Donnerstag, 30. Juni 2011

In eigener Sache

Von Stefan Sasse

Wie vielleicht einige bereits gesehen haben, hat Jens Voeller sein Debut als Autor beim Oeffinger Freidenker mit seinem Artikel "Demokratie in Zeiten der Euro-Krise" gegeben. Jens ist als kluger und wortgewandter Kommentator vieler Posts in der Blogosphäre aufgefallen. Ich freue mich sehr, dass er sich entschlossen hat, seine Meinungen in dieses Blog einzubringen und wünsche ihm viel Spaß, Erfolg und einen Mangel an Trollen dabei. Mögen seinem Erstling viele weitere folgen!

Demokratie in Zeiten der Euro-Krise

Von Jens Voeller

Lange habe ich nach Stefan Sasses Einladung, beim Oeffinger Freidenker mitzuwirken, über ein passendes Thema für einen ersten Beitrag nachgedacht – schließlich ist der erste Eindruck oft eben auch ein bleibender. Den Ausschlag gab dann ein Netzfundstück, das ein Licht auf das heikle Demokratieverständnis mancher prominenter Akteure in Politik und Medien wirft.

Dem IWF, der EU und insbesondere der EVP und ihrem Vorsitzenden Elmar Brok reichte es offensichtlich nicht, den Beschluss eines umfangreichen Sparpakets mit drastischen Ausgabenkürzungen durch das griechische Parlament zur Bedingung für weitere Finanzhilfen zu machen. Nein, sie forderten einen "nationalen Konsens" unter Einbeziehung der Opposition, vor allem der konservativen Nea Demokratia, die sich einer Einigung jedoch verweigerte und diese Haltung auch bei der entscheidenden Parlamentsabstimmung am Mittwoch beibehielt.

Montag, 27. Juni 2011

News

Von Stefan Sasse


In den weiteren Nachrichten:
- Reissack in China umgefallen
- Steinbrück: Sand in der Sahara wird knapp
- Immer mehr Deutsche bügeln ihren Brockoli
- Wasser-Molekül in Ozean gefunden
- Steinmeier: "Kaffee am Morgen wirkt auf mich belebend"

Sonntag, 26. Juni 2011

The truth about the economy in less than 2.15 minutes



Eine Antwort darauf:

Samstag, 25. Juni 2011

Eine kurze Geschichte des Liberalismus

Von Stefan Sasse

Statue Immanuel Kants
Der Liberalismus gehört zu den großen politisch-ideologischen Hauptströmungen des 19. und 20. Jahrhunderts. Obwohl seine eigene Blütezeit vergleichsweise kurz war, ist seine Strahlkraft groß. Viele andere politisch-ideologische Hauptströmungen definierten sich in klarer Gegnerschaft zum Liberalismus, etwa der Konservatismus, der Faschismus oder der Sozialismus. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick zum Thema Liberalismus gegeben werden. Zu Beginn möchte ich vier Thesen zum Liberalismus aufstellen.

Vier Thesen zum Liberalismus

1) Liberalismus ist eine historische Grunddeterminante Europas seit der Aufklärung. Zentrales Postulat ist die Freiheit des Individuums, vulgo das Selbstbestimmungsrecht.

2) Die Grundforderung des Liberalismus ist die Beschränkung des staatlichen Interventionsrechts gegenüber der Individualsphäre. Dem liegt die Überzeugung zu Grunde, der Mensch sei ein Wesen, welches sich in Freiheit nach seinen eigenen Vorstellungen entfalten und nach diesen leben wolle. Das 19. Jahrhundert kann als Jahrhundert der Verfassungen gesehen werden. Die faschistischen und kommunistischen Massenbewegungen des 20. Jahrhunderts sind dabei die Umkehrung der liberalen Grundsätze.

3) Der Liberalismus ist eine Gesellschaftsform. Eine bestimmte Gesellschaftsgruppe nimmt dabei für sich Anspruch, das perfekte System zu kennen und etablieren zu wollen. Sie bilden eine Meinung und tragen diese als Forderung an die Politik.

4) Der Liberalismus kann ein Prinzip politischer Organisation sein, dessen Zweck in der Sicherung eines möglichst großen Freiheitsraums für das Individuum ist. Dazu gehören das Repräsentativsystem sowie die Gewaltenteilung als elementare Bestandteile („Nachtwächterstaat“). Damit verbunden ist die Vorstellung, dass Bedrohungen nur von außen kommen und soziale Spannungen oder ähnliches als Bedrohungsszenario nicht existieren. Dabei handelt es sich um eine bis heute lebendige Utopie. Es handelt sich um einen genuinen Topos liberalen Selbstverständnisses.

Weiter geht's auf dem Geschichtsblog

Donnerstag, 23. Juni 2011

Afghanistan hat fertig

Von Stefan Sasse

Zu diesem Schluss jedenfalls kommt der Washington-Korrespondent der SZ, Reymer Klüver, in seiner Analyse der Ankündigung Obamas, bis September 1012 die 30.000 Mann wieder abzuziehen, die er 2009 auf Druck der Militärs hinbeordert hat. Der Abzug aller NATO-Truppen dürfte nicht übermäßig lang auf sich warten lassen; man hört immer wieder das Datum 2014. Es ist nicht unrealistisch. 2014 werden die NATO-Truppen dreizehn Jahre lang in Afghanistan gewesen sein, Milizen bekämpft und viele, viele "Taliban" (Sammelbegriff für von der NATO getötete Afghaner) getötet haben. Man wird ein paar Straßen gebaut und Leitungen verlegt haben, Brunnen gebohrt und Schulen eröffnet. Für die meisten Afghaner wird das Leben weiterhin so sein, wie es all die Jahre vorher war. Die Bilanz des Einsatzes in Afghanistan ist ernüchternd, das Projekt des nation building klar gescheitert: noch immer hat die Regierung Karsai, die kaum mehr als auf dem Papier zu bestehen scheint, keine Kontrolle über die Mehrheit ihres eigenen Landes, und von einer tatsächlichen funktionsfähigen Administration ist man meilenweit entfernt. Der Abzug ist nur konsequent. 

Mittwoch, 22. Juni 2011

Wie absurd geht es eigentlich?

Von Stefan Sasse

Man stelle sich vor, es gäbe eine rot-rot-grüne Regierung, der nun konjunkturell bedingte Mehreinnahmen zufallen und die beschließt, Hartz-IV zu erhöhen und die Studiengebühren zu beseitigen. Das Geschrei wäre groß, "unverantwortlich" würde man ständig zu hören bekommen. Jetzt haben wir eine schwarz-gelbe, eine bürgerliche, vulgo: eine seriöse und verantwortliche Regierung. An dieser Stelle mache ich eine Pause für Lacher. Dann gehen wir weiter. Diese Regierung will Steuern senken, permanent natürlich, wie Steuersenkungen das so an sich haben. Die Begründung lautet: konjunkturbedingte Mehreinnahmen. Damit das klar ist: Mehreinnahmen, die vermutlich einmalig sind. Außer der Reihe. Verplant werden soll das Geld laut FDP für permanente Einnahmenminderung. 

Und das lässt man am besten einfach unkommentiert stehen.

Montag, 20. Juni 2011

Auf der Siegerstraße

Von Stefan Sasse

Die SPD arbeitet gerade an einem Konzept für das Gewinnerthema 2013. Ganz ernsthaft, wenn die internen Diskussionen zu diesem Thema abgeschlossen sind, wird sich die öffentliche Meinung über die SPD ändern, und Medienmacher wie Wähler werden in Ehrfurcht auf die Knie sinken und sich fragen, warum sie erst jetzt in den warm-heimeligen Schoß der deutschen Sozialdemokratie zurückgekehrt sind. Es handelt sich - Tusch - um ein neues Steuerkonzept. Man glaubt es kaum, nicht wahr? Kann sich irgendjemand ein Thema vorstellen, mit dem man solch begeisterte Reaktionen hervorrufen wird, so Leute mitreißen? Besonders, da es kaum Angriffsflächen bietet, soll es doch nach derzeitigem Stand eine Steuererhöhung über eine weitere Progressionsstufe der Einkommen zwischen 52.000 und 100.000 Euro im Jahr sein, die dann 49% (statt bisher 42%) beträgt und die am 250.000 Euro fällige Reichensteuer eventuell bereits beinhalten soll. Das ist auf so vielen Ebenen schlecht. 

Sonntag, 19. Juni 2011

Wenn Grube eine Grube gräbt...

Von Lutz Hausstein

… muss er sich damit nicht zwangsläufig für die Tieferlegung eines Bahnhofs qualifizieren. Stattdessen sollte er vielmehr tunlichst darauf achten, nicht Hals über Kopf in die Tiefen seiner eigenen Baugrube hineinzustolpern.

Freitag, 17. Juni 2011

Hurra, ich bin schon fünf!

Von Stefan Sasse

Vor genau fünf Jahren erblickte dieses Blog mit dem "Ersten Post" das Licht der Onlinewelt. Seither ist viel Wasser auf vielen Mühlen geflossen. 2006 befand sich die Große Koalition in ihrem zweiten Jahr, und Wolfgang Schäuble war der Gott-sei-bei-uns. Von der SPD hätte noch niemand erwartet, dass sie in absehbarer Zeit an der 20%-Kante nagen würde und die Linkspartei hieß tatsächlich noch so und war eine frische Kraft, die gegen eine beherrschende Meinung ankämpfte. Von SpiegelOnline über Zeit zur FAZ fand sich überall die gleiche Einheitsmeinung. In den Blogempfehlungen fanden sich Blogs, die heute keiner mehr kennt, die jungeWelt und das Neue Deutschland. 

Heute ist das anders. Auch der Verfasser ist fünf Jahre älter geworden, Dinge haben sich geändert, Sichtweisen. Vielen Lesern hat das nicht gefallen. Andere kannten ihn nie anders, weil sie erst in der letzten Zeit hinzugekommen sind. Als ich im Oktober 2006 mit Zugriffsmessungen begann, war ich stolz über meine täglichen 37 Zugriffe und fieberte auf die 50. Meine Güte wären das viele! Dann, das erste mal 100 Zugriffe! Später weitere Schritte. Ich erinnere mich an 400, das erste mal 500, und dann, dank einer NDS-Verlinkung, über 1000. Inzwischen sind die Zahlen wieder gesunken, aber befreundete Blogger erleben dasselbe. Woran es liegt weiß keiner. Vielleicht hat eine Ermüdung eingesetzt. Über Schwarz-Gelb berichten nicht einmal mehr die alten neoliberalen Fan-Medien mehr positiv. Wozu noch Blogs? 

Keine Bange (oder: zu früh gefreut), ich mache weiter. Und ich denke die Kollegen auch. Meiner Meinung nach hat sich die Situation leicht gebessert. Bei Spiegel gibt es wieder mehr Meinungen, Gabor Steingart richtet das Handelsblatt zugrunde und die FTD bietet ebenfalls ein breiteres Spektrum, während die FR das linksliberale Leuchtfeuer hochhält. Grund genug, auch mit Genugtuung auf die vergangenen fünf Jahre zurückzublicken. 2006 wussten die Wenigsten, was Blogs sind, 2009 machte man bereits Wahlausgänge verantwortlich und nutzt sie als Hauptnachrichtenquelle aus Krisengebieten. Wir leben in aufregenden Zeiten, und es ist eine Freude dabei zu sein und ein ganz, ganz kleines bisschen mitwirken zu können. Vielen Dank für's Lesen, und auf die nächsten fünf Jahre!

Donnerstag, 16. Juni 2011

Guttenberg, Koch-Mehrin, to be continued...

Von Stefan Sasse

Sylvana Koch-Mehrin ist ihren Doktortitel zum historischen Thema "Münzunion" nun auch los. Grobe Plagiate hat man ihr nachgewiesen, auf über 80 Seiten, zwei Drittel davon sind nicht im Literaturverzeichnis aufgeführt. Wie auch Guttenberg hat sie sich billig aus der Affäre zu ziehen versucht, indem sie einige Ämter zurückgab und hoffte, der Sturm möge so vorüberziehen. Das fette Amt der Europaabgeordneten allerdings besitzt sie noch, ebenso wie einen privatwirtschaftlichen Posten. Genauso wie Guttenberg legt sie außerdem eine arrogante und beleidigte Attitüde an den Tag, ganz so als sei sie das Opfer einer großen Verschwörung, das nur über irgendetwas Harmloses stolpere - gewissermaßen ein "don't ask, don't tell"-Fall der deutschen Politik. Ihre haarsträubende Aussage, dass die Mängel ihrer Arbeit bereits vor deren Abgabe bekannt gewesen sei, reiht sich in die "abstrusen Vorwürfe" Guttenbergs und den "wissenschaftlichen Mitarbeiter" Merkels nahtlos ein. Offensichtlich bauen die Plagiatoren, die der Deutlichkeit halber im Folgenden nur noch Betrüger genannt werden sollen.

Mittwoch, 15. Juni 2011

Herzlichen Glückwunsch, Binsenbrenner!

Von Stefan Sasse

Seit nunmehr einem Jahr ist der Binsenbrenner als Nachfolger des Auto-Anthropophag in der Blogosphäre aktiv. Wir verdanken ihm nicht nur ein Blog mit einem aussprechbaren Namen, sondern auch viele Artikel aus einer Richtung, die im normalen Medienspektakel sicherlich keine große Lobby besitzt: liberaler, linker Anarchismus. Der Gründer des Binsenbrenners, Frank Benedikt, der den Lesern hier sicher auch als häufiger Gastautor des Oeffinger Freidenker bekannt sein dürfte, hat auf dem Binsenbrenner auch stets Wert darauf gelegt, dass auch Beiträge anderer Blogger unbekannterer Provenienz zu Wort kommen. Dafür gebühren ihm Dank und Respekt.

Thematisch stehen sich Frank Benedikt und ich nicht übermäßig nahe. Auf vielen Politikfeldern vertreten wir fast gänzlich konträre Ansichten, besonders wenn es um die Rolle von Institutionen, dem demokratisch geprägten republikanischen Staat oder die Parteien geht. Zu diesen Themen streiten wir uns so oft, dass manchmal die Gemeinsamkeiten unterzugehen drohen: Missbrauch von Macht, Beschneidung von Bürgerrechten, Durchsetzung von politischen Freiheiten gleich welcher Couleur - das sind Prinzipien, wo wir uns treffen und die es uns erlauben, trotz fruchtbarer Streits freundliche Nachbarn zu bleiben. In diesem Sinne: 
HAPPY  BIRTHDAY, Binsenbrenner!

Dienstag, 14. Juni 2011

Schwarz-Grüne Gemeinsamkeiten, Herr Denkler?

Von Stefan Sasse

Thorsten Denkler nimmt in der SZ wieder einmal den Faden der mittlerweile ein Jahr währenden Diskussion um Schwarz-Grün auf. Meiner Meinung nach handelt es sich dabei mehr um ein Hirngespinst der Nachrichtenredaktionen, die dieses Bündnis gerne sehen würden, als um eine ernsthafte Möglichkeit. Denklers Verdienst liegt darin, immerhin endlich einmal konkrete Politikfelder zu nennen, auf denen er schwarz-grüne Gemeinsamkeiten ausmacht. Einige davon machen mehr Sinn als andere; im Folgenden sollen sie einzeln beleuchtet werden. Es handelt sich um
a) Die Bewahrung der Umwelt
b) Sozialpolitik
c) Abschaffung der Wehrpflicht und Auslandseinsätze
d) Migration
e) Finanzpolitik
f) Verständnis als konsequente Europapartei

Freitag, 10. Juni 2011

Schönes Pfingstwochenende!

Von Stefan Sasse

Ich werde über Pfingsten weitab von jedem Internetanschluss sein und deswegen nicht posten. Wer gar nicht ohne den Oeffinger Freidenker durch das Wochenende kommt, ist herzlich eingeladen noch einmal in den "Mal was grundsätzliches..."-Artikeln zu stöbern oder den Geschichtsblog durchzuforsten. Schönes Wochenende!

Dienstag, 7. Juni 2011

Ein-Parteien-Staat?

Von Stefan Sasse

Veit Medick und Philipp Wittrock haben im Spiegel die These aufgestellt, dass der neue Atomkonsens den Ein-Parteien-Staat begründe, da die letzte große ideologische Barriere weggefallen ist. Die vier etablierten Parteien würden sich auf einen gemeinsamen Nenner berufen können, was die wichtigsten Politikfelder angeht (Auslandseinsätze, Sozialpolitik, Energiepolitik, Familienpolitik). Unterschiede bestünden nur in Details. Diese Beobachtung ist keineswegs neu, und sie ist sicher nicht erst seit dem Ausstiegsausstiegausstieg Merkels valide. Das Ende der ideologischen Konflikte ausgerechnet am Atomstreit auszurufen, hat aber eine perverse Logik und innere Gerechtigkeit in sich, legt es doch offen, dass der Aussteigsausstieg von 2010 nur eines war, Ideologie, und dass das Gerede von der drohenden Energiearmut Quatsch war. Medick und Wittrock zitieren im Artikel auch gleich einen Politikwissenschaftler, der diese Verwischung von Konturen für keine allzu schlechte Sache hält. Tatsächlich reduziert sich auf diese Art und Weise das Potential für politisch motivierten Hass; andererseits aber steigt die Gleichgültigkeit gegenüber politischen Entwicklungen und öffnet allen möglichen Extremismen innerhalb und, vor allem, außerhalb des etablierten Parteiensystems Raum.

Samstag, 4. Juni 2011

Stimme zu.

Von Stefan Sasse

Das erste Mal, dass ich Volker Kauder uneingeschränkt zustimme.

Is it really only the economy (stupid)?

Von Stefan Sasse

Nikolaus Piper analysiert in einem aktuellen SZ-Artikel die Wiederwahlchancen Barrack Obamas 2012 wie folgt: "All diese Spekulationen sind voreilig, denn sie stellen einen zentralen Faktor außer Rechnung: die Lage der amerikanischen Wirtschaft. "It's the economy, stupid", sagte Bill Clinton einmal - amerikanische Wahlen werden mit Wirtschaftsthemen gewonnen oder verloren." Piper geht darauf ein, dass die Arbeitslosenrate sehr hoch sei und dass ein Präsident mit solchen Werten in dieser zentralen Statistik seit Roosevelt nicht mehr wiedergewählt worden ist. Piper hat sicherlich Recht wenn er sagt, dass Wirtschaftshemen in einem Wahlkampf bestimmend sind; wir haben das in der BRD schon oft genug erlebt. Gleichzeitig greift er aber wesentlich zu kurz, wenn er einige spröde Zahlen zur Wirtschaftslage als Gradmesser, ja als praktisch nachweisbare und unumstößliche Regel für Wahlerfolge zu erklären. Zahlen führen in die Irre, und Wahlkämpfe sind Psychologie. 2008 gewann Obama nicht nur, weil Lehmann Brothers kollabierte, ja, ich verstehe gar nicht, wie Piper das zu einem zentralen Baustein des Wahlerfolgs machen kann. Obama siegte mit seiner Botschaft von "change". Es zeichnet sich jedoch bereits deutlich ab, dass die Lage der Wirtschaft das entscheidende Thema 2012 werden wird. Das Problem Obamas in den Augen Pipers: "Obama hat sein komplettes Wirtschaftsteam ausgewechselt, mit Ausnahme von Finanzminister Timothy Geithner. Jetzt weiß niemand mehr, für was der Präsident steht."

Donnerstag, 2. Juni 2011

Das Sterben lernen


Afghanistan, dein vergessener Krieg ist wieder zurück. Eine blutige Explosion hallt tausendfach in den Medien nach. Diesmal traf es keinen der Frontsoldaten, die zum Sterben auserkorenen sind. Es zerfetzte eine hochrangig besetzte Sicherheitskonferenz in Talokan mit Gouverneuren, Polizeichefs und Kommandeuren der ISAF, die Eliten des Krieges also, die es gewohnt sind, außerhalb der Gefahrenzone zu agieren, um in diesem Schutz den Krieg kontrollieren zu können.