Kanye West besucht Auschwitz, Putin kritisiert das BfR und Trump fühlt sich diskriminiert - Vermischtes 08.05.2018

Die Serie "Vermischtes" stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten.

1) und SYRIEN und

Dass das Vorgehen des Putin-Regimes einer Partei wie der AfD gefällt, das ist nicht überraschend, denn sie schmeißt sich jedem an die Brust, der den Westen, die Demokratie und die Freiheit verachtet und bekämpft. Aber der eigentlich pathologische Fall ist „Die Linke“, die sich progressiv, emanzipatorisch und pazifistisch gibt. Ihre Politik des von keinem Zweifel berührten Putin-Verständnisses ist ein Fall für die Analyse. Wie kann man das Verhalten erklären? Ist es der pure Antiamerikanismus, der bei jeder Gelegenheit ausgelebt werden muss, damit eines Tages, wenn die USA von jeder noch so verqueren linken Agitation zermürbt sind, der Kapitalismus zusammenbricht? Ist es eine Form sinnlosester Traditionspflege, gepflegt von alten Seilschaften, nach der Art: Wir waren schon immer auf der Seite des Fortschritts und der Revolution, und früher war die Sowjetunion der Hort dieses revolutionären Fortschritts, und jetzt ist Russland die Rechtsnachfolgerin der glorreichen Sowjetunion, und deshalb müssen wir usw.? Oder ist es eine Art des hellsichtigen, servilen Ranschmeißens an den atomaren Bären, die eine friedliche Koexistenz verheißt, also ein quasi vaterländischer Akt für das schutzlose Deutschland? Oder ist es einfach eine jener Arten kognitiver Dissonanz, die man früher hochphilosophisch Dialektik nannte und die einfach nicht mit den Tatsachen klarkommt und deshalb die Tatsachen zurechtbiegt – und mögen die Gewalträume, die Russland hegt und pflegt, noch so eindeutig nicht dem Westen oder den USA oder der NATO zuzurechnen sein? Oder kriegt „Die Linke“ (und auch ein Teil der SPD) es einfach nicht hin, einen Unterschied zwischen Verstehen und Verständnis zu erkennen: nämlich dass man eine gewisse Haltung der russischen Regierung nachvollziehen kann, ohne dafür Verständnis haben zu müssen.

Der Artikel zieht die ganz große Linie von den Vietnam-Protesten der 1968er bis zur "antiimperialistischen" Kritik an der aktuellen Nahostpolitik der USA und stellt eine ganze Menge relevanter Fragen. Die für mich aber immer noch am wenigsten nachvollziehbare Geschichte bleibt die zurecht als pathologisch betitelte Russland-Freundschaft der deutschen Linken. Für mich ist die beste Erklärung tatsächlich traditioneller Anti-Amerikanismus, ein zum Prinzip erhobenes "der Feind meines Feindes ist mein Freund", was sich auch in der Sympathie der Linken für Bewegungen wie die Hisbollah niederschlägt. Generell gilt in diesem Zusammenhang immer wieder, dass die Kritik an den USA im Allgemeinen absolut berechtigt und auch notwendig ist. Was mir unklar ist ist immer, warum Russland explizit in Schutz genommen wird (man denke nur an das Gefasel von Interessenssphären in Ukraine und Georgien).

2) Und was machen wir am Nachmittag?

Auf eine sehr ernsthafte Weise stellt sich diese Frage anlässlich des Atomabkommens mit dem Iran, das Trump voraussichtlich am 12. Mai einseitig aufkündigen wird: „Gut, und was machen wir am Nachmittag?“

Die hier gestellte Frage ist gut, und sie wird viel zu wenig gestellt. Generell ist es immer wieder beachtlich, mit wie wenig Gedanken um das "und dann?" Außenpolitik betrieben wird. Eine der absolut merkwürdigsten Elemente gerade beim Iran-Deal bleibt für mich allerdings, wie die Tatsache, dass Iran vor dem Deal ein geheimes (und illegales) Atomprogramm hatte, als neue Erkenntnis dargestellt wird, die alles ändert. Hätte der Iran das nicht gehabt, hätte man kaum einen Deal schließen müssen, der dieses Programm beendet. Dass ein Land, das mittlerweile hinsichtlich seiner nuklearen Kapazitäten so gut beobachtet wird wie Iran, mutwillig in den Konflikt getrieben wird, während man ausgerechnet Nordkorea plötzlich vertraut, ist völlig unbegreiflich. Rationale Politik steht da in jedem Falle nicht dahinter.

3) Auschwitz wird Kollegah und Farid Bang nicht heilen

Nun geht es also nach Auschwitz für die beiden Echo-Gewinner Kollegah und Farid Bang. Das Internationale Auschwitz-Komitee hatte die beiden Rapper dorthin eingeladen, nachdem diese mit einer geschmacklosen Liedzeile einen Antisemitismus-Skandal ausgelöst hatten. Oy vey, möchte man rufen: Haben die Juden nicht schon genug gelitten? Mal kurz beiseite gelassen, ob die Behauptung von Farid Bang, sein Körper sei „definierter als von Auschwitz-Insassen“, tatsächlich auf ein geschlossen antisemitisches Weltbild hindeutet: Die Gedenkstätten ehemaliger Vernichtungslager sind keine Wunderwaffe gegen Judenhass. Das sollte man übrigens auch in der Debatte um verpflichtende KZ-Besuche für Flüchtlinge bedenken.

Ich stimme dem Artikel völlig zu. Ich halte von verpflichtenden KZ-Besuchen überhaupt nichts, auch und gerade für Schulklassen nicht. Ich besuche eine Gedenkstätte mit einer Klasse dann, wenn diese Interesse daran zeigt und die notwendige Reife dafür hat, aber sicherlich nicht als Schocker per Gießkanne für alle. Dazu kommt, dass manche der Gedenkstätten diesen Effekt auch nur schlecht oder gar nicht erfüllen. Ich bin beispielsweise überhaupt kein Fan der Gedenkstätte Dachau. Ich habe sie mittlerweile zweimal besucht, und jedes Mal war es ein unterwältigendes Erlebnis. Wenn du (und die Schüler) aus so einem Besuch rauskommen und denken "Na ja, so schlimm sieht das alles ja gar nicht aus", dann läuft da was schief. Ich besichtige nächste Woche zum ersten Mal Auschwitz, vielleicht ist der Effekt dort eindrücklicher.

4) Hilfe, uns gehen die Schulden aus

Es wäre allerdings komplett verrückt, die Ausgaben zur Sanierung der Infrastruktur aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren. Wenn Straßen und Brücken repariert werden, dann profitieren davon vor allem die nachfolgenden Generationen. Deshalb ist es nur folgerichtig, ihnen auch einen Teil der Kosten aufzubürden. Finanztechnisch gesprochen: Kredite aufzunehmen. Selbst die in diesem Zusammenhang gern zitierte schwäbische Hausfrau würde dem wahrscheinlich zustimmen. Schließlich hat sie ihr Eigenheim vermutlich ebenfalls über ein Darlehen der Bank finanziert.

Das Argument ist nicht neu, aber es ist gut, dass Mark Schieritz einmal mehr an prominenter Stelle den völligen Irrsinn deutscher Fiskalpolitik benennt.

5) What Cecile Richards is doing after Planned Parenthood

But there isn’t any simple way. I think one of the things that’s really important is taking this stuff seriously. We learned early on that you can’t let a lie or a misinterpretation sit for even a second, and again, this is a capacity that I think progressive organizations now have to have in a very serious way. A capacity to be in a 24/7 news cycle and communications framework and also really have the capacity to monitor what’s being said and done on social media. I will say I think the progressive movement is far behind the right on this, and it’s something we all have to invest in.

Dieses Interview mit der ehemaligen Vorsitzenden von Planned Parenthood ist vor allem für die Erkenntnis relevant, dass Fake News seitens der Rechten in den USA schon lange vor Trump ein anerkanntes Kampfmittel waren. Richards spricht über Vorladungen vor den Kongress unter fadenscheinigen und erfundenen Vorwürfen, dem ständigen Bombardement mit hanebüchenen Verschwörungstheorien und dem damit verbundenen Stress der Anti-Abtreibungsextremisten, die Klinikpersonal und -besucher bedrohen und den Ablauf zu stören versuchen. Wie in 6) weiter ausgeführt ist das gesamte, von der Realität abgekoppelte und in einer reinen Blase operierende System deutlich älter als Trump, und es wird nicht verschwinden, nur weil sein offensichtlichster Ausdruck entweder 2020 oder 2024 das Amt räumen wird.

6) Oliver North and the creation of Donald Trump

Three decades ago, Lieutenant Colonel Oliver North took the Fifth Amendment in a private Senate hearing on the Iran-Contra scandal. North had carried out a scheme to violate the law and funnel arms to anti-communist guerrillas in Nicaragua. Conservatives rallied to North’s defense, insisting the law barely mattered in comparison to the noble intentions North was following. “It is not whether some technical laws were broken, but whether we stop communism in Central America,” argued White House communications director Pat Buchanan. By the following summer, when North — having been granted immunity — testified before Congress and unabashedly defended his illegal acts — he had grown into a conservative folk hero.

Ich stimme Chait hier vollkommen zu. Anzunehmen, dass eine Beweisführung Muellers über eine Zusammenarbeit Trumps mit dem russischen Geheimdienst - oder welche Skelette der Sonderermittler sonst aus Trumps Keller ausgraben wird - die Republicans in irgendeiner Art und Weise dazu bringen wird, von Trump abzurücken, ist hochgradig naiv. Sie werden lügen, relativieren und blockieren. Die Vorstellung, dass Trump mit einem impeachment vor 2020 aus dem Amt entfernt und dann wieder alles gut wird, führt aus zwei Gründen in die Irre. Einerseits wird ein erfolgreiches impeachment schlicht nicht stattfinden, und andererseits sitzt die Fäulnis tief. Trump ist ein Symptom, ein Ausdruck, vielleicht eine Karikatur, aber er ist eine konservative sui generis und kein Eroberer von Außen.

7) I'm not black, I'm Kanye

What Kanye West seeks is what Michael Jackson sought—liberation from the dictates of that we. In his visit with West, the rapper T.I. was stunned to find that West, despite his endorsement of Trump, had never heard of the travel ban. “He don’t know the things that we know because he’s removed himself from society to a point where it don’t reach him,” T.I. said. West calls his struggle the right to be a “free thinker,” and he is, indeed, championing a kind of freedom—a white freedom, freedom without consequence, freedom without criticism, freedom to be proud and ignorant; freedom to profit off a people in one moment and abandon them in the next; a Stand Your Ground freedom, freedom without responsibility, without hard memory; a Monticello without slavery, a Confederate freedom, the freedom of John C. Calhoun, not the freedom of Harriet Tubman, which calls you to risk your own; not the freedom of Nat Turner, which calls you to give even more, but a conqueror’s freedom, freedom of the strong built on antipathy or indifference to the weak, the freedom of rape buttons, pussy grabbers, and fuck you anyway, bitch; freedom of oil and invisible wars, the freedom of suburbs drawn with red lines, the white freedom of Calabasas.

Ta-Nehisi Coates' Essay zur Kanye-West-Debatte ist ein absoluter Must-Read, schon allein, weil es ein Essay von Coates ist. Der Mann kann schreiben, goddamit. Das obige Zitat ist eine der besten Beschreibungen des Konzepts von white privilege, die ich je gelesen habe. Auch sonst ist das Essay, wie stets, eine Offenbarung. Intellektuell konzise (Coates bindet einmal mehr sein Konzept der schwarzen Körperlichkeit, das in all seinen Texten eine wichtige Rolle spielt, ein), sprachlich überragend, disparate Themen souverän zusammenknüpfend und erstaunliche Parellelen zutage fördernd, ob seiner eigenen Biographie oder im Vergleich zu Michael Jackson. Wer bislang die anderen großen Essays Coates' nicht gelesen hat, sollte dies unbedingt nachholen.

8) Diversity, Division, Discrimination: The state of young America

More than 1 in 3 white young people believe “reverse” discrimination is a serious problem. About one-third (36%) of white young people say discrimination against white people is as serious as that experienced by minority groups. Only 16% of black, 19% of API, and 28% of Hispanic young people agree. • White young men are more likely than white young women (43% vs. 29%, respectively) to say discrimination against whites is as serious a problem as discrimination against other groups. • A majority (55%) of white Americans overall—including roughly equal numbers of white men (55%) and white women (53%)—agree that discrimination against white people has become as big a problem as discrimination against black people and other minority groups.

Nearly one-third of young people, and almost half of white young men, say efforts to increase diversity harm white people. About one-third (32%) of young people, including 38% of white young people, believe efforts to increase diversity almost always come at the expense of whites. • White young men are more divided. Nearly half (48%) believe diversity efforts will harm white people, while more than half (52%) disagree. Only 28% of young white women believe efforts that promote diversity harm white people.

Die oben verlinkte Studie enthält noch eine ganze Reihe von weiteren interessanten Zahlen, aber die zitierten hier sind repräsentativ. Sie zeigen deutlich die Quelle des Rassismus-Backlash, den wir nicht nur in den USA beobachten können: die absurde Idee, dass inzwischen die weiße Mehrheitsgesellschaft mehr diskriminiert werde als irgendwelche Minderheiten. In Deutschland haben wir eine ähnlich fixe Idee, die gerade in der Parallelwelt der Sozialen Netzwerke unglaubliche Beliebtheit erfährt: dass Flüchtlinge mehr und großzügigere Sozialleistungen erhielten als Deutsche, eine Wahnvorstellung, die sich bis zu "jeder Flüchtling erhält einen Flachbildschirm und einen Mercedes" steigert, Annahmen die so offenkundig absurd sind dass man sich fragt, wie Leute sich in so etwas hineinsteigern können.

Zahlen wie die oben sind eine mögliche Antwort auf dieses Phänomen. Wer glaubt, dass das eigene Land, das sämtliche institionellen Vorteile bereitstellt, heimlich gegen einen arbeitet, der sich aktiv verfolgt und diskriminiert sieht, weil er einen kleinen Teil der bestehenden Privilegien aufgeben soll - es ist das gleiche Problem wie bei der toxischen Maskulinität auch. Aber darauf kommt bald ein ganz eigener Artikel...

9) High temperatures are already sending refugees to Europe

The paper also projected its findings forward, by examining when various climate models believe weather shocks in growing regions could become more likely. They found modest increases. In a world that gets carbon-dioxide pollution under control and holds global warming to roughly 2 degrees Celsius, the number of asylum applications to the EU could rise by about 28 percent. But if carbon pollution continues unabated, and global temperatures rise by about 5 degrees Celsius, annual applications could rise by 188 percent by 2070. More than 650,000 people could seek protection in the European Union annually. Schlenker made it clear that these numbers should be used as tools for thinking and not final projections.

Entwicklungspolitik wird noch wesentlich zu wenig als verbunden mit dem Klimaschutz gedacht. Üblicherweise hat man dabei immer noch die Bilder von Brunnenbohren oder dem Austeilen von Getreidesäcken im Kopf. Aber die Horrorszenarien der globalen Erwärmung werden üblicherweise nicht in ihrer Konsequenz für andere Teile der Welt durchdacht. Klar ist mehr Regen in Deutschland irgendwie nicht so toll, und Hamburg ist von Überflutung bedroht - aber das ist nichts im Vergleich zu anderen Zonen der Welt, und wenn diese unter Hitzewellen absterben, werden ihre Bewohner sich nicht einfach an den Straßenrand legen und sterben - sie werden versuchen, herauszukommen, und wer sich einmal auf die Reise begibt muss nicht zwingend im möglicherweise ebenso instabilen Nachbarland Station machen. Wir sehen Klimaflüchtlinge ja bereits jetzt. Der Artikel betont außerdem noch den Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und dieser Destabilisierung. Je mehr ein Land vom Klimawandel betroffen ist, desto eher gibt es dort Diktaturen, Verfolgungen, Kriminalität und Bürgerkriege - alles Faktoren, die Fluchtbewegungen auslösen.

Wir sollten daher unsere Entwicklungspolitik unbedingt als mit dem Klimaschutz verbunden ansehen. Ob Indien, China oder Afrika, wenn Entwicklungs- und Schwellenländer genauso wie wir erst auf Kohle setzen, bevor sie in Erneuerbare Energien transformieren, kommt ein gigantisches Problem auf uns zu. Milliarden, die wir darin investieren diesen Ländern beim direkten Sprung zu Erneuerbaren Energien zu helfen, sind wahrlich gut investiertes Geld - denn ansonsten kommen Folgekosten auf uns zu, die wahrlich gigantisch sind. Die Flüchtlingskrise 2015 wäre da nur ein laues Lüftchen dagegen.

10) Et tu, BfR?

„Grün wirkt“, auf das BfR mit seinen 855 Mitarbeitern (darunter 345 Wissenschaftler) könnten die Grünen eigentlich stolz sein, ist es doch „ihr Kind“; eine der Erfolgsgeschichten der rot-grünen Reformpolitik, die bis heute Bestand hat. Stattdessen sind die Grünen dem BfR in einer derart herzlichen Abneigung verbunden, wie man es eigentlich eher von der AfD und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erwarten würde, Lügen wie die eingangs zitierte Behauptung von Christian Meyer inklusive. Der Grund hierfür liegt jedoch nicht beim BfR, sondern bei den Grünen. Seit 2002 haben sich die Grünen auf vielen Politikfeldern auf die Mitte zubewegt, sind moderater geworden. Nicht jedoch bei Lebensmittelfragen, da hat die Partei eine Radikalisierung durchlebt. Sobald Lebensmittel ins Spiel kommen, sind Sorgen und Ängste der Dreh- und Angelpunkt der grünen Politik; die Partei artikuliert mittlerweile Positionen, die deutlich von denen des Jahres 2002 abweichen. Und das insbesondere bei der Risikobewertung, wodurch der Konflikt mit dem BfR vorprogrammiert ist.

Wer dieses Blog schon länger verfolgt weiß, dass ich ein großer Fan rationaler Regulierungsstrukturen bin, mitsamt Kosten-Nutzen-Analyse und empirischer Datenbasis und allem Drum und Dran. Ich verweise an dieser Stelle auch auf das Blogseminar zu "Simpler". Umso trauriger macht mich, dass die Grünen damit so ein riesiges Problem haben. Der obige Artikel verfolgt schön die Gründung des BfR als eine grüne Kernidee nach, und wie die Partei seither eine massive Abneigung dagegen entwickelt hat. Diese Wissenschaftsfeindlichkeit und irrationale Esoterik, die die Partei öfter zur Schau stellt, nicht nur bei Lebensmittelfragen sondern auch, für mich am Schlimmsten, bei Impfungen, sind es, die mich immer wieder davon abhalten, die Grünen als meine politische Heimat zu betrachten, so sehr ich auf anderen Politikfeldern auch Überlappungen mit ihnen habe.