Der Bundespräsident als Spiegel des deutschen Parteienhasses

Von Stefan Sasse

Meine Verteidigung Wulffs hat einige Leute etwas ratlos zurückgelassen. Sie war aber ernst gemeint. Es gibt etwas an der beständigen Kritik, das mich zutiefst verstört zurücklässt. Es ist die permanente Forderung an den Bundespräsidenten, sich über die Parteien und ihre "Parteitaktik", gerne noch mit dem Attribut "kleinlich" versehen, zu erheben. Und das Schlimmste ist, dass diese Forderung von den großen Exponenten der Parteien selbst vorgetragen wird. Man muss sich das klar machen: die Vorsitzenden der beiden größten Parteien Deutschlands fordern von ihrem Staatsoberhaupt, doch bitte, bitte, nicht so zu sein wie sie. Meinen sie das ernst? Die Sehnsucht nach einer integren Person, völlig unbeeinflusst vom politischen Betrieb und doch darin zu Hause, ist die Sehnsucht nach der eierlegenden Wollmilchsau, und noch zudem noch einer, die den Politikbetrieb zu Tode trampelt. Wie aber soll die Politik jemals die Menschen in diesem Land repräsentieren, wenn sie schon selbst völlig aufgegeben hat? Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht und wird verwechselt, was man besser nicht verwechseln sollte. 

Ja, der Bundespräsident muss in einem gewissen Maße unparteiisch und der Bundespräsident aller Deutschen sein. Er kann schon alleine wegen der Verantwortung seines Amtes nicht mehr Parteipolitik betreiben, denn er muss im Zweifel in der Lage sein, grundgesetzwidrige Gesetze auch seiner eigenen Partei zu stoppen. Aber warum ausgerechnet jemand, der nicht Politiker war und ist, diesen Job besser ausfüllen können sollte als jemand, der vorher Politiker war, erschließt sich überhaupt nicht und ist lediglich mit dem traditionellen Parteienhass der Deutschen zu erklären, mit der ständigen Sehnsucht nach dem Konsens und dem Verabscheuen des Streits und des Kompromisses. Die Nominierung Gaucks ist Ausdruck dieser tiefen Abneigung gegenüber dem, was den demokratischen Prozess ausmacht. In den Worten von Deniz Yücel:  

Deswegen merkt auch kaum jemand, wie viel antidemokratisches Ressentiment im Gerede vom "Konsenskandidaten" steckt, das Gauck ins Amt tragen wird; wie viel von der autoritären Sehnsucht wenn nicht nach dem Führer, so doch wenigstens nach dem Kaiser, der mit sonorer Stimme und nachdenklicher Miene vermeintlich tabubrecherische, in Wahrheit aber gefällige Ansichten zum Besten gibt. 

Dabei hatten wir in der Vergangenheit viele Bundespräsidenten mit parteipolitischem Hintergrund, die ihren Job trotzdem problemlos ausführen konnten. Theodor Heuss war Politiker, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann. Walter Scheel war sogar Vizekanzler, Carl Carstens und Richard von Weizsäcker konnten auf Abgeordnetenkarrieren zurückblicken; Johannes Rau war Ministerpräsident und Kanzlerkandidat. Keiner von ihnen machte Probleme, weil er aus den Parteien heraus gekommen wäre; sie alle konnten ihre Erfahrungen dagegen nutzen, um Fettnäpchen zu vermeiden, in die der Seiteneinsteiger Horst Köhler etwa mit Freude tappte. 

Es ist zutiefst verstörend, die ständige Selbstkasteiung und den Verriss der Parteien von außen bei der Bundespräsidentennominierung erneut zu sehen. Ohne die historische Analogie zu weit treiben zu wollen, aber dieselbe Welle von Anti-Parteien-Resentiments brachte bereits Hindenburg ins Amt. Bereits damals sehnte man sich nach einem altväterlichen Präsidenten, der über den Parteien steht. Nicht, dass Gauck allzuviel mit Hindenburg verbinden würde; die Analogie trifft auf die Wähler zu, nicht auf den Kandidaten. Hier hat sich erschreckend wenig verändert. Die tief empfundene Abneigung gegenüber Parteientaktik und Parteienstreit hat sich in 60 Jahren Bundesrepublik nicht wesentlich verändert, und die Parteien selbst haben sie inzwischen zum Teil ihrer eigenen Identität gemacht. Gesund sein kann das nicht, denn wer von sich nichts erwartet und von wem nichts erwartet wird, der braucht auch nichts zu leisten. Wir sollten endlich anfangen, die blödsinnige Vorstellung von der einen richtigen Lösung in die Mülltonne zu treten und uns über Themen zu streiten und am Ende zu einem Kompromiss kommen, wie man das in der Demokratie eben so tut. Die Suche nach der Heilsgestalt, die sich nicht in den Pfuhl des Meinungsstreits hinablassen muss, ist Gift für die Demokratie.