Könnte man zumindest denken, wenn man die aktuellen Verwerfungen in den
USA über die Implementierung von Obamacare ansieht. Nicht nur weiß die
Bevölkerung praktisch nichts über das Gesetz – was angesichts seiner
Komplexität durchaus zu verschmerzen wäre -, auch die
Kongressabgeordneten offenbaren erschreckende Lücken, die für Millionen
Menschen direkte Folgen haben, wie Jonathan Chait in zwei Artikeln untersucht. Der
Fall war ein typisches Beispiel dafür, wie Politiker es schaffen,
Lose-Lose-Situationen zu schaffen, quasi ein Musterbeispiel in
Rufselbstmord. Politico, ein Magazin das sich auf krawallige
Überschriften spezialisiert hat, glaubte herausgefunden zu haben, dass
der Kongress sich selbst aus der Obamacare-Gesetzgebung herausnehmen
will – ein Gerücht, das man nur allzugerne glaubte, schien es doch alles
Schlechte, das man den Politikern so gerne zutraut, zu bestätigen. Ohne
sich groß mit Informationssuche aufzuhalten nutzten die Republicans auch sofort die Gelegenheit und forderten die Democrats
auf, das Gesetz aus sich anzuwenden, was die auch sofort lautstark
bejahten. Später fand man heraus, dass die entsprechende Gesetzespassage
etwas unklar formuliert gewesen war. Der Kongress fiel genauso nicht
unter das Gesetz wie alle anderen Amerikaner, die bereits eine
Versicherung hatten. Viel Lärm um nichts, aber der Ruf der Politik hat
wieder einmal Schaden genommen.
Von Olaf Schlotmann und Sikandar Siddiqui
Seit dem Ausbruch der weltweiten Finanzkrise 2008/09 und dem
Offenbarwerden der Verschuldungsprobleme mehrerer EU-Mitgliedsstaaten steigt
das Interesse an der Funktionsweise des Echtzeit-Brutto-Zahlungssystem TARGET
(=Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer System)
der EZB bzw. seiner aktuellen Version TARGET 2. Aufgabe dieses Systems ist es,
den täglichen Transfer von Zentralbankguthaben zwischen den angeschlossenen
Geschäftsbanken vorzunehmen und einen schnellen grenzüberschreitenden
Liquiditätsausgleich zwischen den Kreditinstituten zu gewährleisten (Quelle:
Deutsche Bundesbank, 2012).
Insbesondere Hans-Werner Sinn (2011, 2012) verurteilte
unlängst die Tatsache, dass mehrere Mitgliedsländer im TARGET 2-System große
negative Salden akkumuliert haben, als eine Form staatlicher Kreditvergabe an
Länder mit chronisch defizitärer Leistungsbilanz, die auf eine europarechtlich
unzulässige Vergemeinschaftung öffentlicher Schulden hinauslaufe.
Diese Ansicht ist allerdings nicht unwidersprochen
geblieben. Insbesondere Buiter et al. (2011) kommen zu der Auffassung, dass ein
positiver TARGET 2-Saldo einer nationalen Zentralbank (im Folgenden: NZB)
keinen Kredit an die spezifischen Zentralbanken mit negativen Salden
impliziert, sondern eine Forderung an die EZB darstellt. Daraus folgt für die
Autoren, dass auch das Ausmaß, in dem Mitgliedsländer an etwaigen Verlusten im
Zusammenhang mit den Target 2-Ungleichgewichten resultieren können, sich nicht
nach der Höhe des jeweils nationalen Target 2-Saldos bemisst, sondern nach dem
jeweiligen Anteil am Eigenkapital der EZB.
Vor dem Hintergrund dieser andauernden Kontroverse wird im
Folgenden versucht, die Funktionsweise von TARGET 2 anhand eines einfachen
Modells zu beschreiben und daraus einige Aussagen über deren Zusammenhang mit
der Euro-Schuldenproblematik abzuleiten.
