Exportweltmeister - Karriere eines Mankos

Wer krank und angeschlagen ist, sieht im allgemeinen ganz andere Sachen als positiv an als gesunde Menschen. Nach einem Verkehrsunfall mag die Möglichkeit einer leichten Bewegung des linken Arms ein Erlebnis sein, das andere als Einschränkung betrachten würden. Ungefähr so verhält es sich mit dem Titel "Exportweltmeister", mit dem sich Deutschland so gerne schmückt.
Dabei ist Exportweltmeister zu sein nichts, das positiv wäre. Die USA bezeichnen sich auch nicht als Importweltmeister, obwohl da die Gründe naheliegender sind.
Des Einen Exportüberschuss ist des anderen Importüberschuss - letztlich ist das auch gesetzlich im Stabilitätsgesetz von 1967 verankerte Ziel der Regierung, eine ausgeglichene Handelsbilanz vorzulegen. Genau das tut sie jedoch, gerade unter stolzer Berufung auf den Fetisch Exportweltmeister, nicht. Das hat zweierlei Konsequenzen.
Es handelt sich um den Teil einer Politik, die nicht erst Stiglitz mit beggar-thy-self (Bring dich selbst an den Bettelstab) bzw., daraus folgend, beggar-thy-neighbour (Bring deinen Nachbarn an den Bettelstab) umschrieb. Beggar-thy-self bedeutet, vorrangig über Steuersenkungen für Unternehmen und Subventionen die Einnahmen des eigenen Landes stark zu beschneiden - eine unübersehbare Tendenz der letzten Jahre, die von der Wirtschaft und ihren Marionetten innerhalb der Politik gerne mit steuertechnischen Sachzwängen zu begründen versucht wird. Dabei wird jedoch meist so getan, als ob Deutschland eine Insel und allein der Globalisierung ausgesetzt wäre: wenn Deutschland die Steuern senkt (und dabei ist es, entgegen der neoliberalen Propaganda, Vorreiter), ziehen die Nachbarn aus den gleichen Sachzwängen nach - die beggar-thy-self-policy wandelt sich zur beggar-thy-neighbour-policy. Und genau in diese Sparte schlägt der Exportweltmeister.
Dadurch, dass Deutschland seine (dank Niedriglöhnen und Niedrigsteuern) billig hergestellten Güter in Massen exportieren und auf die europäischen Märkte werfen kann (die EU ist der Haupthandelspartner Deutschlands), erwirtschaftet die Wirtschaft dieser EU-Nachbarn Saldos. Das führt zu einer aggressiven Politik gegen Deutschland auf der einen Seite (siehe Frankreich und Polen), zur aggressiven Konkurrenz innerhalb der EU auf der anderen Seite. Das ist die internationale Komponente. Innerhalb Deutschlands sorgen die "hervorragenden Wettbewerbsbedingungen" in Form niedriger Löhne und Steuern für stetig sinkende Investitionen des Staates, der immer mehr Verantwortung an seine Bürger abgibt, die in der überwältigenden Mehrheit diese nicht tragen kann. Da jedoch dadurch zuwenig Geld bei den Bürgern verfügbar ist, kommt die Binnenkonjunktur seit Jahren nicht auf Touren - im Gegensatz zur Erfolge feiernden Exportwirtschaft. Deswegen ist die Hoffnung unseres Aufblaswirtschaftsminister Glos', die boomende Exportwirtschaft möge auf die Binnenkonjunktur umschlagen, auch so irr. Beten wäre rationaler.