Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die "Fundstücke" werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die "Resterampe", in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.
Fundstücke
1) Wie man ein Land zerstört
Der längste Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn, angeführt von Claus Weselsky und seiner Lokführergewerkschaft GDL, legt seit Dienstag viele Züge still und soll bis Montag andauern. Der Artikel kritisiert die GDL für den Ausmaß des Streiks und Weselskys rüde Ausdrucksweise. Die Gewerkschaft lehnte ein Angebot der Bahn ab, das zehn Prozent mehr Gehalt und eine Stunde weniger Arbeitszeit pro Woche beinhaltete. Durch ein Gedankenspiel wird die potenzielle Auswirkung eines solchen Streiks in anderen Berufsgruppen illustriert, die zu einem Dauerchaos führen würde. Die GDL wird dafür kritisiert, das Streikrecht zu missbrauchen und das Land zu lähmen, was nach Schätzungen des Instituts der deutschen Wirtschaft täglich etwa 100 Millionen Euro Wirtschaftsleistung kostet. Der Vertrauensverlust sei dabei unbezahlbar. Der Artikel betont die Notwendigkeit einer Reform des Streikrechts, die einerseits die Rechte der Lokführer wahrt, andererseits jedoch verhindert, dass das ganze Land beeinträchtigt wird. Es wird hervorgehoben, dass viele Berufsgruppen für weniger Gehalt arbeiten und trotzdem verantwortungsvoll für Arbeitnehmerinteressen eintreten. (Alexander Neubacher, Spiegel)
Ich bin nachhaltig fasziniert, wie verstört viele Leute in Deutschland von einem echten Streik sind. Wir sind einfach zu sehr das Ritual von ein paar Leuten gewohnt, die mit Trillerpfeifen vor dem Werktor stehen und IG-Metall-Fahnen schwenken, oder vier H&M-Beschäftigte, die mit einem ver.di-Banner in der Einkaufsmeile stehen. Genauso wie das das letzte Mal diskutierte Element von "willst du keinen Streik bei der Bahn, verbeamte die Lokführenden" gilt auch hier: willst du keine Streiks von Leuten mit Verhandlungsmacht, musst du ihnen entgegenkommen. Let's face it, es ist ja kein Zufall, dass das kein Bahnstreik ist, sondern ein Lokführendenstreik. Denn wen würde denn interessieren, wenn die Fahrkartenkontrolleur*innen streikten? Die GDL kann das machen, weil ihr Streik ech disruptiv ist. Aber in Frankreich würden sie über die deutsche Debatte nur lachen. Wir haben hierzulande eine kooperative Kultur, weswegen Streiks in Deutschland eine ritualisiert-zahnlose Veranstaltung sind. Ich habe keine Ahnung, warum das Verhältnis zwischen GDL und Bahn so schlecht ist (und "Weselsky ist ein Arschloch" erscheint mir etwas unterkomplex), aber es zeigt einmal mehr den Vorteil, wenn man als Unternehmen ein gutes Verhältnis zu den eigenen Beschäftigten und deren Interessensvertretung hat.
2) Es ist leicht, über Ricarda Lang zu lästern. Aber zu billig
In dem Artikel wird über die öffentliche Kritik an Ricarda Lang, der Vorsitzenden der Grünen, nach ihrem Auftritt in der Talkshow von Markus Lanz diskutiert. Lang konnte dort nicht die Höhe der Durchschnittsrente in Deutschland nennen und schätzte sie auf etwa 2000 Euro, was deutlich zu hoch war. Die korrekte Antwort wäre "1543 Euro" nach 45 Arbeitsjahren gewesen. Der Artikel kritisiert den Umgang der Medien und Öffentlichkeit mit diesem Fehler und sieht darin einen Versuch der Charaktervernichtung. Es wird argumentiert, dass in der Politik oft zu viel Wert auf Trivialwissen gelegt wird und Politiker für ihr angebliches Nichtwissen verhöhnt werden. Der Autor, Nikolaus Blome, merkt an, dass es interessanter gewesen wäre, mit Lang über die Komplexität der Rentenpolitik und die Relevanz der Rentenhöhe für die finanzielle Lage der Rentner zu diskutieren. Er betont auch, dass viele Rentner Einkommen aus anderen Quellen als der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen. Blome kritisiert weiterhin die verbreiteten Vorurteile gegen junge Politiker wie Lang und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, denen vorgeworfen wird, nichts anderes als Politik zu kennen. Er sieht darin eine inkonsistente Haltung der Öffentlichkeit, da langjährige Berufspolitiker wie Wolfgang Schäuble trotzdem geschätzt werden. Der Artikel hinterfragt zudem die Vorwürfe, dass der Bundestag das deutsche Volk nicht richtig abbilde, da er hauptsächlich aus Anwälten und Beamten bestehe. Blome schließt mit einer Kritik an solchen "semmelblöden Vorurteilen" gegen Politiker. (Nikolaus Blome, Spiegel)
Wir hatten das letzthin erst, aber ich halte diese Art der Politikverachtung, wie sie Blome hier völlig zu Recht kritisiert, für ein riesiges Problem. Erstens ist die Behauptung, die Leute seien völlig abgehoben und hätten irgendeine Art Wissen, das in der Breite vorhanden wäre, nicht, schlicht falsch. Ich fordere jede*r, wer anderes behauptet, in einer beliebigen Einkaufsmeile eine Umfrage zur durchschnittlichen Rentenhöhe durchzuführen. Dass, wie Blome auch gut erklärt, ohnehin keine "richtige" Antwort auf diese Frage existiert, kommt noch erschwerend dazu.
Aber davon unabängig ist auch dieses Trivial Pursuit spielen einfach nutzlos. Ich kann auch Friedrich Merz nach dem Preis einer Packung Oreos fragen, Wolfgang Kubicki nach dem günstigsten Frischkäse oder Robert Habeck nach der durchschnittlichen Höhe der geltend gemachten Werbungskosten, aber was soll der Unfug? Der Erkenntnisgewinn ist null; es dient einfach nur der Bloßstellung, und die Fragenden wüssten es ohne Vorbereitung vermutlich auch nicht.
Siehe auch Resterampe h).
3) Erleichterung und Ernüchterung
Die Studie des Instituts für Publizistik der Uni Mainz analysierte die Vielfalt und Ausgewogenheit in der Berichterstattung deutscher Medien, insbesondere der öffentlich-rechtlichen. Über 9.000 Beiträge aus öffentlich-rechtlichen und privaten Medien wurden über drei Monate hinweg untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die inhaltliche Vielfalt der Politikberichterstattung hoch ist und sich öffentlich-rechtliche und private Medien kaum unterscheiden. Öffentlich-rechtliche Formate berichten weniger negativ über Regierungsparteien als private Medien, wobei allgemein eine Tendenz zu negativer Darstellung von Parteien besteht. Es wurde auch festgestellt, dass die meisten Nachrichten eine eher sozialstaatliche Grundpositionierung einnehmen. Die Studie löst gemischte Reaktionen aus: Erleichterung über die nicht bestätigte Vielfaltsarmut des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Ernüchterung über die höheren Anforderungen an ihre Perspektivenvielfalt. Kritisiert wird die Fokussierung der Medien auf Probleme ohne Lösungsansätze, was das Vertrauen in etablierte Parteien untergraben könnte. Die Studie betont die Notwendigkeit für den Politikjournalismus, kontextbewusst und nicht nur prinzipiell kritisch zu sein. (Klaus Raab, Altpapier)
Wir hatten es im letzten Vermischten ja von der Parteilichkeit der Medien, und hier sehen wir wieder einmal: viel Lärm um nichts. Die Ausgewogenheit ist gegeben. Viel relevanter finde ich die Erkenntnis, dass die Medien so negativ sind (was, by the by, auch beständig falsch kolportiert wird. Diese Negativität trägt massiv zum Misstrauen gegenüber Politik generell bei. Ich habe überhaupt kein Problem mit Kritik, wo Kritik erforderlich ist, aber es sollte durchaus auch mal Raum für positive Entwicklungen oder wenigstens ein bisschen Nuancen sein ("nicht optimal, aber besser" ist vielleicht keine sexy headline, trifft aber oft eben zu). Das könnte viel helfen, wieder Vertrauen in Politik generell, völlig unabhängig von den regierenden Parteien, aufzubauen, und das bräuchte es dringend.
4) Was, wenn die AfD an die Macht kommt?
Björn Höcke, AfD-Chef in Thüringen, hat ambitionierte Pläne für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September. Er strebt an, die AfD zur stärksten Kraft im Land zu machen, idealerweise mit absoluter Mehrheit, um ohne Koalitionspartner regieren zu können. Aktuelle Umfragen zeigen die AfD in Thüringen bei bis zu 36 Prozent. Höcke spricht von einem "Epochenumbruch" und sieht die Wahl als eine "Richtungsentscheidung", nicht nur für Thüringen, sondern für ganz Deutschland. Höcke hat konkrete Änderungen für Thüringen im Sinn, sollten er und die AfD an die Macht kommen. Er möchte den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren, indem er die Finanzierung für den MDR in Thüringen entzieht, was faktisch zu einer Einstellung der regionalen Berichterstattung führen würde. Außerdem plant er, den Verfassungsschutz zu "demokratisieren", womit er meint, dessen Fokus auf Wirtschaftsspionage zu legen und die Überwachung rechtsextremer Aktivitäten, einschließlich derer der AfD, einzustellen. In Bezug auf die Migrationspolitik strebt Höcke eine härtere Linie an, einschließlich einer Abschiebeoffensive und des Konzepts der "Remigration", das eine Trennung der Ethnien vorsieht. Er kritisiert die aktuelle Flüchtlingspolitik und möchte den "Assimilationsdruck" auf Menschen erhöhen, die seiner Meinung nach nicht ausreichend integriert sind. Außerdem spricht sich Höcke gegen Fördermittel für Demokratieprojekte aus und möchte Initiativen wie den Kinderkanal, der in Erfurt ansässig ist, abschaffen oder verlagern. Höcke und die AfD positionieren sich gegen Abtreibungen und würden die Förderung von Familienmodellen außerhalb des traditionellen Vater-Mutter-Kind-Schemas einstellen. Bildungspolitisch wären Inklusion und Gleichstellung nicht mehr gefördert, und es gäbe keine Unterstützung mehr für Studiengänge wie Gender-Studies. Höcke zielt darauf ab, kulturelle und politische Hegemonie zu etablieren und hat bereits Pläne, wichtige Positionen im Land mit Anhängern seiner Partei zu besetzen. Sein langfristiges Ziel ist es, die Institutionen zu unterwandern und eine andere Gesellschaft zu schaffen, die sich von der Europäischen Union und der NATO distanziert und enge Bindungen zu Russland knüpft. Höcke bewundert das Vorgehen von Viktor Orbán in Ungarn und strebt eine ähnliche Umgestaltung in Deutschland an. Er plant, öffentliche Aufträge ausschließlich an AfD-nahe Unternehmer zu vergeben und eine ihm ergebene Wirtschaftsoligarchie aufzubauen. Höcke lobt ein Buch, das ein rechtsextremes Szenario nach einer "katastrophalen Krise" beschreibt, in dem alle bisherigen Regierenden juristisch belangt und alle Parteien verboten werden. (Ann-Katrin Müller, Frank Hornig und Jan Puhl, Spiegel)
Entschuldigt die lange Zusammenfassung, aber ich fürchte, das muss sein. Die Gefahr, die von diesen Leuten ausgeht, wird in meinen Augen immer noch völlig unterschätzt. Höcke ist ein Rechtsextremist, und dieser Typ ist gerade drauf und dran, eine Chance auf die absolute Mehrheit in Thüringen zu haben. Der Artikel ist noch wesentlich zu neutral, indem er die Sprache der AfD-Forderungen selbst benutzt. Wenn es etwa heißt, dass nach der Regierungsübernahme der Verfassungsschutz keine extremistischen Parteien mehr beobachten soll, so hätte ich für alle, die das glauben, ein günstiges Haus in Venedig zu verkaufen. Der Verfassungsschutz würde die AfD nicht mehr beobachten, aber selbstverständlich würden die keine Sekunde zögern, ihn gegen ihre politischen Gegner einzusetzen, Stasi-Style. Oder die Idee, dass die die ÖRR auf 10% zurückschneiden und nur "Basisprogramm" senden lassen würden: sie würden sie in AfD-Sender umfunktionieren, so sicher wie der Sonnenaufgang. Das muss einem doch klar sein! Siehe zum Thema auch Resterampe o).
5) Mehr Disziplin wagen
Hedwig Richter, Professorin für Neuere und Neueste Geschichte, hebt in ihrem Artikel hervor, dass für eine funktionierende Demokratie Disziplin essentiell ist. Sie argumentiert, dass die Geschichte der Demokratie nicht nur von heroischen Akten geprägt ist, sondern vor allem von mühsamen Reformen und dem langsamen Fortschritt demokratischer Ideale wie Gleichheit, Selbstverantwortung und Solidarität. Richter betont, dass diese Entwicklungen Geduld und Disziplin erfordern, insbesondere von Bürgern und Politikern. Sie warnt, dass die Republik durch Rechtsextremismus und ökologische Katastrophen bedroht ist. Um dem entgegenzuwirken, plädiert sie für "mehr Disziplin wagen", insbesondere in drei Bereichen: Erstens müsse die Politik mit langem Atem agieren und sich nicht durch kurzfristige Proteste beeinflussen lassen, da Chaos den Extremisten in die Hände spielt. Zweitens fordert sie eine diszipliniertere und fairere Kommunikation, bei der Bürger als mündige Teilnehmer der Demokratie behandelt werden. Drittens betont sie die Verantwortung jedes Einzelnen für den Schutz der Demokratie. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD sieht Richter als deutliches Zeichen gegen extremistisches Chaos und für demokratische Disziplin. Sie argumentiert, dass die liberale Demokratie nicht nur Mehrheitsherrschaft bedeutet, sondern auch den Schutz von Grundrechten und Menschenwürde umfasst. Abschließend weist sie darauf hin, dass neben Disziplin auch Empathie, Solidarität und Happiness für eine funktionierende Demokratie notwendig sind. (Hedwig Richter, Spiegel)
Der wichtigste Punkt in Hedwig Richters durchaus revisionistischer Betrachtung der deutschen Demokratiegeschichte ("Demokratie, eine deutsche Affäre", hier rezensiert, wir auch ihre beiden hier rezensierten Werke zu Moderne und Frauenwahlrecht) ist für mich ihre Betonung von graduellen Prozessen zu Lasten revolutionärer Entladungen. Diesem Leitmotiv bleibt sie auch hier treu: Demokratie ist und bleibt das Bohren harter Bretter mit Leidenschaft und Augenmaß, wie bereits Max Weber wusste - und weswegen auch ein qualitativ hochwertiger und viel zu wenig gehörter Politikpodcast danach benannt wurde. Reform ist nachhaltiger, aber weit weniger sexy als Revolution. Das Errichten von Barrikaden ist spannender als das Organisieren von Netzwerken, das Demonstrieren auf Boulevards bildgewaltiger als die Lobbyarbeit im Parlament. Aber es braucht nun einmal die entsprechenden Strukturen, und sie sind Brot und Butter der Demokratie.
Resterampe
a) Diverse Aussagen israelischer Entscheider sind wohl fehlübersetzt worden; der Atlantic fragt sich, wie das passieren konnte.
b) Warum eine europäische Armee eine dumme Idee ist.
c) Verbote sind ein beliebtere Mittel der Klimapolitik als CO2-Preis und Cap+Trade.
d) Ich stimme mal Markus Feldenkirchen zu, wow.
e) Überrascht es wen, dass sich auch Maaßen mit den Remigrationsleuten getroffen hat?
f) Schon wieder fordern so linke Aktivist*innen die Lockerung der Schuldenbremse!
g) Grenzen der kleinen Maßnahmen.
h) Blome hat gerade eh einen Lauf. Vergleicht sich sehr unelegant mit Reichelt. Oder Poschardt.
i) Wüst inszeniert sich schon echt hart als Anti-Merz.
j) Zum Glück interessieren sich viele Konzerne nicht für die hier geäußerte Idee, sie hätten keine eigene Verantwortung im Kampf gegen Rechts. Sehr lobenswert.
k) Überzeugt mich ehrlich gesagt. Siehe auch hier.
l) Wie im Podcast mit Marcel Schütz auch schon diskutiert, mir ist echt unklar, wie blind Linke für ihre eigenen Erfolge sein können.
m) Alles da dran ist so schlimm.
n) Die NYT hat eine ausführliche Reportage über die Cancel Culture gegen DEI-Maßnahmen. Real existierende, mit echten Machtmitteln durchgeführte, nicht ein paar idiotische Studierende. Siehe auch hier.
o) Halbjahresbericht aus Sonneberg. Die Disziplin der AfD ist besorgniserregend wie beeindruckend. Die wissen, dass sie ihren Extremismus solange unterdrücken müssen, bis die Wahl vorbei ist. Das ist das, was NPD und Konsorten nie hinbekommen haben. Aber dass Sesselmann (was ein Name für einen Landrat, oder?!) bereits jetzt versucht, in Kulturkampfthemen die Gewaltenteilung auszuhebeln und seine Kompetenzen als Landrat massiv zu überschreiten ist EXAKT DAS, wovor wir Progressiven gewarnt haben. Die ganzen "ach, ein Landrat kann eh nichts entscheiden" werden manchen Leuten echt noch so im Hals stecken bleiben.
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