiven Mülls. Das Thema verfügt vor dieser gewissermaßen öffentlichen Folie auch über eine starke wirtschaftliche Komponente: die starke Energiewirtschaft, die über tiefgreifende Verbindungen in die Politik und ein effizientes, wenngleich auch plumpes Lobbying verfügt, scheffelt Milliardengewinne mit den Atomkraftwerken. Eine ganze Industrie an Zulieferern und Baufirmen profitiert dabei mit.

Die Bandbreite - Was ist los in diesem Land?

Mit Dank an einen Leser, der ungenannt bleiben will.

Bildungsferne Schichten in der Politik

Von Lutz Hausstein

Als das Bundesverfassungsgericht am 09. Februar 2010 sein Urteil zur Höhe der Hartz-IV-Regelsätze fällte, stellte es in seiner Begründung unter anderem folgendes fest:

„Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.“
„Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf, also realitätsgerecht, zu bemessen.“
„Zur Ermöglichung dieser verfassungsgerichtlichen Kontrolle besteht für den Gesetzgeber die Obliegenheit, die zur Bestimmung des Existenzminimums im Gesetzgebungsverfahren eingesetzten Methoden und Berechnungsschritte nachvollziehbar offen zu legen.“
„Das Sozialgeld für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres von 207 Euro genügt nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben, weil es von der bereits beanstandeten Regelleistung in Höhe von 345 Euro abgeleitet ist.“
„Da nicht festgestellt werden kann, dass die gesetzlich festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen. Er muss vielmehr ein Verfahren zur realitäts- und bedarfsgerechten Ermittlung der zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums notwendigen Leistungen entsprechend den aufgezeigten verfassungsrechtlichen Vorgaben durchführen und dessen Ergebnis im Gesetz als Leistungsanspruch verankern.“

Diese Aussagen des BVerfG sind selbst für juristische Laien verständlich und können wie folgt zusammengefasst werden:

Sarrazin und die linke Scholastik

Von Jürgen Voß

Warum ein „Rechtspopulist“ gerade der Linken so weh tut

Sarrazin hat wieder zugeschlagen. Sein Buch “Deutschland schafft sich ab“, noch gar nicht veröffentlicht, zum Teil aber schon vorab erschienen in der Bildzeitung (!), sorgt wieder für helle Aufregung, besonders im „politisch korrekt“ denkenden Lager.

Der Reflex ist dort der gleiche wie bei allen Sarrazinäußerungen der jüngsten Ver-gangenheit: Hier tobt sich ein rechtspopulistischer Denker mit einem Konglomerat von sozialen und demographischen Halbwahrheiten auf dem Rücken einer wehrlo-sen Minderheit aus, der wir alle – die wir anders denken – vehement zur Seite stehen müssen (Beispielgebend die „Besprechung“ von Wolfgang Lieb in den „NachDenk-seiten“ vom 24. August). Die Frage ist nur: Ist dieser schon automatische Empö-rungsreflex richtig und wird er Sarrazin und seinen Aussagen gerecht?

Der Spiegel erklärt Obama die USA

Von Stefan Sasse

Wenn es kommt, dann kommt es dicke. Wie schon der Vorgängerbeitrag findet sich der Stein des Anstoßes auch dieses Mal bei SpOn. Thomas Kleine-Borckhoff erklärt dabei, wie Obama mit der Strategie, die schon in Deutschland nicht funktioniert in den USA erfolgreich sein soll. Das aktuelle Umfragetief, in dem der Präsident hängt, erklärt er damit, dass Obama zu links sei. Deswegen sieht er in einer Niederlage bei den nächsten Wahlen die konkrete Chance, "die Parteilinke links liegen zu lassen und zur politischen Mitte zu rücken". Die Vorstellung, dass Obama für seine Politik kämpfen könnte, verwirft er vollständig, denn er weiß: "Gewählt wurde Barack Obama wegen seiner Rhetorik - wegen der Schönheit seiner Worte, der Klarheit seiner Gedanken und der Reinheit seiner Ziele."

Deshalb, so schlussfolgert Kleine-Borckhoff, darf Obama nicht auf Denker wie John Judis oder Paul Krugman hören, die "durchaus Einfluss haben", denn ihre Ratschläge führen "unweigerlich in die politische Verbannung". Warum das so sein soll - die Erklärung hierfür bleibt Klein-Borckhoff dem Leser schuldig. Es gibt auch keinen rationalen Grund dafür außer der, dass Klein-Borckhoff anderer politischer Meinung ist. Denn die Sympathie, die die Amerikaner gerade angeblich mehr für die Tea-Party-Bewegung als für die Democrats empfinden, ist ein Produkt von Fox News und keiner generellen Mentalität, die eine vernünftige progressive Politik verbieten würde. Warum Obama nicht dagegen aufbegehren und versuchen sollte, eigenes Agenda-Setting für seine Ziele zu betreiben steht in den Sternen. Die Welt würde wohl viel besser aussehen, wenn die Politiker mehr auf die Judis und Krugmans dieser Welt statt auf die Klein-Borckhoffs hören würden.

Die alten neuen Deutschen

Von Stefan Sasse

Unter dem Titel "Die neuen Deutschen" berichtet der Spiegel über eine "exklusiv" über zwei von ihm durchgeführte Umfragen: 

Der SPIEGEL hat in diesem Sommer in zwei Umfragen herauszufinden versucht, wem die Bundesbürger noch vertrauen, nach den Enttäuschungen der letzten Monate, nach Schuldendebakel, Präsidentenwahl, Reformstillstand, wer bestehen bleibt als moralische Instanz.

 Das ist natürlich schon mal Kokolores. Die Fragen lauteten "Wer verkörpert ein Deutschland, wie Sie es sich wünschen?" und "Wer ist eine moralische Instanz für Deutschland?". Leider "vergisst" der Spiegel darüber zu erwähnen, wie die Umfrage funktioniert hat - also, wie viele Befragte nach welchem Auswahlverfahren es gab und welche Antwortmöglichkeiten - was für eine vernünftige Analyse der Umfrage notwendig wäre. Deswegen ist man auf die Vermutung angewiesen, dass wie üblich um die 1000 "repräsentativ" ausgewählte Menschen per Telefon befragt wurden und dabei aus vorgegebenen Antwortmöglichkeiten wählen konnten. So oder so offenbart der dreiseitige Artikel einen eklatanten Mangel an Nachdenken ebenso wie, wieder einmal, ein Grunddilemma des aktuellen "Qualitätsjournalismus". 

Mal was grundsätzliches...zur DDR

Von Stefan Sasse

Den Oeffinger Freidenker gibt es nun seit über vier Jahren. Viele Themen wurden bereits mehrfach in unterschiedlichen Beiträgen behandelt, so dass es dem Autor oftmals unnötig erscheint, bestimmte Anspielungen oder Einstellungen näher zu erläutern. Seit 2006 hat sich die Leserschaft jedoch stark vergrößert, und für die, die neu dazugekommen sind, mag nicht immer alles sofort klar sein, was der Oeffinger Freidenker schreibt. Die neue Serie "Mal was grundsätzliches…" soll diese Lücke schließen, in dem noch einmal eine Zusammenfassung zu bestimmten Themen gegeben wird. Diese Folge befasst sich mit der DDR.

Die DDR bestimmt die öffentliche Debatte heute in einem Ausmaß, wie es für einen vor über 20 Jahren so sang- und klanglos untergegangenen Staat eigentlich kaum zu erwarten wäre. Ihr Versagen wird öffentlich mit einer Penetranz erklärt, ihre Bedeutungslosigkeit derart häufig thematisiert, dass sie als Negativfolie zu bezeichnen kaum verkehrt scheint. Die DDR ist eine Monstranz geworden, die politisch missbraucht wird - von der CDU, wenn sie ihre Rote-Socken-Kampagnen gegen die Parte DIE LINKE führt, von der FDP, wenn sie jedwede soziale Reform pauschal mit "Sozialismus" etikettiert und vor der Errichtung der DDR warnt, vor der Springer-Presse, wenn sie derartige Qualifizierung noch ins Extrem steigert, und von vielen anderen, die auf diese Mystifizierung hereinfallen.

Die Rolle der DDR ist dabei die des klassischen Bösewichts. Sie wird benötigt, damit der Held - die BRD - umso strahlender dasteht. Solche Geschichten benötigen eine Schwarz-Weiß-Malung, Grauschattierungen sind unerwünscht. So entstehen Gegensätze. Freiheit hier, Unfreiheit dort. Recht hier, Unrecht dort. Individuum hier, Zwangskollektiv dort. Die Etablierung der PDS als ostdeutsche Volkspartei mit Ostalgismus ist durchaus als Abwehrreaktion auf diese Interpretation zu verstehen. Denn diese Interpretation ist eine Interpretation der Sieger, der gefühlten Sieger zumindest. Von einer Wiedervereinigung ist eigentlich kaum zu reden. Die Thematisierung der DDR steht ganz unter dem Topos des Sieges des westlichen über das östliche System, vulgo der Markt- über die Planwirtschaft - ein Sieg, der so vollständig ist wie selten einer und seither geradezu krampfhaft und beständig zelebriert wird.

Mal was grundsätzliches...zur Rente

Von Stefan Sasse

Den Oeffinger Freidenker gibt es nun seit über vier Jahren. Viele Themen wurden bereits mehrfach in unterschiedlichen Beiträgen behandelt, so dass es dem Autor oftmals unnötig erscheint, bestimmte Anspielungen oder Einstellungen näher zu erläutern. Seit 2006 hat sich die Leserschaft jedoch stark vergrößert, und für die, die neu dazugekommen sind, mag nicht immer alles sofort klar sein, was der Oeffinger Freidenker schreibt. Die neue Serie "Mal was grundsätzliches…" soll diese Lücke schließen, in dem noch einmal eine Zusammenfassung zu bestimmten Themen gegeben wird. Diese Folge befasst sich mit der Rente.

Die Rente ist eines der wichtigsten sozialpolitischen Themen unserer Zeit. Das Schreckgespenst der Altersarmut ist wie kaum ein anderes geeignet, Furcht herbeizurufen. Die völlige Hilflosigkeit gegenüber diesem Phänomen ist erschreckend. Ein Arbeitsloser hat immer noch die Hoffnung, doch noch Arbeit zu finden - ein Rentner mit einer Armutsrente kann lediglich auf Unterstützung seiner Familie hoffen. In einer Gesellschaft, in der die Rentner eigentlich einen beschaulichen Lebensabend verbringen und großzügig die Enkel beschenken ist diese Aussicht wahrhaftig trübsinnig. Seit mehreren Jahren besitzt das Thema Rente eine dauerhafte Faszination, die es zu einem medialen Dauerbrenner macht. Norbert Blüms "Eines ist sicher - die Rente" hat inzwischen schon fast ikonenhaften Charakter. Dass die Rente nicht sicher ist, gehört inzwischen zum Allgemeingut. Doch was ist dran am Mythos der unsicheren und immer kleiner werdenden Rente?

Zitat des Tages

Von Stefan Sasse

Kanzlerin Merkel hat im Streit mit den Energiebossen einen kapitalen Fehler begangen. Jetzt entsteht der Eindruck, dass man in Deutschland nur über genug wirtschaftliche Macht verfügen muss, um die Richtung der Politik zu bestimmen. (SZ) 

Ja, das wäre natürlich fatal, wenn dieser EINDRUCK entstünde...

Mit vereinten Kräften

Von Frank Benedikt

Die großen deutschen Energieversorger, unter Federführung des RWE-Chefs Jürgen Großmann, bedienen sich des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), um die Regierung unter Druck zu setzen, einen atomfreundlicheren Kurs einzuschlagen. Dies kommt zwar nicht unerwartet, zumal im Sinne der Vertretung eigener Interessen, ungewöhnlich aber ist es allemal, denn der Ansatz ist neu: Eine massive mediale Kampagne, um öffentlich Druck auszuüben.

Aufstand der Ewiggestrigen

Von Stefan Sasse

Mit einem großen Apell an die Bundesregierung, dass das Nicht-Einlösen ihrer Forderungen katastrophale Folgen für Deutschland haben werde, zeigten die Ewiggestrigen heute wieder einmal richtig Flagge. Ihre überholten Forderungen aus den siebziger Jahren blockieren den längst notwendigen Strukturwandel in Deutschland, ihre Funktionäre sind in alten Denkmustern verhaftet und versuchen ihre Besitzstände auf Kosten kommender Generationen zu wahren. Sollten sie damit durchkommen, ist Deutschlands Zukunft aktiv gefährdet, und unsere Kinder werden uns einmal dafür verfluchen. Die Rede ist weder vom Parteitag der LINKEn, noch vom aktuellen Rentenstreit der SPD, auch die Wohlfahrtsverbände sind gerade ziemlich still. Die Rede ist von der Energiewirtschaft.

Angie - Quit living on dreams

Aussetzer beim Steinbrück-Fan

Von Stefan Sasse

Heribert Prantl ist ja normalerweise ein wirklich guter, nachdenklicher und informierter Journalist, dessen Nicht-Berufung auf den Posten des Spiegel-Chefredakteurs ein echter Verlust war. Aber auch die Besten haben mal Aussetzer. In seinem aktuellen Leitartikel "Politiker-Kritk als kleinliche Beckmesserei"  beschwert er sich darüber, dass Abgeordnetenwatch derzeit mit seiner Kritik an Steinbrücks Nebeneinkünften soweit durchgedrungen ist, dass sich inzwischen auch der "Qualitätsjournalismus" damit beschäftigt. Zur Erinnerung: Steinbrück ist praktisch nie im Parlament, selbst bei wichtigen Abstimmungen nicht, weil er beständig bezahlte Vorträge hält (der Spiegelfechter berichtete). Damit dürfte er inzwischen locker Nebeneinkünftemillionär geworden sein.

Griechische Tragödie

Von Stefan Sasse

SpiegelOnline hat heute eine ganz tolle Schlagzeile im Angebot: Absturz der griechischen Wirtschaft - Erst Depression, dann Explosion. Hintergrund ist die katastrophale Lage der griechischen Wirtschaft, die örtliche Erwerbslosenquoten von 70% kennt und einen gigantischen Einbruch der Wirtschaftsleistung verkraften muss. Der Artikel bringt die Schärfe des Absturzes mit dem Sparprogramm der griechischen Regierung in Verbindung, tut dabei jedoch so, als ob es vom Himmel gefallen wäre und es keine ursächliche Verbindung gebe. Damit beweist der Spiegel wieder einmal jenes phänomenal kurze Gedächtnis, das dem "Qualitätsjournalismus" zu eigen ist.

Google und der Untergang des kleinbürgerlichen Abendlands

Von Stefan Sasse

Man muss vermutlich dankbar sein, dass noch niemand vorgeschlagen hat Mallorca zu kaufen und zum 17. Bundesland zu machen. Das Sommerloch ist immer eine gefährliche Zeit, wenn der politische Betrieb ruht und keine akuten Katastrophen zu berichten sind (Pakistan ist zu weit weg um wirklich als Füller zu taugen). Zu unserem Glück müssen die Hinterbänkler, die es sonst im Sommerloch mit absurden Vorschlägen nach vorne schaffen dieses Mal ruhen, denn Google hat sich eine Zielscheibe auf die Brust gemalt, ohne es zu merken. Der Dienst "Google Street View", eigentlich nur eine logische Konsequenz aus "Google Earth" und zudem bereits vom Prinzip her von anderen Diensten bekannt, erregt derzeit die Deutschen wie kein anderes Internetthema. Mit sicherer Intuition haben sowohl Politik als auch Medien es als ein Profilierungsthema erkannt.

In eigener Sache

Von Stefan Sasse

Seit gestern finden sich erstmals seit langem wieder Fundstücke aus dem WWW auf diesem Blog, weil das ein überwiegender Leserwunsch zu sein scheint. Sie sind als Element in der Seitenleiste gruppiert. Ich bin noch nicht sicher, ob ich das regelmäßig durchhalten werde, weil es doch recht viel Arbeit darstellt, aber wir werden sehen. Rückmeldungen über das neue Format bitte in die Kommentare! :)

Wulff und Maschmeyer – ein Nachtrag zu einer wenig beachteten Meldung

Von Jürgen Voß

Ende Juli kam eine Meldung über den Ticker, die für mich sensationell war, für andere wohl weniger, deswegen gab es wohl auch keine weitere Aufregung. Oder?

Es geht um die Nachricht, dass unser frisch gekürter Bundespräsident Wulff in Port Andratx (Mallorca) bei seinem langjährigen Freund Carsten Maschmeyer auf dessen „Paradise Castle“ Urlaub gemacht habe. Selbstverständlich alles selbst bezahlt, selbstverständlich!

Carsten Maschmeyer hat seine Firma AWD inzwischen an Swiss life verkauft und hat seine Millionen, vielleicht sogar Milliarden gemacht. Mit Finanzdienstleistungen auf der Basis von des Modells „Strukturvertrieb“. Strukturvertrieb ist die euphemistische Umschreibung für ein besonders perfides Schnellballsystem. Hier werden Berater aus welchen Berufen auch immer, gestern noch LKW-Fahrer, Bäcker oder Metzger, innerhalb kürzester Zeit zu „Finanzberatern“ geschult (M. W. müssen sie diese Schulung sogar selbst bezahlen). Dann werden sie auf die Leute losgeschickt, vor allem auf ihre eigenen, d.h.: Freunde, Bekannte, Verwandte. Diese werden einzeln abgegrast und „beraten“. Resultat: Bei Risiko des Verlustes des einen oder anderen Freundes klappt es am Anfang. Ist der Freundes- und Bekanntenkreis erschöpft (oft im wahrsten Sinne des Wortes, aktiv wie passiv) ist die Party vorbei.

Mit ähnlichen Methoden hat vor Jahren schon ein HSV- Sponsor gearbeitet, ebenso wie die Hamburg - Mannheimer (Branchenjargon: Hamburg-Mafia).

Mal was grundsätzliches...zur Mittelschicht

Von Stefan Sasse

Den Oeffinger Freidenker gibt es nun seit über vier Jahren. Viele Themen wurden bereits mehrfach in unterschiedlichen Beiträgen behandelt, so dass es dem Autor oftmals unnötig erscheint, bestimmte Anspielungen oder Einstellungen näher zu erläutern. Seit 2006 hat sich die Leserschaft jedoch stark vergrößert, und für die, die neu dazugekommen sind, mag nicht immer alles sofort klar sein, was der Oeffinger Freidenker schreibt. Die neue Serie "Mal was grundsätzliches…" soll diese Lücke schließen, in dem noch einmal eine Zusammenfassung zu bestimmten Themen gegeben wird. Diese Folge befasst sich mit der Mittelschicht.

Eine der zentralen Lehren, die Deutschland aus dem Fall in die Diktatur des Nationalsozialismus und die Barbarei des Zweiten Weltkriegs zog war, dass eine "Demokratie ohne Demokraten" nicht funktionieren konnte. Auf die Arbeiterbewegung musste man dabei nicht schauen: obgleich gespalten, hatte die SPD in jenen letzten Tagen der Weimarer Republik mehr Rückgrat bewiesen als alle bürgerlichen Parteien zusammen, waren die in der Sozialdemokratie und dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold organisierten Arbeiter bereit, selbst mit der Waffe in der Hand gegen die Revolution von rechts anzutreten - eine Bereitschaft, die von der SPD freilich nie auf die Probe gestellt wurde. Es war das Bürgertum, das Hitler zur Macht trug, das Bürgertum, das den Glauben in die Demokratie und Republik verloren hatte. Die unmittelbare Konsequenz musste sein, es in den neuen Staat besser einzubinden.

Das Bürgertum war von der Weimarer Republik doppelt enttäuscht worden. Die Hyperinflation von 1923, mit der sich der Staat der Altschulden aus dem Weltkrieg entledigt hatte (dieser war zu einem guten Teil mit Anleihen bei der Bevölkerung bezahlt worden, deren Rückzahlung den ohnehin gebeutelten Haushalt belastete) hatte alle Sparguthaben vernichtet. Der radikale Schnitt der Währungsreform ließ dann viele bei Null anfangen, während die Arbeiter - die ohnehin keine Sparguthaben besaßen, die hätten abgewertet werden können - vergleichsweise besser durch die Krise gekommen waren. Ab 1930 dann schlug die Weltwirtschaftskrise voll zu. Die Wirtschaft rutschte in eine tiefe Rezession, bald auch noch gefolgt von einer Bankenkrise. Die prozyklische Politik Brünings, die letztlich von allen demokratischen Parteien getragen wurde, verschlimmerte die Situation noch mehr. Das Bürgertum wurde nun von einer starken Welle der Arbeitslosigkeit getroffen, die zwar freilich auch die Arbeiterschaft traf. Diese jedoch war durch die enge Einbindung in das sozialdemokratische Milieu und Gewohnheit besser darauf vorbereitet und begab sich nicht in eine Anti-Haltung zum Staat, sofern sie nicht der moskauhörigen kommunistischen Bewegung angehörte.

Kommentare, Shit-Storms und Co KG

Von Stefan Sasse

Normalerweise denke ich ja immer, dass gerne mehr Leute hier auch kommentieren dürften, aber dieses Mal bin ich echt froh, dass ich nicht allzuviel Energie darauf aufwenden muss...

Von Sparquoten und Auslandskritiken

Von Stefan Sasse

Im (konservativen) "Wort Luxemburgs" findet sich ein ausführlicher Bericht zu der von den deutschen Medien praktisch totgeschwiegenen Kritik des luxemburgischen Staatschefs Jean-Claude Juncker an der deutschen Politik des Sozialdumping. Bereits die vorangegangene, in die gleiche Kerbe schlagende Kritik der französischen Finanzministerin hat bei den großzügig nach links und rechts besserwisserische Vorschläge ausgebenden dünnfelligen Deutschen einen Entrüstungssturm ausgelöst: was erlaubt die Französin sich, die deutsche Wirtschaftspolitik zu kritisieren! Dass Deutschland sich gerade im Fall Griechenlands damit, gelinde gesagt, nicht hinterm Berg gehalten hat, wird da gerne unter den Tisch gekehrt, galt es dort doch, die schludrigen Griechen zur Räson zu bringen und nicht sich vom Franzosen maßregeln zu lassen.

Nun also auch Juncker, der kaum im Verdacht stehen dürfte, in der Vergangenheit als besonderer Keynsianer aufgefallen zu sein. Die deutschen Medien haben sich dieses Mal wohlfeil entschlossen, diese Kritik totzuschweigen, anstatt wie beim letzten Mal eine Debatte darüber loszubrechen, ob die Exportorientierung und Lohnzurückhaltung wirklich das Maß aller Dinge ist. Diese Betrachtung sei vorangestellt, falls sich jemand wundert warum er zu dem Thema bislang nichts gehört hat.

Ultimatum der Abzocker

Von Stefan Sasse

Es gibt Vorgänge, die sind so unglaublich, dass man die zugehörige Meldung dreimal lesen muss. Auf der "Sparklausur" hat die Regierung zu aller Überraschung beschlossen, die Stromkonzerne mit einer vergleichbar geringen Brennelementsteuer zu belegen, um wenigstens etwas für die Milliardengewinne aus der zu erwartenden Laufzeitverlängerung zu erhalten. Als unbefangener Beobachter konnte man davon ausgehen, dass die Strommonopolisten wie üblich das Ende des Standorts Deutschlands beklagen und die Preise entsprechend erhöhen würden; nichts ungewöhnliches also im Betrieb jener Branche, deren Filz und Korruption jedem vorherigen Missstand in staatlicher Stromversorgung Hohn lacht.

Die Atomindustrie jedoch sollte nie unterschätzt werden. Wochen nach der Beschlussfassung über die Brennelementsteuer knallt sie nun der Politik ein Ultimatum auf den Tisch: entweder die Steuer komme nicht, oder man werde vier Atomkraftwerke sofort vom Netz nehmen. Wenn Rot-Grün damals gewusst hätte, wie billig der Atomausstieg zu haben ist! Tatsächlich ist dieses Ultimatum mehr als merkwürdig. Es riecht nach beleidigtem Stolz, als ob Schwarz-Gelb mit der Brennelementsteuer gegen irgendeinen vorher geschlossenen Pakt verstoßen hätte, sagen wir - ein völlig aus der Luft gegriffenes Beispiel - als ob man hätte den Mehrwertsteuersatz für Hoteliers senken wollen.

Zitat des Tages [UPDATE]

Von Stefan Sasse

Zitat aus dem Kommentarbereich der Piratenpartei:

Das ist das Ende der Piraten Partei (Fr, 13/08/2010 - 09:32 – BWL Student (kein Pirat)) 

Das ist ganz eindeutig das Ende dieser Piratenpartei, denn jetzt seid ihr wirklich größenwahnsinnig geworden !
Das die Piratenpartei den kostenlosen Download von Musik, Fimlen und Büchern propagiert ist schon unverschämt genug. Das sie sich dann auch noch gegen Websperren gegen illegale Pornos eingesetzt hat hat mich zutiefst erschüttert und schokiert.
Aber das ? Das schlägt dem Fass doch den Boden aus. Liquid Democracy ist nichts weiter als pure Anarchie, die Auflösung jeder gesellschaftlichen Ordnung und politischen Athorität. Was glaubt ihr denn wohin das führt wenn jeder Bürger einfach so Anträge stellen und zu allen Themen beliebig oft abstimmen kann ?
Das kann ja nur im Chaos enden, solch ein Offenes System wird doch sofort von Populisten gekapert die dann mit Krduen Themen bis ganz nach oben durchkommen. Oder es stellen Leute Anträge ein obwohl sie von der Materie keine Ahnung haben, wenn sich die Anträge dann gut anhören dann stimmt noch die Mehrheit dafür und merkt gar nicht das da nichts als Unsinn bei rauskommt.
Politik sollte man besser den echten studierten Profis mit langer Parteierfahrung überlassen und nicht Hinz und Kunz die ohne Sinn und Verstand einfach irgendwas abstimmen. Genau deshalb wähle ich auch die CDU, denn dort werden alle Entscheidungen von einer Kompetenten Parteispitze getroffen die sich nicht von den Populistischen wünschen der Mehrheitsbevölkerung unter Druck setzen lässt.
Schließlich müssen Entscheidungen im Interesse des Volkes getroffen werden, das einfache Volk mit siener oftmals schlechten Bildung weis aber nicht welche Entscheidungen die besten sind. Deshalb sollte man dies ganz einfach der Führung der jeweils regierenden Partei überlassen. Das ist ein altbewährtes Konzept das in der Bundesrepublick Deutschland nun schon seit über 50 jahren gut funktioniert. Wenn zu viele Leute ihre Meinung und Konzepte beitragen dann gibts logischerweise nur Chaos, denn:"Zuviele Köche verderben den Brei".
Ich denke das die meisten Wähler mündig und vernünftig genug sind dieses Problem zu erkennen und euch nun nicht mehr wählen werden. Damit dürfte diese Wahnsinnige Entscheidung auch das Ende der Zukunft dieser Partei darstellen, naja ok als Kleine Protestpartei wird die Piratenpartei vielleicht noch bestehen können. Aber da es in Zukunft aufgrund des Wirtschaftswachstums das auch bei den Menschen ankommen wird nicht mehr soviele Protestwähler geben wird wird es eben immer enger werden für diese Partei. Das hat man ja auch schon am schlechten Ergebniss in der NRW Wahl gesehen.

Freundliche Grüße,
BWL Student und langjähriger CDU Wähler

Keine weiteren Fragen, Euer Ehren. (via Fefe)

NACHTRAG:
Scheinbar ist das ein Hoax, aber ein guter :)

Staatliche Bankrotterklärung

Von Stefan Sasse

Eine Nachricht, die in den letzten Tagen deutlich zu wenig Beachtung fand, ist die veröffentlichte Statistik über die Kosten der Zuschüsse für Niedriglöhner, der so genannten Aufstocker. Diese verdienen so wenig Geld, dass sie zusätzlich Hartz-IV-berechtigt sind, eine Kalkulation, die ihre Arbeitgeber oftmals bereits in die Kalkulation miteinberechnen: es ist schon berichtet worden, dass zusätzlich zu den Einstellungspapieren gleich der Hartz-IV-Antragsbogen mit ausgegeben wurde. In den letzten fünf Jahren wurden für diese Aufstocker 50 Milliarden Euro bezahlt, im Schnitt also 10 Milliarden Euro pro Jahr. Zum Vergleich: 2010 betrug der Haushalt des Arbeitsministeriums rund 143 Milliarden, von denen alleine 78 Milliarden Rentenzuschüsse abgehen. Hartz-IV allein kostet gerade einmal 20 Milliarden! Diese Zahlen sind eine sprichwörtliche Bankrotterklärung für die Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre.

In eigener Sache

Von Stefan Sasse

Der Oeffinger Freidenker hat ein neues Blog aufgemacht (an dieser Stelle bitte Fanfaren dazudenken)! Im Gegensatz zu diesem hier hat es recht wenig mit Politik zu tun, mag aber den einen oder anderen meiner Leser doch interessieren. Es geht um Geschichte, und dementsprechend nennt es sich auch "Geschichts-Blog".  Es würde mich freuen, einige von euch auch dort zu finden. Bislang sind sieben Beiträge online, so dass ihr auch gleich was zum Stöbern habt, und weitere werden in den Kategorien Antike, Mittelalter, Neuzeit, Zeitgeschichte, Buchbesprechungen und Fundstücke sicherlich noch folgen. Zwar wird die Veröffentlichungsgeschwindigkeit schon allein wegen des Umfangs der dortigen Artikel nicht so hoch sein wie hier, aber ich hoffe doch, dass ihr dranbleiben werdet. So, nun ab zum Geschichts-Blog, in den Feed-Reader und die Favoriten damit und viel Vergnügen in Zukunft!

Warum die Debatte um Klaus Ernst ein Problem für die LINKE ist

Von Stefan Sasse

Es soll gleich zu Beginn klargestellt werden: ja, die Debatte um den ach so luxeriösen Führungsstil Ernsts ist ein Scheingefecht, das sowohl von seinen politischen Gegnern außerhalb der Partei inszeniert wird - etwa Helmut Markwort, dem Chefredakteur des Fokus und Mitglied der FDP - als auch von Heckenschützen innerhalb der Partei, die ihn als Erbe Lafontaines loswerden wollen (der vielzitierte Richtungsstreit innerhalb der LINKEn). Sie zeigt aber auch exemplarisch auf, welches (natürlich in der Debatte nicht thematisiertes) Problem die LINKE in ihrer Außendarstellung hat. 

Gleichzeitiges Kurt-Beck-Revival?

Von Stefan Sasse

 Das ist mal echt merkwürdig: innerhalb kürzester Zeit erscheinen sowohl beim Stern ("The Return of Kurt Beck") als auch bei der SZ ("Der Wiedergeborene") als auch bei der Welt ("Der Präsident der SPD") aus heiterem Himmel äußerst positive Porträts von Kurt Beck. Was läuft denn da? Soll das Schützenhilfe für den nächstes Jahr anstehenden Landtagswahlkampf sein? Und wenn ja, warum?

Stuttgart 21 - ein Milliardengrab

Von Stefan Sasse

Auf Youtube wurde eine Doku zu Stuttgart21 veröffentlicht, die in erschöpfender Detailtreue den Wahn dieses Projekts aufzeigt. Ich als Anwohner hab da natürlich nen eigenen Bezug dazu, aber auch für Auswärtige mag die Doku interessant sein - und wenn auch nur, um sich über unseren grausamen Dialekt lustig zu machen. Viel Spaß damit!

Die SPD und die Rente

Von Stefan Sasse

Mit gerade einmal drei Jahren Verspätung haben erste SPD-Politiker "bemerkt", dass die Rente mit 67, für die sich seinerzeit Müntefering und Steinmeier so ins Zeug gelegt haben und gegen die sich in den Reihen der SPD-Fraktion kein ernsthafter Widerstand regte, im Endeffekt eine Rentenkürzung darstellt, weil es ja gar keine Arbeitsplätze in ausreichender Menge für über 64jährige gebe. Diese Erkenntnis allerdings ist ein intellektueller Kraftakt, vor dem man sich verbeugen muss. Wenn die Zahlen nicht ohnehin die öffentliche Debatte beherrschen würden, hätte man den Schluss mit einem Blick auf die Arbeitslosenstatistik problemlos ziehen können, denn Arbeitslosigkeit resultiert meist aus einem Mangel an Arbeitsplätzen.

Da man aber nicht annehmen kann, dass Gabriel, Trittin und alle anderen, denen diese Erkenntnis im Aufwind der Meinungsumfragen nun schlagartig gekommen ist, dermaßen unterbelichtet sind dass sie diese Zusammenhänge nicht verstanden haben, bleibt nur der Schluss, dass sie bislang unaufrichtig waren. Das überrascht natürlich nicht, sind doch Politiker ohnehin nicht gerade für ihre Wahrheitsliebe berühmt (was aber, wie an dieser Stelle schon öfter thematisiert, zu einem Gutteil mit am Wahlverhalten des Souveräns liegt). Was also steckt hinter dem Vorstoß Gabriels und Trittins, die Rente mit 67 zumindest für die nächsten fünf Jahre auszusetzen, bis eine bislang nicht näher definierte Erwerbstätigenquote im Alter zwischen 60 und 65 erreicht ist?

Von Schuldenbremsen und Zukunftsängsten

Von Stefan Sasse

In der Baseler Zeitung findet sich eine Beschreibung der Folgen von Schuldenbremsen bei den US-Bundesstaaten und den deutschen Ländern. Die Drastigkeit, die der Autor dabei verwendet, ist kaum zu überbieten und wurde zuvor bereits von Krugman deutlich gemacht. Bildungshaushalte werden radikal gekürzt, Straßenlampen abgeschaltet, manche Straßen gar zu Naturstraßen zurückgewandelt, weil man sich den Unterhalt nicht mehr leisten kann - gut vorstellbar, dass in diversen US-Flächenstaaten bald manche Orte besser per Pferd als mit dem Auto erreichbar sein werden. Wenn sich diese Entwicklung tatsächlich so vollzieht - und derzeit gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass dem nicht so sein sollte - dann marschiert die westliche Welt tatsächlich nicht nur in der Gesellschaftsstruktur zurück in die Zeit des Manchesterkapitalismus, sondern auch ganz konkret in den Lebensumständen. 

Die Katastrophe von Duisburg

Welche Folgen es hat, wenn ein Schlagwort zur Ideologie wird

Von Jürgen Voß

Das Ruhrgebiet steht mal wieder im Focus der Öffentlichkeit. Doch diesmal ganz anders als geplant war. Mit dem großen Marketingbrimborium um die „Kulturhaupt-stadt 2010“ sollte gezeigt werden, zu welch spannender und phantastischer Region sich dieser alte Schwerindustriekoloss inzwischen entwickelt hat, wie toll seine Menschen sind – natürlich darf der Hinweis auf „Multikulti“ nie fehlen – und vor allem wie prächtig die Region den Strukturwandel geschafft hat.

So schreibt die Süddeutsche am Samstag in einer Subhead: Das Ruhrgebiet hat den Strukturwandel geschafft und bietet dann einen Text an, in dem exakt das Gegenteil bewiesen wird. Also ein simpler Druckfehler? Fehlte da das „nicht“? An-ders wäre es jedenfalls nicht zu erklären, denn die traurigen Fakten über die Realität des Ruhrgebietes stimmten alle.