Das Imperium schlägt zurück

Von Stefan Sasse

Der Ausbruch der Finanzkrise ist mittlerweile über fünf Jahre her. Der Zusammenbruch von Lehman Brothers, die Garantie für die Spareinlagen durch die Bundesregierung, die massiven Stützen für die Banken und die dadurch hervorgerufenen Explosionen der Staatsschulden sind bereits Geschichte. Stattdessen wird seit fast zwei Jahren eine neue Geschichte erzählt, von Gesellschaften, die über ihre Verhältnisse lebten, und wie notwendig, ja moralisch geboten es sei, dem Einhalt zu gebieten, indem man die Ausgaben der gefräßigen Staaten, die diese Gesellschaften hätten, stark beschneide. Niemand redet mehr von den gewaltigen Risiken, die die Finanzkonzerne in ihren Bilanzen verbuddelt haben, oder von der Kooperation, die sie mit den staatlichen Organen eingingen die sie eigentlich kontrollieren sollten. Das alles ist vorbei. Es ist, als ob es die Finanzkrise nie gegeben hätte. Bemerkenswert oft hört man noch die Version, sie sei eigentlich ohnehin Staatsverschulden, weil die Regulierung versagt habe. Stattdessen bläst man nun ins Horn der so genannten "Staatsschuldenkrise", ein Wort, das eine tödliche Waffe ist und von denen, die es erfunden haben, sicherlich auch in dieser Absicht gebraucht wird. Und dazu noch effizient, denn es verdrängt alle anderen Faktoren und reduziert ein ganzes Bündel allein auf die Frage der Staatsschulden. Effizient ist diese Legende vor allem, weil sie ein gutes Korn Wahrheit in sich trägt. 

Tatsächlich wäre die Finanzkrise nicht vorstellbar gewesen ohne den "malign neglect" des Staates. Es stimmt ja, dass er bei der Regulierung grandios versagt hat. Ja, versagt ist sogar das falsche Wort - man kann nur versagen, wenn man etwas auch versucht. Unter dem Credo freier Märkte, die - irgendwie - schon alles regeln würden, hat die Politik die Augen geschlossen, sich abgewendet und in einigen besonders drastischen Fällen sogar die Hand weit aufgehalten. Oft genug war das gar nicht nötig; man brach unter dem Druck einer scheinbar pragmatisch-objektiven Mehrheitsmeinung einfach zusammen. Die Finanzkrise wurde deswegen nicht nur als eine Krise eines kleinen Untersektors im Wirtschaftssystem erlebt, sondern als Zusammenbruch eines Weltbilds. Als urplötzlich überall die CEOs der Banken nach dem Staat schrieen, den sie vorher noch kollektiv verdammt hatten, als die General-Motors-Rettung und die Abwrackprämie alle Vorwürfe an Konjunkturprogramme widerlegten, da schien es für einen Moment, als ob die Herrschaft dieser Ideen an ihrem Ende angelangt sei. 

Aber das Imperium schlägt zurück. Die Bankenrettung, zu der man sich hatte hinreißen lassen - wieder unter großem Druck einer Notwendigkeit zur Entscheidungsfindung - hatte riesige Löcher in die Staatshaushalte gerissen. Wo diese Haushalte bereits vorher auf wackeligen Füßen gestanden hatten, brachen sie jetzt endgültig ein. Insofern entblößte die Finanzkrise schonungslos die wahren ökonomischen Verhältnisse in Europa und riss ganze Staatswesen mit sich nach unten. Wer das, taumelnd, aufrecht stehend überstand, ist seither mit der Lösung dieser Krise beschäftigt. Das verschaffte denjenigen, die die Finanzkrise losgetreten hatten, die dringend benötigte Atempause. Es gelang ihnen, eine neue Sprachregelung durchzudrücken; "Staatsschuldenkrise", "Verantwortung" und "Sparen" sind nur drei der universellen Begriffe, die sie hervorgebracht hat. Genutzt wird sie fast immer, um die Verantwortung zu verschleiern, die man an dem Desaster hat. 

Dass diese Verantwortung von vielen Akteuren geteilt wird, befeuert die Effizienz dieser Sprachregelung. Journalisten können sie benutzen, um ihr eigenes Versagen in der Phase der neoliberalen Euphorie zu überdecken. Politiker können sie benutzen, um ihre eigenen Versäumnisse während der Phase der Deregulierung vergessen zu machen, und die Akteure der Finanzwelt können sie benutzen, um jeden Versuch, ihre Futtertröge wegzunehmen, zunichte zu machen. Dass die gesamten Vorgänge dabei unglaublich verworren und komplex und eigentlich nicht einmal von Experten voll zu durchschauen sind, hilft der ganzen Sache ebenfalls kaum weiter. Der Erfolg all dieser Maßnahmen lässt sich an den Ereignissen in Spanien erkennen: dort wird gerade der Staat zu Hilfe gerufen, um mit vielen Milliarden - wieder einmal - die Banken zu retten. Die Leidtragenden werden wieder die Bürger Spaniens sein, denn ihnen fehlt am Ende das Geld, nicht den Banken, und ihnen wird man dann vorwerfen, über ihre Verhältnisse zu leben und im Duktur moralischer Empörung Sparmaßnahmen abverlangen. Vielleicht ist es für die Volkswirtschaft als solche wirklich so gefährlich, die Banken stärker zu belasten und zur Lösung der von ihnen mitverursachten Krise heranzuziehen. Dass es praktisch überhaupt nicht versucht wird ist ein Skandal, der die Grundfesten der Gesellschaft aushölt wie Gift.