In der Affäre Kurnaz gibt es eine Nebensache und zwei Hauptsachen. Die Nebensache ist die, dass Soldaten des deutschen Kommandos Spezialkräfte (KSK) den aus Bremen stammenden Türken Murat Kurnaz in Afghanistan den Kopf auf den Boden gestoßen haben sollen, bevor er von US-Militärs nach Guantánamo verschleppt wurde. Sie ist am einfachsten zu verstehen und wird deshalb in den Medien am breitesten gewalzt.
Die beiden Hauptsachen brauchen zwei Sätze mehr zur Erklärung und gehen deshalb leider regelmäßig unter.
Hauptsache Nummer eins lautet: Der Fall Kurnaz liefert eine Ahnung davon, wie der Job der KSK-Soldaten in Kriegsszenarien aussieht. Die Elitekämpfer aus Calw sind das schärfste Schwert, dass die deutsche Staatsmacht zu bieten hat. In Afghanistan werden sie, unter anderem, zur Terroristenjagd eingesetzt. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass sie die Lizenz zum Töten besitzen. Denn sie müssen sich nicht erst in Notwehrlagen befinden, um das Gewehr zu zücken.
Zugleich ist die Truppe parlamentarisch unzureichend kontrolliert. Zwar werden die Verteidigungs-Obleute der Bundestagsfraktionen regelmäßig über KSK-Einsätze informiert, aber diese Unterrichtungen sind freiwillig. Für eine abgeschottete Truppe mit derart heiklen Aufträgen reicht eine solche Soft-Aufsicht nicht aus.
Hauptsache Nummer zwei ist die Tatsache, dass Murat Kurnaz schon vor Jahren aus Guantánamo hätte freikommen können, das Bundeskanzleramt dies aber verhinderte. Einen entsprechenden Vorschlag der US-Regierung lehnte der damalige Geheimdienstkoordinator und heutige BND-Chef Ernst Uhrlau ab.
Die Frage ist nun, ob auch Frank Walter Steinmeier an dieser Entscheidung beteiligt war. Der heutige Außenminister war damals Kanzleramtschef.
Aber das ist eben alles lange her…
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