Samstag, 17. Juni 2006

Bundeswehr im Inland

Ein Reizthema der meisten vernünftig denkenden Menschen ist die aktuell besonders von CDU-Innenminister Schäuble betriebene Grundgesetzänderung für Bundeswehreinsätze im Inland. Die derzeitige Hochrechnung der Gefahrenlage dient dazu als probates Mittel; die WM als Testfeld und Manövergebiet. 1,4 Millionen Euro kostet die Länder Schäubles persönliches WM-Manöver, bei dem rund 2500 Soldaten im Direkteinsatz und 5000 in Wartestellung sind.

Dazu passt die Meldung des Spiegel, dass über Tschechien, dass entsprechende Änderungen gar nicht erst vornehmen musste, beinahe ein Passagierflugzeig der vietnamesischen Fluglinie abgeschossen worden wäre, was den Tod für über 200 Passagiere bedeutet hätte. Im Kampf gegen den Terrorismus wäre das natürlich nicht mehr als ein probates Mittel. Irrtümer kommen vor, und jeder Kampf kostet, nicht wahr, Herr Schäuble?





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