Kurzfilm zu Nahrungsmittelspekulation

eitere Informationen.

WissensWerte: Menschenrechte

Quelle und weitere Informationen.

NPD-Verbotsverfahren? Lächerlich

Von Stefan Sasse

Es gibt letztlich drei Gründe, warum ein Verbotsverfahren gegen die NPD Blödsinn ist. Einmal ist es der pragmatische Grund: es würde die NPD nur stärken. Zum Zweiten der demokratietheoretische Punkt: Parteiverbote sollten ein letztes Mittel bleiben, das so selten wie möglich angewandt wird. Und drittens: die NPD ist einfach keine Gefahr für die Demokratie an sich. Es wäre deswegen gut, wenn die unseligen Verbotsforderungen, die ohnehin nur zum billigen Punktemachen verwandt werden, endlich in dem gleichen politischen Orkus verschwinden in den auch die ständigen Grundgesetzänderungswünsche gehören. Sehen wir uns die Gründe noch einmal näher an.

Medienfixierung?

Von Stefan Sasse

Als mit der Berichterstattung zum echten oder eingebildeten "Reformstau" in den 1990er Jahren und dann der neoliberalen Wende auf allen Ebenen ab Beginn der 2000er Jahre die Medien freiwillig auf einen unangenehme und schiefe Bahn rutschten und der rasenden Abwärtsbewegung mit schrillem Jauchzen Beifall zollten, gab es nur wenige, die sich am neuen Thema der "Medienkritik" übten. Zu den Pionieren auf dem politischen Sektor gehören zweifellos Albrecht Müller und Wolfgang Lieb, die mit den "NachDenkSeiten" und Müllers Büchern (Reformlüge, Machtwahn,...) einen gewaltigen Erfolg darin erzielen konnten, ein Bewusstsein für Manipulation, Fremdeinflüsse und meinungstechnischen Einheitsbrei zu schaffen. Ihr Ziel bestand im Aufbau einer kritischen Gegenöffentlichkeit, die der Dauerbotschaft aus allen Kanälen der Massenmedien eine eigene, unabhängige Stimme entgegensetzen konnte. Auf genereller Ebene griff Stefan Niggemeier die Medien an, für Falschmeldungen, methodische Fehler und ethische Ausrutscher (oder unethische Methoden) wie im Bereich der Vermischung von Artikel und Werbung. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass sie erfolgreich waren: es gibt heute eine große Gemeinde gerade im Netz, die den Massenmedien mit prinzipiellem Misstrauen gegenübersteht und sich gegenseitig durch Verlinkung und Aufmerksammachung auf so genannte kritische Inhalte unterstützt. Die Frage, die sich nun stellt ist, ob der Erfolg vielleicht zu weit ging.

Und jetzt alle: "Das Internet ist böse!"

Von Stefan Sasse

Kommentar von Matthias Dobrinski in der SZ: "Anders Behring Breiviks "Manifest" mag krude sein, es ist aber nicht kruder und aggressiver als das, was auf islamfeindlichen Internetseiten diskutiert wird. Vom virtuellen Kampf im weltweiten Netz zum echten Terror - das ist das beunruhigend Moderne, das sich im Massaker von Oslo offenbart. Deshalb muss man den Hasspredigern dort, im Internet, entgegentreten." Was für ein hanebüchener Schwachsinn! Für den Dreck, den Behring sich als Ideologie reingezogen hat, braucht es kein Internet. Dazu braucht es eine durchschnittliche Tageszeitung einer Zeitung, die den Produkten des Springer-Verlags ähnelt. Ganz ohne Internet kann man die Bücher von Henryk M. Broder und Thilo Sarrazin lesen. Man muss den Hasspredigern überall entgegen treten, aber die schlimmsten Hassprediger der Ideologie, der Behring ein blutiges Fanal gesetzt hat, finden sich in den Talkshows von Anne Will bis Maybritt Illner, werden in Auszügen auf Spiegel-Online veröffentlicht und genießen den Status von "Provokateuren". Das sind die Hassprediger, auf die Behring gehört hat, und sie sind nicht im Internet, sondern in unserer Mitte.

Institutioneller Wandel

Von Stefan Sasse

Es ist unbestritten, dass es derzeit eine weltweite Tendenz hin zur Liberalisierung und Privatisierung von Institutionen gibt, die die vorherige Tendenz der Nachkriegszeit hin zu stärkerer Koordination und Regulation abgelöst hat. Als Institutionen werden in diesem Zusammenhang alle möglichen Strukturen verstanden, von Sozialversicherungen über bestimmte Politiken hin zu den Firmengeflechten in der ökonomischen Landschaft. Im Folgenden soll ein Erklärungsansatz vorgestellt werden, den die Politikwissenschaftler Streeck und Thelen aufgestellt haben. Einleitend werden dabei einige generelle Gedanken zum Wandel von Institutionen aufgestellt, bevor fünf verschiedene Modelle von Wandel exemplarisch behandelt werden. Am Ende soll dann eine kurze Behandlung der Frage stehen, warum es einfacher scheint, Institutionen zu liberalisieren als sie zu koordinieren. Der Begriffsgegensatz von liberalen und koordinierten Institutionen geht dabei auf die Gedanken von Hall und Soskice zu den Variances of Capitalism zurück.

Frühere Theorien zum Wandel von Institutionen gingen davon aus, dass Institutionen natürlicherweise zum Selbsterhalt tendieren, das heißt keinen eigenständigen Wandel verfolgen. Wandel erfolgt stattdessen als radikaler Bruch durch äußere Einflüsse, beispielsweise eine fremde Besatzung oder politische Reformen. Streeck und Thelen stellen nun die Behauptung auf, dass auch innere Einflüsse Wandel verursachen, dass dieser Wandel aber langsam und graduell erfolgt und deswegen in bisherigen Theorien kaum auftaucht. Gleichzeitig müssen Institutionen aktiv an der Erhaltung ihres Gleichgewichts arbeiten. So ist es möglich, dass in Zeiten großer historischer Brüche - etwa des verlorenen Zweiten Weltkriegs - Institutionen relativ unbeschadet überstehen (etwa die deutsche Beamtenschaft), während andererseits in Zeiten relativer politischer Stabilität ein gradueller Wandel von Institutionen erfolgt.

Am Rande des Chaos

Von Marc Schanz

Stehen wir am Rande des Chaos? Ich denke, es werden immer mehr, die darauf ohne zu zögern mit Ja antworten würden.

Um diese Frage beantworten zu können, möchte ich heute einmal die Geschehnisse aus einer theoretischen Sicht beschreiben. Ich versuche dennoch, verständlich zu bleiben.

Wann ist ein System chaotisch? Die Chaosforschung, ein überaus spannendes Forschungsgebiet, gibt folgende Antwort:

Liegt chaotisches Verhalten vor, dann führen selbst geringste Änderungen der Anfangswerte nach einer gewissen Zeit zu einem völlig anderen Verhalten (sensitive Abhängigkeit von den Anfangsbedingungen). Es zeigt sich also ein nichtvorhersagbares Verhalten, das sich zeitlich scheinbar irregulär entwickelt.

Eine amerikanische Tragödie

Von Stefan Sasse

Inauguration Obamas, 20.01.2009

Als Barack Obama im Jahr 2008 antrat um Präsident der USA zu werden versprach er, "change" zu bringen. Dieser "change" erwies sich, zusammen mit "Yes we can" und "Hope" zu den Schlagern des Wahlkampfs und begeisterte Massen, besonders die Jungwähler, in einem Ausmaß wie das vorher nicht möglich erschienen war. Aufmerksame Beobachter warnten schon damals davor, dass die Sause nicht würde ewig gehen können und dass Obama, wenn er erst im Weißen Haus wäre, keine Chance haben würde den gigantischen Erwartungen gerecht zu werden, die er geweckt hatte. Man muss ihm zugute halten dass er auch nie behauptet hat, sie alle erfüllen zu können, auch wenn es viele gehofft hatten. Ein Jahr vor den nächsten Präsidentschaftswahlen sieht seine Bilanz allerdings, gegen das Programm mit dem er angetreten war gestellt, mehr als düster aus. Erinnern wir uns: change beinhaltete mehrere große Programmpunkte, einige in den Begriffen klassischer Politik greifbar, einige eher stilistischer und mentaler Natur. Zu ersterer Kategorie gehörten der Rückzug aus dem Irak, die Aufstockung Afghanistans und ein erfolgreiches nation-building dort, eine umfassende Gesundheitsreform, eine Konjunkturpolitik zur Stützung der Wirtschaft und eine Beteiligung der Wallstreet an den Kosten der Finanzkrise. Zu der zweiten Kategorie gehörte ein freundlicheres Klima in der US-Außenpolitik und eine Rückkehr zum Multilateralismus sowie eine deutlich erhöhte Partizipation und Transparenz im Regieren (das eigentliche Kernstück von change). Was ist zwischenzeitlich passiert? 

Vorwärts immer, rückwärts nimmer - Die SPD in der Zwickmühle

Von Frank Benedikt

Noch sind es offiziell gut zwei Jahre bis zu den nächsten Bundestagswahlen, aber schon jetzt wird über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten eifrig spekuliert. Dabei könnten sich viele verrechnen.

Das Zitat im Titel stammt ja eigentlich von Erich Honecker, aber es gibt nach Ansicht des Autors auch ganz gut den Zustand der SPD “nach Schröder” wieder, wobei eine Abwandlung vorzunehmen ist: Die SPD kann weder vorwärts noch rückwärts. Das hat Gründe – ein Rück- und Ausblick.

Historisch gesehen wäre es wohl richtig, bei der Bewilligung der Kriegskredite 1914 anzufangen, aber trotz der Dynamik, die dauerhaften Organisationen innewohnt, wäre es vermutlich unredlich, da die Nachkriegs-SPD nur bedingt in der Nachfolge der traditionellen Partei zu sehen ist. So soll nur ein Blick auf die bundesrepublikanische SPD geworfen werden, da sie sich nach dem Verbot während der nationalsozialistischen Diktatur 1946 neu organisieren musste.

Erinnerung an einen absurden Wahlkampf

Von Stefan Sasse

Ohne speziellen Anlass musste ich dieser Tage an den Wahlkampf 2009 zurückdenken. Meine Güte, war das doch eine groteske Veranstaltung! Zwei Parteien, die um des öffentlichen Eindruck willens so tun mussten, als ob sie gegeneinander antreten und Alternativen darstellen würden, obwohl sie nichts lieber täten als miteinander zu koalieren, eine freidemokratische Opposition, die sich auf der Siegerstraße wähnte und mit einem staatsmännisch guckenden Westerwelle zur Steuersenkungs-Parole in ungeahnte Höhen fuhr, weil niemand noch eine Legislatur Schwarz-Rot ertragen wollte. Eine grüne Opposition, die nicht stattfand. Und die LINKE, die sich als die neue, eigentliche Opposition auf dem besten Weg zur Dominanz derselben wähnte. Noch viel absurder als dieses inhaltliche Wüstenland war aber das Verhalten einiger der Akteure. Erinnert ihr euch noch daran, wie die SPD in einer kaum steigerbaren Peinlichkeit versucht hat, Obamas Wahlkampf zu imitieren und "Yes we can" zu rufen und mit großer Show inklusive Luftballons in den SPD-Parteitag einzuziehen? Fremdschämen war noch nie so schlimm. Hoffentlich bleibt uns ein solcher Wahlkampf 2013 erspart...

Adieu Studiengebühren

Von Stefan Sasse

Ihr wart eine dumme Idee, von Anfang an. Nicht nur sozial ungerecht; etwas anderes hätte man in der geistigen Atmosphäre, in der ihr 2006 beschlossen wurdet, auch gar nicht erwarten können. Nein, ihr seid auch schlicht ineffizient. Durch euch bekamen die Universitäten ein klein bisschen Mittel dazu, die anderweitig gestrichen wurden, und sie bekamen einen riesigen bürokratischen Aufwand und zahlreiche Hürden und Auflagen gleich mit. Die Erstsemesterzahlen sanken, und das in einem Land, das sich konstant und zu Recht darüber beschwert, dass die Studienquote ohnehin zu niedrig sei. Nur noch zwei Bundesländer halten notorisch an den Gebühren fest: Bayern und Niedersachsen, beide regiert von schwarz-gelben Regierungen. Nun schert Bayern aus und verkündet, dass es mittelfristig alle Bildung kostenfrei anbieten will. Adieu Studiengebühren! Wenn euch nicht einmal die Union mehr haben will! 

Die Argumente, die der bayrische Wissenschaftsminister (FDP) zu eurem Schutz vorbringt sind auch nur noch albern. Zwangsläufig verschlechtern würden sich die Studienbedingungen wenn man euch abschaffen würde. Das ist natürlich Unsinn, kann man das Geld doch schlicht wieder wie früher aus anderen Finanzquellen holen. Auch von nachgelagerten Studiengebühren hält er nichts, obwohl oder gerade weil sie die einzigen wenigstens halbwegs sozial verträglichen Gebühren wären. Seine Begründung zeigt eure ganze Misere, liebe Studiengebühren: der Staat müsse dann in Vorleistung gehen, und das wäre bei der derzeitigen finanziellen Lage nicht drin. Na sicher. Eine Steuersenkung um sieben Milliarden, das darf ich gerade heute lesen, die wäre drin, aber dieser Kredit für die Bildung nicht? Das ist lächerlich. 

Seid umschlungen, Millionen!

Von Stefan Sasse

Heute gibt es einen kleinen Grund zu feiern für dieses Blog: wenn man dem Counter Glauben schenken darf, war der millionste Besucher hier. Eine Million Klicks seit Bestehen. Ein kleiner Sprung für die Blogosphäre, aber ein großer Sprung für mich. Ich danke euch allen für das Lesen und dabei bleiben, und hoffe, dass wir gemeinsam auch die zweite Million feiern können.

Nicht nur nein sagen!

Von Jens Voeller

Seien wir mal ehrlich, wer will schon über Steuersysteme und deren Reformen diskutieren? Ich will es eigentlich nicht, denn: der Gegenstand ist so komplex, dass er selbst von Experten (wozu ich sicher nicht gehöre) nicht beherrscht wird; die damit verbundenen Interessen sind in ihrer Vielfalt kaum zu überblicken; die beabsichtigten und tatsächlichen Wirkungen einer Steuer stimmen oft nicht überein und sind zudem hochgradig umstritten; die Debatte konvergiert nicht gegen eine Einigung (oder zumindest eine Mehrheitsposition) und artet meist in eine Keilerei mit verhärteten Fronten aus. Kurzum: eine Steuer-Debatte endet immer unbefriedigend.

Vivat, vivat

Von Stefan Sasse

Auf SpiegelOnline findet sich einmal mehr eine Lobhudelei auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD. Der Autor, Roland Nelles, macht vier Probleme aus, die dieser bei den Wahlen 2013 als Spitzenkandidat haben könnte. Vorher ergeht er sich allerdings erneut in den Fähigkeiten, die Steinbrück zum idealen Spitzenkandidaten machen: Der Mann ist einfach gut, kantig, kompetent, nicht verschwurbelt. Ein Macher, Anführer und so weiter. Logo, dass er gut ankommt. Er sticht heraus aus der ewig gleichen Röttgen-Merkel-Westerwelle-Leier, er weckt politische Phantasien, Hoffnungen: auf ein besseres Deutschland, eine coolere Regierung, klare Verhältnisse, zackiges Durchregieren. Herrlich. Aha. Politische Phantasien weckt Steinbrück? Welche denn? Die Tugenden, die Nelles hier herausstreicht, sind Tugenden die beim deutschen Wähler tatsächlich ankommen. Durchregieren, zackig, schluss mit Kompromissen! Ja, das freut das deutsche Herz. Wenn es keine Kompromisse zu schließen gibt, wenn man auf die Partei und das Parlament so richtig scheißt, das sind die Zeiten, die der Deutsche für großartig demokratische hält. Nichts könnte falscher sein.

Hohe Gangzahl auf demselben Fleck

Von Stefan Sasse

Es ist beeindruckend, welch professionelle Fassade Schwarz-Gelb weiter aufzuerhalten in der Lage ist. Nachdem Schäuble mehrfach verkündet hat, dass Steuererleichterungen nicht drin sind, gab es gestern den überraschenden Beschluss, im Januar 2013 (!) wegen der guten Konjunkturlage dieses Mal aber endgültig Steuererleichterungen durchzuführen, und weil man gerade dabei ist auch die Sozialbeiträge zu senken. Schließlich "soll der Aufschwung bei den Bürgern ankommen". Der Aufschwung, der bei den Bürgern ankommt: das ist eine Plastikphrase, die es in kaum einem Jahr zu einer solch monotonen Wiederholungsfrequenz geschaffen hat, dass das seinesgleichen sucht. Als der "Aufschwung" begann, hat man alle Vorstellungen entrüstet von sich gewiesen, dass er nicht überall "ankommen" könnte. Jetzt fordert man es gebetsmühlenhaftig. Aber das ist eigentlich nur ein kleines Detail in dem alltäglichen Chaos, das Schwarz-Gelb zu produzieren imstande ist. 

Der Euro – eine Währung uns zu knechten

Von Marc Schanz

Vor unseren Augen spielt sich in Griechenland eine Tragödie ab, ein europäisches Land versinkt im Chaos. Aus dem idyllischen Land, das viele von uns persönlich von Urlaubsreisen kennen, wird ein Land des Protests und der Unruhen. Die Bilder verstören, denn Griechenland ist keiner dieser failed states eines fernen Kontinents. Griechenland ist nah, es gehört zu uns, zu Europa. Ein verstörendendes Gefühl keimt auf: kämpft etwa Griechenland stellvertretend für uns gegen die Euro-Krise an? Wird eine Niederlage das Ende des Euros bedeuten?

Buchbesprechung: George R. R. Martin - A Dance with Dragons

Von Stefan Sasse

Gleich zu Beginn, das folgende Review hat mit dem üblichen Programm des Blogs nicht das geringste zu tun. Ich war die letzten drei Tage dank eines für mich glücklichen Irrtums von amazon.de zwei Wochen vor dem Rest der Welt im Besitz des neuesten Teils der großartigen Saga des "Lieds von Eis und Feuer" von George R. R. Martin und habe diese Rezension in englischer Sprache für Interessierte verfasst. Wer die Bücher nicht kennt und sich nicht für Fantasy interessiert, sollte gar nicht erst anfangen zu lesen. Dieser Post ist ein persönlicher, und nachdem ich die faszinierende Reise durch Martins Welt abgeschlossen habe, werde ich wieder zum üblichen Programm zurückkehren. Für andere Fans der Reihe, falls sie es noch nicht wissen, finden sich Essays von mir zum Thema auf der Homepage "The Tower of the Hand", ebenso wie eine Live-Kommentierung meines Leseerlebnisses mit "A Dance with Dragons". Genug der Vorrede, nach dem Umbruch geht es los. Und Achtung, viele, viele Spoiler.
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After the break, you will find a detailed review of "A Dance with Dragons", containg thousands of spoilers. If you don't want to be spoiled, under no circumstances click the break or read beyond this point! You have been warned.