Man muss sich in die Lage unseres geschätzten Innenministers versetzen: da hat man einen riesigen, inkompetenten Polizeiapparat unter sich und will gerne sich ständig profilieren und weiter den Überwachungsstaat ausbauen. Deswegen versucht man Bundestrojaner und Vorratsdatenspeicherung, Konvertitenverzeichnis und Todesschuss, Passagierflugzeugabschusserlaubnis und Bundeswehreinsatz im Inneren einzuführen. Aber all das klappt irgendwie nicht, wenn die Leute keinen Grund dafür sehen.
Schon die jüngst vereitelten Anschläge lassen viele Fragen offen. Jürgen Elässer stellt welche. Nicht gestellt wird die Frage, warum "wir" eigentlich in so ungemein großer Gefahr schweben, jede Sekunde vom wahnsinnigen, langbärtigen Turbanträger der Dschihadunion (oder vielleicht auch der SmashWesternValuesInitiative) gesprengt zu werden. Denn gegen wen richteten sich die dilettantischen Anschlagsplanungen? Gegen Amerikaner, genauer die Airbase Ramstein und eine vorwiegend von Amerikanern besuchte Disco. Klar, das ist nicht unbedingt beruhigend, weil es da ein unserem Innenminister sicherlich bekanntes Wörtchen namens "Kollateralschaden" gibt. Stellt sich halt irgendwie die Frage, ob eine Abschaffung des Internets irgendwas helfen würde.
Nachdem sich vernünftig denkende Menschen also all diese Fragen gestellt haben und damit zu dem Schluss gekommen sind, dass der geschätzte Herr Innenminister lediglich im Begriff ist, Stasi 2.0 einzuführen, braucht es einen neuen Schocker, um die Aufmerksamkeit der Menschen auf sich zu ziehen. Deswegen warnt Schäuble jetzt nicht mehr vor einem Heer islamistischer Selbstmordbomber vom Bündnis der dschidahistischen Union der Freunde der Achse des Bösen, sondern vor.......einem nuklearen Anschlag in Deutschland! Tada! Was kommt als nächstes? Invasion from outer space? Jeder könnte ein außerirdischer Infiltrator sein?
Schon die jüngst vereitelten Anschläge lassen viele Fragen offen. Jürgen Elässer stellt welche. Nicht gestellt wird die Frage, warum "wir" eigentlich in so ungemein großer Gefahr schweben, jede Sekunde vom wahnsinnigen, langbärtigen Turbanträger der Dschihadunion (oder vielleicht auch der SmashWesternValuesInitiative) gesprengt zu werden. Denn gegen wen richteten sich die dilettantischen Anschlagsplanungen? Gegen Amerikaner, genauer die Airbase Ramstein und eine vorwiegend von Amerikanern besuchte Disco. Klar, das ist nicht unbedingt beruhigend, weil es da ein unserem Innenminister sicherlich bekanntes Wörtchen namens "Kollateralschaden" gibt. Stellt sich halt irgendwie die Frage, ob eine Abschaffung des Internets irgendwas helfen würde.
Nachdem sich vernünftig denkende Menschen also all diese Fragen gestellt haben und damit zu dem Schluss gekommen sind, dass der geschätzte Herr Innenminister lediglich im Begriff ist, Stasi 2.0 einzuführen, braucht es einen neuen Schocker, um die Aufmerksamkeit der Menschen auf sich zu ziehen. Deswegen warnt Schäuble jetzt nicht mehr vor einem Heer islamistischer Selbstmordbomber vom Bündnis der dschidahistischen Union der Freunde der Achse des Bösen, sondern vor.......einem nuklearen Anschlag in Deutschland! Tada! Was kommt als nächstes? Invasion from outer space? Jeder könnte ein außerirdischer Infiltrator sein?
"Jeder könnte ein außerirdischer Infiltrator sein?"
AntwortenLöschenSie sind schon da... und regieren uns.
All die geplanten Maßnahmen dienen nur IHREM Schutz. dem Schutz davor, enttarnt zu werden. Präventiv möchte man Anzeichen erkennen, die auf IHRE Enttarnung hindeuten...
Als größte Gefahr für die Demokratie sehe ich die Diskussionsunwilligkeit eines Volks, die sich in Meinungsdeliktsgesetzen ausdrückt. Stasi 2.0 und der Oberschnüffelminister dagegen verbessern "nur" die Exekutivmöglichkeiten des Staats und sind deshalb nicht der Kern der Demokratieferne in Deutschland und in ganz Europa.Deshalb behaupte ich ja auch, daß die entsprechenden Überwachungskritiker selbst nicht die größten Demokratieverfechter sind.Der Kampf gegen Stasi 2.0 ist für mich eher Ausdruck der Pflichtexekution von Demokratie im Rahmen der Reeducation. Ein wahrer Einsatz für Demokratie besteht für mich im Engagement für eine einzige Sache: Im Einsatz für die volle Meinungsfreiheit, so wie sie die US-Verfassung kennt.
AntwortenLöschenFür die volle Meinungsfreiheit setzt sich heute keine Partei ein, vielleicht nicht mal die NPD, weil das ja eher eine national-autoritäre denn eine liberal-nationale Partei ist. Nur leben die NPD-Jungs die Demokratie am ehesten in Deutschland, weil sie ungeachtet karrieretechnischer Folgen die vorhandene Meinungsfreiheit in vom Establishment unerwünschter Weise bis an den Rand des möglichen ausreitzen.
Die NPD-Jungs sind clever. Sie Nutzen die Mittel der Demokratie, die sie doch eigentlich bekämpfen. Denn machen wir uns nichts vor: Sollte durch irgendeinen dummen Zufall, die NPD einmal irgendwo an die Macht kommen, werden die demokratischen Rechte schneller beschnitten als Du "Meinungsfreiheit" sagen kannst.
AntwortenLöschen"Deshalb behaupte ich ja auch, daß die entsprechenden Überwachungskritiker selbst nicht die größten Demokratieverfechter sind."
AntwortenLöschenNein, bin ich definitiv nicht.
Aber ich muss immer wieder an Filme wie z.B. V für Vendetta denken (entschuldigt die Paralelle) die man anschaut und denkt... "wie kann das bitte so weit kommen... das ginge doch heutzutage gar nicht" und sage mir dann, dass es sehr wohl auch heute zum Überwachungsstaat kommen könnte. Und allein meines Gewissens Willen stelle ich mich dagegen. Denn man lernt erst zu schätzen was man hatte, wenn man es verliert.