Quousque tandem, Herr Minister?

Von Frank Benedikt

“Wie lange noch, Catilina, wirst du unsere Geduld missbrauchen?” Mit diesem berühmten Zitat begann im antiken Rom einst Marcus Tullius Cicero die erste seiner Reden gegen Catilina, und man ist versucht, dies in abgewandelter Form auch dem Verteidigungsminister zuzurufen, der immer mehr zu einem “Selbstverteidigungsminister” mutiert. Natürlich ist Karl-Theodor zu Guttenberg keinesfalls einem Hoch- und Landesverräter gleichzusetzen, aber er strapaziert zunehmend die Geduld des Publikums.

Zu häufig  hat der Herr der Hardthöhe durch Versäumnisse, unverständliche Personalentscheidungen und mangelnde Kommunikation geglänzt, zu häufig schien er weniger dem Amt und den ihm anvertrauten Soldatinnen und Soldaten die nötige Fürsorge angedeihen zu lassen, denn seiner eigenen Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit. Die jüngste Affäre um sein “Doktorspielchen” ist dabei nicht wirklich von Belang, denn für das Amt eines Ministers ist es unerheblich, ob dieser einen (Adels-) oder akademischen Titel führt, allerdings spielen zwei Aspekte doch eine nicht unwichtige Rolle: Hat der Minister mit Vorsatz gehandelt und sagt in der Folge bewußt die Unwahrheit? Und hat er sich zur Erlangung der Doktorwürde gar des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bedient, der nur dafür gedacht ist, die Abgeordneten bei ihrer offiziellen Tätigkeit zu unterstützen? Eine solche Selbstbedienung könnte sich schnell als “Amtsmissbrauch” gedeutet finden und sollten auch unehrliche Politiker in dieser Republik keinen Ausnahmefall darstellen – der Missbrauch des Amts jedoch wird in Deutschland auch weiterhin nicht vom Wähler goutiert.

Der smarte und stets adrette CSU-Minister, unlängst noch als “politisches Talent”, “Hoffnungsträger” und gar “Lichtgestalt” für das Erbe der Kanzlerin gehandelt, muß zunehmend erkennen, daß sich dunkle Wolken über seinem wohlfrisierten Haupt zusammenziehen. War schon im Falle Kundus die Kommunikations- und Personalpolitik seines Hauses zumindest fragwürdig (die Entlastung Oberst Kleins, wiewohl der Minister später selbst den Angriff als “unverhältnismäßig” bezeichnete, sowie die Entlassung der Generäle Schneiderhan und Hars und des Staatssekretärs Wichert), war es sein Verhalten bei der folgenden Gorch-Fock-Affäre noch mehr: Statt als oberster Dienstherr seine Untergebenen vor einer Vorverurteilung durch Medien und Öffentlichkeit in Schutz zu nehmen, sah er der Treibjagd nicht nur tatenlos zu, sondern löste, ohne die Ergebnisse einer Untersuchungskommission abzuwarten, den Kommandanten ab, was zu begreiflichem Befremden bei der Stammbesatzung des Segelschulschiffs führte. Eine Klärung des tatsächlichen Sachverhalts steht nach wie vor aus.

Damit nicht genug, tauchte fast zeitgleich die “Feldpostaffäre” im Rampenlicht der Öffentlichkeit auf – Briefe der in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten waren geöffnet und Schriftstücke wie auch Datenträger aus ihnen entwendet worden,  möglicherweise erst in Deutschland, wie es inzwischen heißt. Auch wenn sich diese Vorgänge aller Wahrscheinlichkeit nach ohne Kenntnis oder gar Anweisung des Ministers abpielten, wäre er doch gehalten, auch in diesem Fall als oberster Befehlshaber schnellstmöglich für Aufklärung zu sorgen, bevor das Vertrauen der Truppe in ihn weiter schwindet. “Le baron Teflon”, wie er in Frankreich bereits genannt wird, imitiert aber zusehends lieber die “Teflon-Kanzlerin” und läßt Kritik an sich abperlen.

Ein neuer trauriger Höhepunkt war seine Meidung der Medien bei einer Pressekonferenz in Berlin, was selbst gestandene Journalisten brüskierte. Der Mann, der für mehr Ehrlichkeit und Transparenz stehen wollte, auf der Flucht vor unangenehmen Fragen, die mehr Licht in den rechtmäßigen Erwerb seiner Doktorwürde bringen sollten – eine Diskussion übrigens, die stattfindet, während gerade drei weitere deutsche Soldaten am Hindukusch getötet wurden. Die Medien, deren Liebling zu Guttenberg noch bis vor kurzem war, notieren dies allerdings nur am Rande, vielmehr konzentrieren sie sich auf seine Glaubwürdigkeit. Dies allerdings ist auch nicht unerheblich, so sich denn der Verdacht bestätigen sollte, daß er nicht nicht nur “einfach die Unwahrheit” sagt, sondern bereits bei Abgabe seiner Dissertation ein falsches Ehrenwort abgegeben und Zitate darin vorsätzlich manipuliert hat.  Damit steht nun nicht nur zu Guttenbergs Fürsorge für seine Untergebenen zur Diskussion, sondern auch seine Vertrauenswürdigkeit.

Mit all den lautgewordenen Vorwürfen scheint der Minister nicht mehr “ministrabel”; die Frage ist nur – wer sagt es ihm?