Es gibt eine Reihe von Gründen, die von Verteidigern wie Kritikern von HRC gerne genannt werden um ihre Wahlniederlage zu erklären, die aber wenig Erklärungsgehalt haben. Ich möchte im nächsten Schritt der Analyse daher erläutern, welche dieser Faktoren - obwohl sie oft genannt werden - letztlich irrelevant für ihre Wahlniederlage waren, bevor wir zu den tatsächlich wichtigen Faktoren kommen.
Einer der meistgenannten Faktoren ist, dass sie einen schlechten Wahlkampf führte. Die Kritik lautet dabei in etwa wie folgt: Clinton hatte in katastrophales Messaging. Sie besuchte zwei der drei Staaten, die am Ende entscheidend sein sollten - Wisconsin und Michigan - in den letzten Wochen des Wahlkampfs nicht mehr. Sie tat zu wenig, um die Stimmen der weißen Arbeiterklasse zu gewinnen. Sie allokierte ihre Ressourcen nicht richtig. Sie äußerte sich despektierlich über die Trump-Wählerschaft. Und so weiter. Und so manches davon ist auch wahr. Wir müssen nur vorsichtig sein, das "gut" und "schlecht" Label bei der Bewertung von Wahlkämpfen einfach nur deswegen zu vergeben, weil jemand gewonnen oder verloren hat.
Was meine ich damit? Nehmen wir Trump. Hat er einen guten Wahlkampf gemacht? Keine Sekunde. Trumps Wahlkampf war schlechter als Clintons, er hatte nur Glück. Oder 2012. War der Wahlkampf Mitt Romneys schlecht, oder hatte er nie eine echte Chance? Oder McCain 2008? Wie gut war John Kerry? War Al Gores Wahlkampf schlecht, weil ihm die Wahl gestohlen wurde? Oder nehmen wir einen der einseitigsten Wahlkämpfe der jüngeren Geschichte, Bill Clintons Wiederwahlkampagne 1996. Die Republicans hörten seinerzeit effektiv auf, Wahlkampf für ihren Kandidaten Bob Dole zu machen, weil praktisch keine Chance gegen Clinton bestand. Lag das daran, dass der so brillant wahlkämpfte, oder waren strukturelle Faktoren im Spiel?
(Um das nicht nur als rhetorische Fragen hängen zu lassen, hier kurz die Auflösung: Obama machte zwei gute Wahlkämpfe, aber nur einer war entscheidend, 2012. 2008 hätte er schon argen Mist machen müssen um zu verlieren. Dazu machte McCain tatsächlich einen schlechten Wahlkampf (allein Sarah Palin bringt dieses Label), während Mitt Romneys Wahlkampf am ehesten mit dem von HRC vergleichbar ist: insgesamt kompetent, mit Fehlern, aber mittelmäßig. Kerrys Wahlkampf war nicht gut. Al Gore machte Fehler im Wahlkampf, sah sich aber auch ernsthaften strukturellen Problemen ausgesetzt - nicht zuletzt der Tatsache, dass das Wahlergebnis gestohlen wurde. Clinton genoss 1996 solch strukturelle Vorteile, dass bei auch nur halbwegs kompetenter Wahlkampfsführung der Sieg kaum zu nehmen war.)
Ich habe bereits gesagt, dass Trumps Sieg ein Zusammenkommen einer perfekten Kombination von Faktoren war, die teilweise in Clintons Macht zu verhindern gewesen wären und teilweise nicht. Das Wahlergebnis war trotzdem ungeheur knapp. Das zeigt, dass - angesichts der strukturellen Nachteile Clintons wie der Third-Term-Problematik und ihrer miesen Beliebtheitswerte - ihr Wahlkampf nicht komplett schlecht gewesen sein kann. Dies als Vorbemerkung.
Schnell in Vergessenheit geraten ist bei allen Beobachtern der Benghazi-Untersuchungsausschuss. Die Republicans dachten, dass sie aus der Tragödie um die getöteten Angehörigen des Botschaftspersonals bei einem Anschlag in Benghazi würden politischen Weizen dreschen können. Sie inszenierten einen gewaltigen Untersuchungsausschuss und füllten ihre Partei-Presse mit reißerischen Berichten. Dass Clinton am Ende nicht wegen Benghazi verlor ist relativ klar, aber das stand damals bei weitem nicht fest: Es war vor allem Clintons überzeugende und wohl vorbereitete Performance in der 11-stündigen Marathonsitzung, die die Republicans inszenierten, die diese scheinbare republikanische Stärke in eine eigene verwandelte. Nie war Clinton so beliebt bei so großen Teilen der Bevölkerung, nie wirkte sie so präsidial wie hier.
Kommen wir damit zum ersten Faktor, der keine Rolle für die Niederlage gespielt hat. Von Clinton-Kritikern wird fast nichts so häufig genannt wie ihr Nicht-Besuchen von Wisconsin und Michigan in den finalen Wochen des Wahlkampfs. Doch die Wahlkampfauftritte von Politikern werden in ihrer Wirkung heillos überschätzt. Ja, ein Stadion voller jubelnder Menschen ist ein gutes Bild für Spots und Abendnachrichten, aber es ist nur anekdotischer Beweis. Das Romney-Team 2012 etwa ignorierte lange Warnhinweise und war auch deswegen vom eigentlichen Ausgang so überrascht, weil man die gefüllten Wahlkampfveranstaltungen in Staaten, die Obama dann (wie in den Prognosen vorhergesagt) gewann, als Indikator für seine Chancen nahm. Trump hatte selbst in Staaten wie New York, die Clinton spielend gewann, begeisterte Anhänger.
Tatsächlich kommen zu solchen Veranstaltungen ja nicht unentschlossene Wähler, die sich ein Bild vom Kandidaten machen wollen. Sie sind Instrumente zur Mobilisierung der eigenen Basis, und sie nehmen Zeit, Energie und Kosten in Anspruch. In einem Staat einen Auftritt zu halten, der am Kandidaten und seinen Finanzen zehrt, in dem man ohnehin gewinnt - wie alle Prognosen inklusive der internen Analysten BEIDER Wahlkampfteams es auch für Michigan und Wisconsin vorhergesagten - ist völliger Blödsinn. So etwas macht ein schlechter Wahlkampf, wie etwa der Trumps. Vor dem Wahltermin wiesen viele Beobachter daraufhin hin, dass dessen Auftritte in Staaten, die er entweder sicher hatte (im Süden) oder kaum eine Chance zu gewinnen (wie Wisconsin) Zeit- und Geldverschwendung waren. Und ohne den Umschwung in der Wahlwoche selbst hätten sie auch recht behalten, und jeder wüsste "natürlich", dass Trump ob seiner offensichtlichen Fehler keine Chance hatte. Ich betone das immer wieder, aber Trump gewann TROTZ, nicht WEGEN seines Wahlkampfs.
Das Argument der Besuche in diesen drei Staaten lässt sich auch leicht entkräften. In Pennsylvania etwa hatte Clinton bis zuletzt Wahlkampfauftritte, und sie unterperformte ihre Umfragen dort um praktisch denselben Wert wie in Wisconsin und Michigan. Spielten die Auftritte eine Rolle, so hätte sie dort besser abschneiden müssen - was sie aber nicht tat. Umgekehrt hatte Clinton allein in Michigan 200 Vollzeitkräfte; wie im Wahlkampf generell war ihre Organisation in Michigan auf einem praktisch nie dagewesenen Niveau.
Wir sollten an dieser Stelle ohnehin kurz über die Organisation sprechen. Eine der Stärken Clintons war schon immer ihr Auge fürs Detail und ihre Bereitschaft, lang, ausdauernd und hart zu arbeiten. Ihre Kontakte zur Wallstreet und der Großwirtschaft, die ihr noch zum Verhängnis werden würden (wir kommen noch darauf zurück), brachten ihr das Geld, um diese Organisation auf die Beine zu stellen. Einer der Hauptgründe für meine eigene Sicherheit in der Prognose gegen Trump war, wie bei vielen anderen Beobachtern auch, gerade dessen katastrophal schlechte Organisation. Clinton hatte in jedem relevanten (d.h. gewinnbaren) Staat eine große Zahl Vollzeitkräfte, die auf dem aktuellsten Stand der Wahlkampftheorie waren (vor allem was direkte Wählerkontakte betraf). Allein in Wisonsin sprachen Clinton-Wahlkämpfer mit doppelt so vielen Wählern persönlich wie Trumps Leute. Die hervorragende Organisation Clintons, die sie teilweise auch von Obama geerbt hatte, glich viele ihrer anderen Nachteile aus.
Ich habe nun schon öfter die Prognosen erwähnt. Zu denen sollte man auch noch kurz ein Wort verlieren; die Prognosengenauigkeit zu kritisieren gehört ja zum billigen Repertoire jedes Hobby-Kommentators unserer Tage. Die Voraussagen haben einen besonders mit früheren Zeiten verglichen hohen Präzisionsgrad. Die Wahl 2016 war ungewöhnlich volatil. Aber die Voraussagen 2008, 2010, 2012, 2014 und 2018 waren ziemlich präzise (besonders 2008 und 2012) und hatten sehr viele Experten sehr blöd dastehen lassen, die aus Wahlkampfauftritten oder andekdotischen Diner-Gesprächen heraus verkündeten, dass die Umfragen falsch lägen. Und das hätte auch für 2016 gestimmt, wenn die nicht bereits erwähnten Umfragelücken und Last-Minute-Entwicklungen nicht gewesen wären. Man darf nie vergessen, wie überrascht Trump und sein Team davon waren, zu gewinnen - sie waren ebenfalls bis zur letzten Sekunde von einem Sieg von HRC überzeugt, und das nicht, weil sie den Mainstream-Umfragen glaubten, sondern weil ihre eigenen Experten ihnen dasselbe vorhersagten. Wenn also einer von sechs Umfragenzyklen bei einer Wahrscheinlichkeit von 80% danebenliegt, ist das genau das zu erwartende Ergebnis. Das Narrativ der unzuverlässigen Vorhersagen sollte daher endlich auf den Müllhaufen geworfen werden, auf den es gehört.
Fragt man linke Kritiker Clintons, was der wichtigste Grund für ihre Niederlage war, erfährt man, wenig überraschend, dass sie nicht links genug im Wahlkampf war. Aber das ist nicht das Problem. Clintons Koalition war eine Weiterentwicklung von Obamas Koalition. Ihr Wahlkampfteam setzte darauf, Wähler aus den republikanisch geprägten Vorstädten abziehen zu können, um das Abwandern des weißen Mittleren Westens auszugleichen (ein Konzept übrigens, das 2018 bei den Midterms sehr erfolgreich aufging). In dieses Wahlkampfkonzept passen aber klassenkämpferische Töne nicht hinein. Man sehe sich nur die Bundestagswahl 2013 an, wo Peer Steinbrück an so einem tonalen Problem scheiterte. Die Frage, ob man nicht stattdessen wie Obama 2012 hätte mit eben solchen klassenkämpferischen Tönen eher den Mittleren Westen hätte umgarnen sollen, ist eine der politischen Präferenz. Entweder das eine oder das andere. Clintons Konzept war ein anderes, und es war grundsätzlich eines, das auf eine wachsende Wählergruppe setzte statt eine schwindende zu halten, also eigentlich zukunftsgewandt und relevant. Diese Entscheidung mag man aus den eigenen politischen Präferenzen heraus bedauern, aber sie ist nicht grundsätzlich schlecht.
Von der anderen Seite wird den Linken gerne vorgeworfen, dass sie mit ihrem harten Wahlkampf unter Bannerträger Bernie Sanders und ihrer Kritik an Clinton sie geschwächt hätten. Das ist genauso Unsinn. Bernie Sanders' harter Vorwahlkampf kostete Clinton mehr Ressourcen als vorgesehen, das ist richtig, aber er gab zugleich unschätzbar wertvolle Praxiserfahrung und Daten über Unterstützergruppen. Zwar ist es richtig, dass Sanders' Wahlkampf dafür sorgte, dass Clintons Establishment-Charakter und Wallstreet-Beziehungen herausgestellt wurden, aber anzunehmen, dass dies im Wahlkampf später unangesprochen geblieben wäre ist in höchstem Maße naiv.
Dasselbe gilt für die spätere Wahl selbst. Zwar wanderten einige Sanders-Anhänger ins Lager der Nichtwähler ab oder machten ihr Kreuz bei der Linksalternativen Jill Stein. Zwar investierte der russische Geheimdienst, wie wir heute wissen, erhebliche Ressourcen, Sanders-Unterstützer zur Wahl Steins zu bewegen und Clinton in diesem Umfeld madig zu machen. Zwar wechselten einige Bernie-Fans das Lager zu dem anderen Anti-Establishment-Kandidaten, Trump. Aber diese Faktoren spielen praktisch keine Rolle. Einige von Sanders' Anhängern unterstützten ihn aus genau demselben Grund wie sie später Stein unterstützten: weil sie dem Establishment nicht trauen. Diese Wähler hätte Clinton nie gehabt, ob mit oder ohne Bernie. Zwar wählten einige Sanders-Unterstützer nachher Jill Stein, aber deren Wahlergebnis war nicht ungewöhnlich hoch, jedenfalls nicht entscheidender als das des Libertären Johnson, der auf republikanischer Seite den einen oder anderen "wahren Gläubigen" auf sich zog.
Zuletzt müssen wir uns den beiden am häufigsten genannten Faktoren zuwenden, die für das Ergebnis nicht verantwortlich sind.
Das erste ist die viel bemühte economic anxiety, also wirtschaftliche Existenz- oder Abstiegsangst, die von den Kommentatoren besonders der Leitmedien wie New York Times ad nauseam bemüht wurde. In diesem Narrativ stellt die Wahl 2016 einen Aufstand der Arbeiterschicht dar, die, enttäuscht von der "neoliberalen" Programmatik Obamas und Clintons, ihr Heil im Populisten Trump suchten, der sie und ihre "Sorgen und Nöte" ernst nahm. Was für dieses Narrativ spricht ist, dass Clinton ihre größten Erfolge in den Regionen feierte, die wirtschaftlich erfolgreich sind, während Trump vor allem in den abgehängten Gebieten des Landes triumphierte.
Aber man muss vorsichtig sein, das nicht überzuinterpretieren. Die Wählerschaft Trumps verdient rund 20.000 Dollar im Jahr mehr als die Wählerschaft Clintons. Zwar leben viele republikanische Wähler in wirtschaftlich eher nicht relevanten Gegenden, aber das liegt nicht zwingend daran, dass sie arm sind. Dies trifft zwar manchmal zu - West Virginia ist hier ein gutes Beispiel -, hängt aber häufig eher an der republikanischen Stärke in den ländlichen Regionen. Hier werden nicht viele wirtschaftliche Werte geschaffen, die positiv ins BIP oder die Außenhandelsbilanz eingehen würden, aber das macht die Leute dort nicht zu armen Arbeitern.
Unter Menschen, die weniger als 40.000 Dollar im Jahr verdienen, hatte Clinton eine überdeutliche Mehrheit. Auch 2016 war die GOP eine Partei der Gut- und Bessersituierten, nicht der Blue-Collar-Arbeiter. Diese wählten mehrheitlich immer noch die Democrats. Wo sie das nicht taten, erfordert dies eine Erklärung - aber es handelte sich definitiv nicht um ein US-weites Phänomen, sondern um ein örtlich und, vor allem, kulturell klar eingrenzbares. Es wird deswegen bei der folgenden Untersuchung der Faktoren, die den Ausgang tatsächlich beeinflussten, zu untersuchen sein.
Wo wir von kulturellen Faktoren sprechen, muss ein letzter Mythos der Wahl 2016 ausgeräumt werden: dass das Ergebnis sonderlich vom Rassismus Trumps und der GOP beeinflusst worden wäre. Das bedeutet nicht, dass Raassismus 2016 keine Rolle gespielt hätte. Trumps ganze Persona und die komplette Aufstellung der GOP ist durchtränkt von Rassismus und basiert auf der Mobilisierung weißer Wähler, besonders auf dem Land. Dabei werden rassistische Stereotype vor allem gegen zwei Gruppen in Stellung gebracht: Schwarze und Latinos. Üblicherweise verlegt sich die GOP dabei aber auf (mehr oder minder subtile) dogwhistle-Taktiken. Um etwa rassistische Instinkte gegenüber Schwarzen bei ihren Wählern wachzurufen, werden Worte wie "urban" und "welfare" (oder alternativ "entitlements") in Stellung gebracht. Trump, in dessen Wörterbuch "subtil" schlicht nicht vorkommt, übernahm dieses Framing etwa, indem er von "urban hellscapes" sprach. Er war auch deutlich expliziter als seine republikanischen Kollegen darin, dass der Sozialstaat nur denjenigen offenstünde, die ihn verdienten - also Weißen.
Gegenüber Latinos hat die GOP eine schwierigere Vergangenheit. Unter George W. Bush stellte sich die Partei noch deutlich freundlicher gegenüber der Latino-Mehrheit auf, und sowohl 2008 als auch 2012 war eine der zentralen Lehren der Partei aus ihren Niederlagen, dass sie die Latinos mehr einbauen müssen, zumindest diejenigen, auf die der republikanische Konservatismus eine Anziehungskraft besitzt (was nach Schäzungen von GOP-Strategen auf rund 40% der Latinos zutrifft). Doch die Basis machte das nicht mit: grassierender Rassismus gegenüber dieser Minderheit zwang die Partei 2013 auf einen sehr feindseligen Kurs, der die auf Weiße ausgerichtete Mobilisierung der Partei bereits in den primaries 2015 erzwang und einer der ausschlaggebenden Faktoren für die guten Aussichten Clintons war. Es handelt sich hierbei um einen strukturellen Faktor, der unahängig von den jeweiligen Kandidaten wirkte (sowohl Trumps als auch Clintons).
Auch bei den Latinos machte Trump den bisherigen Subtext (man denke an Mitt Romneys Herumeiern um den Begriff der "self-deportation", um nicht sagen zu müssen, dass man mehr Leute abschieben wolle) zu Text, indem er direkt bei deiner Antrittsrede davon sprach, dass die Mexikaner überwiegend Vergewaltiger und Drogendealer seien. Es zeigt allerdings die Radikalisierung der GOP bereits in den vergangenen 30 Jahren, die ich hier im Blog nachgezeichnet habe, dass selbst diese extremistischen Äußerungen keine signifikante Veränderung in der Wählerschaft mit sich brachten. Die Stimmen der Republicans waren 2016 auf direkten Rassismus angewiesen - nur war das 2012 und 2008 ebenfalls der Fall gewesen (wenngleich damals aus offensichtlichen Gründen mehr gegen Schwarze als Latinos). 2016 gab es keine signifikant höhere Mobilisierung der Rechten durch Rassismus als in den Jahren zuvor. Trump war und ist ein offener Rassist. Nur stört das keine Wähler der Partei mehr. Die Republicans sind die party of white supremacy, und sie mobilisieren damit zuverlässig ihre Basis.
Nur ist die Basis zu klein, um alleine dem republikanischen Kandidaten zum Sieg zu verhelfen. Die GOP ist eine Minderheitenpartei, und um als Minderheit zu siegen, brauchte es eine ganze Reihe weiterer Faktoren. Wir werden uns im Folgenden denjenigen unter diesen Faktoren zuwenden, die zu neutralisieren in der Macht Clintons gestanden hätte - oder, um es prosaischer auszudrücken, den Fehlern und Schwächen von Clintons Kandidatur.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.