Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die "Fundstücke" werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal komplett zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die "Resterampe", in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.
Fundstücke
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) arbeitet derzeit an neuen Empfehlungen zur gesunden und umweltbewussten Ernährung. Einige Politiker und Vertreter der Fleisch- und Milchindustrie stellen dies jedoch als eine "grüne Öko-Diktatur" dar. Es wird behauptet, dass die DGE vorschlagen will, den Fleischkonsum auf nur zehn Gramm pro Tag zu beschränken. Tatsächlich existiert eine solche Empfehlung jedoch nicht. Die Diskussion basiert auf falschen Informationen und Desinformation. Die CDU-Politikerin Oliver Vogt verbreitete irrtümlicherweise diese falsche Behauptung auf Instagram. Die bayerische Regierung und Vertreter der Fleischindustrie protestieren gegen angebliche Verbote und behaupten, dass mehr Fleischkonsum gut für das Klima sei. Die DGE plant jedoch, neben der Gesundheit auch Umweltaspekte in ihre Empfehlungen einzubeziehen, da die Tierhaltung einen erheblichen Anteil an den menschengemachten Treibhausgasen ausmacht. Ein Lobbyist der Milchindustrie hat die Kontroverse angeheizt und behauptet, dass man nur eine Currywurst im Monat essen dürfte. Die Diskussion zeigt den Einfluss von Lobbyarbeit und die Verzerrung von Informationen. (Andrea Becker/Silvio Duwe/Chris Humbs/Markus Pohl, Kontraste)
Diese ständigen konstruierten Kulturkämpfe sind nur noch ermüdend. Das Muster ist immer dasselbe und gleicht auch der Cancel-Culture-Debatte: ständig wird irgendein Ereignis aus dem Kontext gerissen, bewusst missverstanden, verzerrt wiedergegeben und dann pauschalisiert. Was die DGE herausgibt, sind Empfehlungen. Dass diese in rechtsbürgerlichen Kreisen mittlerweile sofort und ohne jede Reflexion als Verbot gelesen und hyperventilierend für Protest genutzt werden, zeigt, wie diese Debatte mittlerweile freidreht. Davon einmal abgesehen ist völlig klar, dass jede Empfehlung einer Ernährungsberatung zum Thema Currywurst auf das Ergebnis rauslaufen wird, so wenig wie möglich davon zu essen. Das Ding ist Fastfood, und Fastfood ist nicht gesund. Newsflash! Dass sie auch noch schlecht fürs Klima ist, ist ebenso keine Überraschung. Wo also Empfehlungen ausgesprochen werden, kann auf Basis der Faktenlage selbst bei Erzliberalen nichts anderes rauskommen als eine Empfehlung, weniger davon zu essen. Die Freiheit, es trotzdem zu tun, ist wie bei allem völlig unbenommen. Im Übrigen: Salat und Gemüse sind gesund, Zucker ist ungesund, Sport ist gut für dich und die Sonne geht im Osten auf. Gern geschehen.
2) Superreiche könnten den Staat retten
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), vertritt die Position, dass eine stärkere Besteuerung von Vermögen in Deutschland gerechtfertigt ist. Er argumentiert, dass die derzeitige Verteilung der Vermögen in Deutschland zu Ungleichheit führt, da ein Großteil der Milliardenvermögen durch Erbschaften und Schenkungen entstanden ist. Fratzscher weist darauf hin, dass die Vermögensbildung nicht primär auf wirtschaftlicher Leistung basiert, sondern auf Erbschaften. Zudem betont Fratzscher, dass Deutschland im internationalen Vergleich eine vergleichsweise niedrige Besteuerung von Vermögen aufweist. Er führt an, dass eine stärkere Besteuerung, vergleichbar mit anderen Ländern wie Frankreich, Großbritannien oder den USA, zusätzliche Einnahmen in Höhe von 120 Milliarden Euro jährlich generieren könnte. Fratzscher argumentiert weiter, dass eine solche Reform wirtschaftlich nicht schädlich sein müsste und den Staatshaushalt auf nachhaltige Füße stellen könnte. Für Fratzscher besteht der Hauptgrund gegen eine solche Reform in der Sorge um Einschränkungen des Eigentumsrechts und der wirtschaftlichen Freiheit. Er erkennt jedoch an, dass eine effiziente Verwendung der staatlichen Mittel und eine bessere Haushaltsführung ebenfalls entscheidend sind, um öffentliche Investitionen zu finanzieren. Dennoch ist er der Meinung, dass eine stärkere Besteuerung von Vermögen ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Ungleichheit und zur Schaffung einer gerechteren Gesellschaft sein kann. (Marcel Fratzscher, ZEIT)
Fratzscher hat auch einen Thread mit Zahlen und Grafiken nachgeschoben. Mir scheint, in der Debatte gibt es drei große Stränge, die immer wieder durcheinandergeraten - und zwar mehr oder weniger bewusst, weil ideologische Prämissen die eigene Haltung maßgeblich bestimmen und diese Stränge entsprechend verzerren. Da wäre zum einen die Frage nach der Unantastbarkeit von Eigentum, also ob der Staat überhaupt das Recht hat, diese Vermögen anzugreifen (ob er das Geld nun brauchen könnte oder nicht). Da wäre zum anderen die Frage nach eben jenem Bedarf: braucht der Staat mehr Geld oder hätte er bei effizienterer Ressourcennutzung und anderer Prioritätensetzung genug? Und zuletzt ist die Frage nach der Ungleichheit: ist diese ein grundlegendes Problem oder nur Ausdruck verschiedenen Leistungsvermögens und seiner gerechtfertigten Belohnung in einer marktwirtschaftlichen Welt?
Diese drei Stränge können auf verschiedene Art miteinander verwoben sein. Zwar ist es häufig - und wir haben das in den entsprechenden Debatten hier im Blog häufig gesehen - dass die drei Stränge ideologisch "sauber" aufgereiht werden (Nein, Nein, Letzteres beziehungsweise ja, ja, ersteres). Aber grundsätzlich ist das nicht zwingend erforderlich. Ich kann ja zum Beispiel der Überzeugung sein, dass der Staat grundsätzlich über genügend Mittel verfügt, dass aber die Ungleichheit ein volkswirtschaftlicher Problemfaktor ist, während ich gleichzeitig die Verfassungsmäßigkeit des ganzen Unternehmens skeptisch betrachte. Da wäre manchmal etwas Differenzierung gut.
3) The Rise of Independent Voters Is a Myth
Man hört oft, die größte und am schnellsten wachsende politische Partei in Amerika werde nicht von Joe Biden oder Donald Trump geführt, sondern von der Unabhängigen Partei. Laut einer Gallup-Umfrage im Frühjahr betrachten sich 49 Prozent der Amerikaner als "Unabhängige", was etwa der Anzahl der Wähler entspricht, die sich als Demokraten und Republikaner zusammen identifizieren. Vor 20 Jahren waren es weniger als ein Drittel. Viele interpretieren dies als Zeichen für die negativen Auswirkungen der Parteienzugehörigkeit. Es zeigt sich jedoch, dass viele Unabhängige tatsächlich parteiliche Vorlieben haben, wenn auch möglicherweise weniger stark ausgeprägt. Etwa drei Viertel der unabhängigen Wähler neigen dazu, für eine der beiden Parteien zu stimmen. Viele Amerikaner haben eine negative Sicht auf das Parteiensystem und die politische Landschaft, weshalb sie sich nicht offen als Parteimitglieder bekennen. Es könnte auch sein, dass einige Menschen gerne behaupten, unabhängig zu sein, unabhängig davon, ob sie es wirklich sind oder nicht. Sowohl unabhängige Wähler als auch "Leaner" (die eine Parteineigung haben) teilen die Abneigung gegen die andere Partei. Negative Parteilichkeit ist zu einem wichtigen Aspekt der amerikanischen Politik geworden, da Wähler oft für eine Partei stimmen, um zu verhindern, dass die andere Partei an die Macht gelangt. (Alex Shepard, The New Republic)
Es ist mir völlig unbegreiflich, wie sich ein so hartnäckiger Irrtum jahrzehntelang halten kann, entgegen jeder Evidenz. Die Idee von den "Moderates" oder "Independents" wurde von der Politikwissenschaft über die Jahre zigmal widlerlegt, aber das hält weder Politiker*innen noch reiche Seiteneinsteiger*innen noch Journalist*innen davon ab, den Unfug immer wieder aufs Neue hervorzuholen. Kurzversion: Es gibt keine moderate Mitte aus Unabhängigen, die in Äquidistanz zwischen den Parteien verharrt. Diese Leute haben oft radikalere Positionen als diejenigen, die sich mit einer Partei identifizieren, nur dass diese überhaupt nicht zu den Parteien passen (etwa die Forderung nach Medicare für alle, eine radikale linke Position, und dem Ausschluss aller Migrant*innen, eine radikale rechte Position). Bildet man ein Aggregat, sind die dann in der Mitte, aber das spiegelt die Realität ungefähr so gut wieder wie der Durchschnittslohn.
4) Europe’s military buildup: More talk than action
Die europäische Verteidigungsindustrie hat bisher noch keinen Nutzen aus dem Krieg in der Ukraine gezogen. Die Verträge sind langsam in Kraft getreten, die industrielle Basis des Kontinents ist aufgrund jahrzehntelanger Unterinvestition immer noch in Trümmern und es droht starke Konkurrenz von außerhalb Europas. Politiker drängen Verteidigungsunternehmen dazu, mehr, schneller und kostengünstiger zu produzieren, um Ukraine gegen die russische Aggression zu unterstützen und die eigenen Streitkräfte zu stärken. Die Unternehmen geben jedoch an, dass sie erst handeln können, wenn sie verbindliche Absprachen von den Regierungen erhalten. Nach Jahrzehnten schrumpfender Verteidigungsbudgets und Militärpläne, die sich hauptsächlich auf Auslandseinsätze wie Afghanistan und die Sahelzone in Afrika konzentrierten, kehren die Regierungen zu einer Haltung des Kalten Krieges zurück, die auf größere Mengen traditioneller Waffen wie Panzer und Artillerie setzt. Nun müssen die Verteidigungsministerien herausfinden, wie sie die Ukraine weiterhin unterstützen und gleichzeitig ihre eigenen Vorräte wieder aufstocken und modernisieren können. Die Unternehmen benötigen dazu eine schnelle Umkehrung der finanziellen und personellen Ressourcenkürzungen der letzten Jahrzehnte. Während die Politiker in Europa viel darüber sprechen, noch mehr Geld in die Verteidigung zu investieren, haben sich die langfristigen Bestellungen für Waffen und Munition noch nicht in unterschriebenen Verträgen niedergeschlagen. Die Verhandlungen über neue EU-Instrumente zur gemeinsamen Beschaffung und Finanzierung sind noch im Gange. Die Verzögerungen werden auf bürokratische Hürden und Langsamkeit zurückgeführt. (Laura Kayali/Lili Bayer/Joshua Posaner, Politico)
Nichts an den beschriebenen Vorgängen ist sonderlich verwunderlich. Die Mühlen der Bürokratie mahlen extrem langsam, und radikale Umstürze wie die Zeitenwende sind ihn ihnen kaum möglich. Was Beobachter*innen leider immer wieder übersehen ist, dass das kein Bug, sondern ein Feature ist. Die Institutionen des Staates sind so designt, weil man radikale Umbrüche ja gerade verhindern will. Die Institutionen parlamentarischer Regierungsformen sind auf Kontinuität und Stabilität ausgelegt, weil sie ja unter wechselnden Mehrheiten funktionieren müssen. Sie garantieren ausgiebige Einspruchs-, Minderheiten- und Kontrollrechte. Darüber kann man natürlich meckern, aber man muss sich klarmachen, dass sie zu einem demokratischen Staatswesen gehören wie der Topf auf den Deckel. Natürlich nicht in dem dysfunktionalen Ausmaß, das wir hier erleben, aber wegwünschen lassen sie sich in einer Demokratie nicht.
Ich sehe hier außerdem deutliche Parallelen zur Klimakrise. Auch hier ist der Investitionsbedarf gigantisch, passiert viel zu wenig. Die Notwendigkeit ist eigentlich klar ersichtlich, aber es geschieht sehr wenig, viel zu wenig. Auch das ist in der Langsamkeit der Institutionen und den vielen Veto-Spielern begründet. Und da diese Blockademöglichkeiten allen Akteuren offenstehen, kommt es oft zu einer Totalblockade (man denke etwa an die deutsche Situation: die CDU und FDP blockieren die Erneuerbaren, die Grünen blockieren die Atomkraft; da bleibt nicht viel Spielraum).
5) Scholz muss mit Chinas Premier Klartext reden
Die deutsche Regierung hat ihre erste nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt, in der sie China als zunehmend offensiv und im Widerspruch zu deutschen Interessen und Werten handelnd beschreibt. Die Beziehung zu China wird als von systemischer Rivalität und Wettbewerb geprägt dargestellt. Die Regierungskonsultationen mit China sollen unter dem Motto "Gemeinsam nachhaltig handeln" stattfinden, wobei es entscheidend ist, wie dieser Slogan mit Leben gefüllt wird. Obwohl China als wichtiger Partner bei globalen Herausforderungen anerkannt wird, bestehen Zweifel, ob China wirklich zu einer echten Partnerschaft bereit ist, aufgrund mangelnder Transparenz und Rechtsstaatlichkeit. Die deutsche Regierung sollte deutlich machen, dass sie das Konzept des "De-Risking" versteht und ein einheitliches Verständnis davon kommunizieren. "De-Risking" bezieht sich auf Risikominimierung und -verminderung in Bezug auf kritische Rohstoffe, Lieferketten, Technologiekooperationen und kritische Infrastruktur. Deutschland sollte darauf achten, China nicht mit Technologien zu versorgen, die seine militärischen Fähigkeiten stärken könnten. Während Deutschland chinesische Investitionen in Bereichen wie Solarenergie und Batterieproduktion ermutigen kann, sollte es sich gegenüber dem Comprehensive Agreement on Investment (CAI) von China distanzieren, da dieses dazu dienen könnte, Europa und die USA auseinanderzutreiben. (Thorsten Brenner, Spiegel)
Ich habe an dieser Stelle schon öfter dem De-Coupling das Wort geredet; De-Risking ist natürlich ein netter Begriff. Die Antwort auf diese Herausforderung kann nur in der Diversifizierung von Lieferketten und der Abminderungen zu großer Abhängigkeiten bestehen, weil Nationalisierung wegen der Wohlstands- und Effizienzverluste kein gangbarer Weg zu sein scheint. Es geht also um mehr, nicht um weniger Globalisierung. Die einseitige Abhängigkeit von China ist auch so ein Erbe der Merkel-Ära, genauso wie die von Russland. Dieses Mal kann man es auch nicht so schön auf die SPD schieben; genauso wie bei Russland ist es aber etwas, das von allen Regierungen und Regierungsparteien der Epoche vorangetrieben wurde.
Die Solarindustrie ist übrigens auch zu riesigen Teilen von China abhängig. Wenn China tatsächlich Taiwan angreifen sollte, haben wir ein ernsthaftes Problem. Die Vorstellung, dass etwas so Entscheidendes wie die Bekämpfung der Klimakrise den Launen eines de-facto-Diktators und seinen nationalistischen Ambitionen unterworfen ist, ist alles andere als beruhigend.
Resterampe
a) Zur Debatte um Kompromisse aus den letzten beiden Vermischten dieser Beitrag.
b) Wichtige Ergänzung zur Debatte um die Potenziale der AfD.
c) Weitere wichtige Ergänzung zum Thema: die Brandmauer steht bei der CDU auch bei den Wählenden. Die größte Affinität zur AfD haben die Wählenden der FDP, mit Abstand. Aber auch das ist ja seit Jahren konstant.
d) Die LINKE ist moralisch echt völlig verkommen.
e) Und noch eine Ergänzung zum AfD-Diskurs!
f) Lesenswerter Artikel zu dem Thema (ja, es kommt ne Menge dieses Mal) aus der FAZ. Danke an CitizenK für den Link.
g) Ebenfalls lesenswert ist dieser Gastbeitrag von Hendrik Wüst in der FAZ; nicht, weil er inhaltlich besonders spannend wäre, sondern weil er Friedrich Merz den Fehdehandschuh hinwirft und die Grundsatzdebatte innerhalb der CDU wieder aufmacht. Ich glaube, dass er Recht hat, aber das wisst ihr ja. Daniel Günther haut übrigens in dieselbe Kerbe.
h) Ein super Beispiel für die von Ariane und mir angesprochene Überhöhung des Rechts in der Politik.
i) Sehr guter Punkt zur Anwendbarkeit von Militärgeschichte.
j) Und noch eine Ergänzung zur AfD-Debatte.
k) Zum 17. Juni hat Ilko-Sascha Kowalczuk auch was Schönes.
l) Let’s not forget the history behind the Mueller investigation.
m) Es wäre schön, wenn es für solche Sachen empirische Forschung gäbe anstatt kulturpessimistisches Geraune, ganz egal, wie plausibel selbiges klingt.
n) Da ja gerne die Debatte um angeblich unzulässige politische Haltungen oder gar Indoktrination seitens von Lehrkräften geführt wird, hier mal das Gegenstück. Rechtliche Infos hier.
o) Beeindruckender Thread zu Covid.
p) Alex Clarkson hat einen interessanten Gedanken zum möglichen Überlapp des türkischen Milieus und der AfD.
q) Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat's schon drauf.
r) Die Regierung verfehlt die Ziele beim Wohnungsbau nicht nur um Längen; der Wohnungsbau ist sogar rückläufig.
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