Freitag, 18. Juli 2008

Die ach so instabilen Hesser Verhältnisse...

...führen zu einigen sehr positiven Effekten. Ich habe mich ja schon seit längerem für Minderheitenregierungen, wechselnde Mehrheiten und Drei-Parteien-Bündnisse ausgesprochen. Nachdem rot-rot-grün in Hessen nun schon erfolgreich die Studiengebühren abgeschafft hat, wollen die Grünen nun nach der Sommerpause die hohen Hürden für Volksbegehren und Volksabstimmungen deutlich senken.
Es scheint, als erwiesen sich die "hessischen Verhältnisse" als Segen für die Bürgerrechte und die Demokratie. Denn in dem bestehenden System sind die Politiker direkt für ihre Entscheidungen verantwortlich und können sich nicht hinter Sachzwängen und dem Koalitionspartner verstecken. Dadurch passen die Menschen viel mehr auf, wer was genau tut. Vielleicht ist das doch ein Modell für den Bund. Man wird sehen.

Kommentare:

  1. Nun ja, eine Direktwahl des Ministerpräsidenten durch das hessische Wahlvolk, wie von von Arnim mal laut überlegt, wäre ja eine reizvolle Alternative.

    Denn auf diese Weise wären die Hessen ihren Landesvater am 27. Januar auch losgeworden.

    So müssen wir hier das "Scarface aus Eschborn" noch eine Weile ertragen.

    An der parlamentarischen Arbeit indes gibt es wenig zu mäkeln (von einigen handwerklichen Fehlern mal abgesehen)

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  2. Ist nur eine Frage der Zeit bis sich die Linke und die SPD irgendwo in die Quere kommen. Dann ist alles blockiert, die Neuwahlen kommen und Koch holt sich seine absolute Mehrheit ab oder koaliert mit der FDP.

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